Forum Recht

Gehe ich recht in der Annahme, dass alles erledigt ist, sobald die Refundierung vorgenommen wurde? Kenne die Vertragsmodalitäten nicht und weiß auch nicht, ob Du jährlich oder monatlich ein Ticket kaufst (wahrschelinlich Letzteres). Solltest Du für einen Zeitraum keinen gültigen Ticket haben (und so...

Ich würde meinen, dass das In-Die Luft-Gehen des Nachbarn eines herrschenden Grundstücks (Einfamilienhaus) unberechtigt ist, wenn zwischen Park- und Zufahrtsrecht unterschieden werden würde. Ein Parkrecht müsste explizit ausgewiesen werden. Beim Zufahrtsrecht sollte auch das Recht auf kurzfristiges ...

Was anderes habe ich auch nicht geschrieben, dass man zumindest die Info bekommen würde, wie man weiterverfahren könnte. Ergänzend vielleicht noch, dass die VA auch bei Versicherungsangelegenheiten was bewirken kann: https://www.wko.at/oe/information-consulting/versicherungsmakler-berater-versicheru...

Darum geht es nicht unbedingt (viele Fälle werden einfach nur in deren Jahresbericht aufgenommen), zumal sie nicht überall einschreiten kann. Es kann schon reichen, wenn die VA überhaupt interveniert und das gerügte Unternehmen merkt, dass der Kunde sich nicht alles bieten lässt. Und wenn sie nicht ...

Man muss sich keinen Anwalt leisten können, um rechtliche Auskünfte zu erhalten. Bist Du rechtsschutzversichert, kann es sein, dass Dir monatlich eine anwaltliche Beratung freisteht. Oder Du suchst eine Kanzlei auf und fragst, ob bei der das Erstgespräch von bis zu 30 Minuten unentgeltlich erfolgen ...

Es ist hier nicht der passende Platz, um sich mit hypothetischen Fällen auseinanderzusetzen. Die Dinge kommen wie sie kommen. Da macht es relativ wenig Sinn, sich geistig mit alle Eventualitäten zu befassen, zumal Umstände aufkommen können, die man nicht bedacht hat und die ganze Vorbereitung über d...

Ob das Spucken den Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung erfüllen könnte, wäre im Einzelfall zu klären. Ganz abwegig ist das nicht. Und hier denke ich, dass es einen Unterschied machen könnte, ob Du von einer durch Körperflüssigkeit übertragbaren Krankheit wusstest oder pumperlgesund bis...

Das Institut gibt es (demnächst) nicht mehr, Du mietest ihre Räume nicht, zwischen den betreffenden Kunden und dem Institut soll es kein Vertrag geben, aggressives Abwerben dürfte nicht gegeben sein und die Kunden möchten wohl bei ihrem Nachhilfelehrer bleiben. Ich sehe dahingehend nichts, was Deine...

Dazu müsste man sich genauer ansehen, was einem konkret vorgeworfen werden würde. Entsprechend § 14 Abs.2 UWG bzw. 26e UWG ist klagsmäßig vieles denkbar. Auch das mit dem Rechtsschutz wäre im Detail zu klären und da kann es davon abhängen, ob Du als Angestellter, freier Dienstnehmer oder Selbstständ...

Womöglich stützt sich die Besitzerin auf das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Ob es eine Grundlage dafür gäbe, müsste sich wohl ein Gericht ansehen, wenn sie es auf eine Klage ankommen lassen würde. Ohne Abwerbe- oder Wettbewerbsklausel samt Vertragsstrafe würde es für sie problematisch...

Wird das Lernhilfe-Institut nach ihrem Abgang komplett aufgelöst oder doch von wem anderen übernommen? Und wer kümmert sich darum, Kunden zu lukrieren? Die Immobilienbesitzerin oder jeder einzelne Nachhilfelehrer? Deine Argumente versehe ich sehr wohl. Aber aus irgendeinem Grund schmeckt der Besitze...

Die Struktur eines Nachhilfeinstituts kann sehr komplex ausfallen. Handelt es sich bei der angehenden Pensionistin um eine Franchisenehmerin (z.B. der Schülerhilfe), die eine bereitgestellte Infrastruktur übernommen hat? Oder ist sie gleichzeitig die Immobilienbesitzerin, die unabhängig Personal ang...

Ich hatte mich hinsichtlich Anwaltskosten eher allgemein gehalten und die Analogie dazu hergestellt, wie es bei einem gerichtlichen Verfahren auch ablaufen würde. Demnach fallen die Kosten zunächst einmal beim Auftraggeber bzw. Mandanten an, solange der Ausgang eines Situation ungewiss ist. Gibt es ...

Es ist völlig normal, dass ein Kläger die Anwaltskosten zunächst selbst zu tragen hat. Gewinnt er ein Verfahren, wären diese vom Beklagten zu ersetzen, sofern der Kläger diese nicht übernehmen wird. Schau Dir Daher folgenden Link an: https://justizonline.gv.at/jop/web/faq/kategorie/1 und klicke auf ...

Die Banken entscheiden diesbezüglich hierzulande autonom. So wie bei einer Versicherung kann es von verschiedenen Kriterien abhängen, ob man eine Lebensversicherung oder Tagegeld-Versicherung bekommt. Und ja, stets kann dabei eine bestehende Grunderkrankung Einfluss darauf nehmen. Ob das nun gesetzl...