Forum Recht

Also handelt es sich um keine Wohnung, die weit unter dem marktüblichen Mietzins liegt; oder anders gesagt, spottbillig vermietet wird. Ist dem so und leidet die Wohnqualität unter dem Schimmelbefall, kannst Du die Miete entsprechend verhältnismäßig reduzieren. Wenn es überhaupt nicht mehr zum Ausha...

Ich denke, die Titel-Frage ist ganz klar zu beantworten, zumal sich der Schimmel durch das Mauerwerk eingearbeitet haben dürfte. Vielmehr wäre die Frage, was Du konkret möchtest. Und das hängt davon ab, wie der Mietvertrag ausgestaltet ist. Hattest Du Dich damit (vertraglich) abgefunden, dass Schimm...

Auch das mit dem Rechtschreibfehler hast Du falsch aufgefasst. Ich bin nie jemanden angegangen, weil er die falsche Taste erwischt hat. Mich hat es angestunken, dass Du vom eigentlichen Thema abgelenkt und es so abgetan hast, als würde es mir um Geld oder sowas gehen. Das Wort, an dem Du Dich aufgeh...

Eventuell hast Du eine Geschäftszahl parat (wenn es nicht gerade 2 Ob 98/02d des OGH ist). Oder Du meinst jene Entscheidung des Wiener Landesverwaltungsgericht.

Das mit den Jahrzehnten hattest Du bereits vorher erwähnt. Nun könnte man hergehen und behaupten, in diese Zeitspanne fallen auch die 40 Jahre. Selbstverständlich könnten dann Diskussionen entstehen, ob der Verstorbene zum Zeitpunkt des früheren Testaments wusste, was er da tat. Den Ausgang der Verh...

Die Gegend kenne ich nur zu gut. Erst vorgestern habe ich mit einem Beamten der dortigen Landespolizeidirektion über die Vorgehensweise eines Polizisten bei Verdacht der Verkehrsunzuverlässigkeit (im Rahmen einer Verkehrskontrolle) gesprochen und das OLG betrete ich blind. Nur ganz überrissen habe i...

Ich beneide Dich um Deine Menschenkenntnisse. Wenn Du glaubst, dass ich dieses oder jenes bin, dann lasse ich Dir die Freude. Dass Du mit Deinen Annahmen nicht ganz sattelfest bist, davon hast Du uns bereits überzeugt. Irgendwie lese ich heraus, dass Du Dich als "smart" betrachten könntest, während ...

Dann wären wir aber nicht bei der Bauordnung, sondern beim Thema Emissionen nach § 364 Abs.2 ABGB. Zumindest kann ich mir nur schwer vorstellen, dass durch den Fall damals die Errichtung eines Vorhaben unterbunden werden konnte. Vielmehr dürfte es zu Streitigkeiten gekommen sein, als die ganze Parti...

Verstehe das Problem nicht ganz. Die Kurzparkzone gilt für den ganzen Abschnitt zwischen der Kalvarienberggasse und Hormayrgasse. Dazwischen gibt es immer wieder Bereiche mit Halte- und Parkverbot, die eben entsprechend beschildert sind.

Dann kann ich es mir nur so vorstellen, dass Du lediglich eine Mitteilung bekommen hast, während die Aufforderung zur Äußerung an das Kind sehr wohl als RSa-, RSb- oder Hybrid-Brief rausgegangen ist. Wie das dann mit den Fristen abläuft, findest Du hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=...

Ich weiß nicht, wie der Besitzer des alten Testaments seines durchbringen und den neuen Testament mit einem schlüssigen Nachweis bekämpfen möchte. Darum frage ich ja, welche Anknüpfungspunkte er hat. Wenn der Erblasser in beiden Fällen entscheidungs-, geschäfts- oder testierfähig war, ist das nicht ...

Eine Bodenplatte ist noch lange keine bauliche Anlage. Sobald es um eine kipp- und windsichere Flugdachkonstruktion geht, ändert sich der Umstand. Daher sollte Dein Vorhaben entsprechend § 25 Abs.1 Z 9b Oö. BauO (Bauordnung) nur anzeigepflichtig (nicht bewilligungspflichtig nach § 24 Oö. BauO) sein,...

Das kenne ich nur, wenn noch nichts fix ist und der Richter zwar mitteilt, was er beabsichtigt, aber er noch die Meinung mindestens einer Partei einholen möchte. Diese sogenannte "Aufforderung zur Äußerung" beträgt ebenso meist 14 Tage. Wenn diese Zeit ungenutzt verstreicht, könnte die Entscheidung ...

Meinst Du anstelle eines Psychologen vielleicht ein Psychiater? Würde mich wundern, dass ein Psychologe dahingehend ein seriöses Gutachten erstellen kann, da er kein Facharzt ist. Ob das mit dem wenig Trinken und schlechter Stoffwechsel so stimmt, könnte ich jetzt nicht bestätigen, schließe es aber ...

Gestern Nachmittag hatte ich deswegen das Jugendamt meines Bundeslandes angerufen und weil es nicht mit dem überein stimmte, was ich annahm, wollte ich erstmal abwarten, ob sich vielleicht jemand meldet, der sich sicherer ist. Außerdem schien es mir, das der gesetzte Herr krank zur Arbeit erschienen...