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von alles2
14.05.2021, 15:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Taktik bei Einspruch Mahnklage
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Re: Taktik bei Einspruch Mahnklage

Wie gesagt, was sich wirklich hinter den Kulissen abspielt, wissen wir beide nicht. Habe jedoch nicht erwähnt, dass Du Dich gegenüber der AK rechtfertigen musst. So wie ich es verstanden habe, hast Du von denen einen leeren Erlagschein bekommen. Es wäre dann an Dir gelegen, einen etwaigen Fehlbetrag...
von alles2
14.05.2021, 11:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Taktik bei Einspruch Mahnklage
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Re: Taktik bei Einspruch Mahnklage

Ich sehe es wesentlich neutraler und emotionsloser. Bin ja auch nicht betroffen. Eine Einschätzung abzugeben, ohne die Unterlagen zu kennen, ist ohnehin schwierig. Ich würde es allerdings so sehen, dass die AK zuerst einmal auf diverse Versäumnisse hingewiesen hat, ohne konkret eine Summe ausgerechn...
von alles2
14.05.2021, 11:05
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvetrag
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Re: Mietvetrag

Dann hast Du meiner Meinung nach eine falsche Auskunft von der Hausverwaltung bekommen. Die könnte übersehen haben, dass es mindestens zwei Eintrittsberechtigte gibt. Deine Oma UND Du! Das ist vielleicht der Grund, warum das Büro sich selbst nicht sicher ist und sich eine Rückmeldung verzögert. Die ...
von alles2
13.05.2021, 22:22
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvetrag
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Re: Mietvetrag

Wenn nur Dein Opa als Hauptmieter geführt war, dann haben Deine Oma und Du das Eintrittsrecht auf den bestehenden Mietvertrag. Das steht im letzten Satz von § 14 Abs.2 MRG. Wenn aber vor dem Tod Deines Opas auch seine Frau im Mietvertrag gestanden ist (also beide als Hauptmieter), dann kannst Du nic...
von alles2
13.05.2021, 19:26
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvetrag
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Re: Mietvetrag

Kenne den § 6 vom Mietvertrag nicht. Womöglich bezieht man sich dabei auf § 11 MRG (Untermietverbote). Familienangehörige gelten eigentlich als Mitbewohner und nicht als Untermieter. Wusste nicht, dass Deine Oma als Hauptmieterin geführt ist. Stimmt das so oder habe ich da was falsch verstanden? War...
von alles2
13.05.2021, 12:44
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvetrag
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Re: Mietvetrag

Solange Du an der Adresse Deinen Hauptwohnsitz hast und von der Verwaltung keine Kündigung bekommen hast, kann man davon ausgehen, dass Du Dich aufrecht und ordentlich aufhältst. Du brauchst also niemanden eine Bestätigung geben. Du kannst der Behörde mit Verweis auf § 14 MRG sagen, dass Du den Miet...
von alles2
13.05.2021, 11:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz
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Re: Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz

Eben, jeder wie er meint. Wir beide wissen, dass der Trend eindeutig in bargeldloses Bezahlen geht. Im Vergleich zu anderen Ländern unseres Wirtschaftsniveaus hinkt da Österreich sogar noch ein wenig hintennach. Selbst die generelle Rechtsnorm richtet sich nach dem Durchschnittsmenschen und die rein...
von alles2
13.05.2021, 11:04
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvetrag
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Re: Mietvertrag - Mietrecht im Todesfall

Wenn Du von Verwaltung, Büro oder ähnliches sprichst, kann man im Normalfall von einem Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes ausgehen. Auch bei Genossenschaftswohnungen gilt dabei § 14 MRG. Das bedeutet für Dich, dass Du nach Absatz 3 eintrittsberechtigt sein solltest. Also den Mietvertrag überno...
von alles2
13.05.2021, 02:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz
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Re: Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz

Man kann es so sehen oder sich denken "Was sein muss, muss sein". Ich meine, sei ma uns doch ehrlich...wenn die Bank möchte, kann sie mehr über uns in Erfahrung bringen, als einem bewusst sein könnte. Wie hoch unser Einkommen ist und von wem wir es bekommen, ob wir viel telefonieren, viel Strom/Wass...
von alles2
13.05.2021, 00:15
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kinderunterhalt - alimente bezahlen /berechnen Österreich Schweiz
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Re: Kindesunterhalt - Alimente bezahlen /berechnen Österreich Schweiz

Eines vorweg, der beschriebene Fall gilt unter der Annahme, dass es bereits einen österreichischen Unterhaltstitel gibt und der der Unterhaltspflichtige ins Ausland gezogen ist. Kommt eine Familie nur mit einem Elternteil nach Österreich und gibt es noch kein Unterhaltstitel, kann über die Höhe nach...
von alles2
12.05.2021, 10:24
Forum: Mietrecht
Thema: automatische Verlängerung des Mietvertrages
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Re: automatische Verlängerung des Mietvertrages

Der zitierte Teil des § 29 gilt für Geschäftsräume nur, wenn es der Mieter nach der Befristung nicht geräumt hat und der Vermieter nicht von seinem 14-tägigen Räumungsklagerecht Gebrauch gemacht hat. Bei Geschäftsräumen kann die Befristungsdauer und Verlängerung frei gewählt werden. Zumindest der En...
von alles2
12.05.2021, 00:57
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kinderunterhalt - alimente bezahlen /berechnen Österreich Schweiz
Antworten: 3
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Re: Kinderunterhalt - alimente bezahlen /berechnen Österreich Schweiz

Beim Kindesunterhalt seitens des im Ausland lebenden Unterhaltspflichtigen wird es so gehandhabt, als würde er hier wohnen. Daher sollte er sich darum kümmern, dass die Kindsmutter jenen Betrag erhält, der ihr im Heimatland des Kindes zustehen würde. Zur Berechnungsgrundlage ist man im folgenden Thr...
von alles2
11.05.2021, 14:09
Forum: Strafrecht
Thema: Gnadengesuch und erneut strafaufschub
Antworten: 1
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Re: Gnadengesuch und erneut Strafaufschub

Auf was die Anstaltsleitung Rücksicht nimmt, findet sich mitunter in § 5 und 6 StVG. Und ein Anwalt macht meistens auch nur das, was mit seinem Gewissen/Berufsstand vereinbar ist und durch das Gesetz gedeckt wäre. Das ist bei mir anders, weshalb meine Möglichkeiten zwar eingeschränkt sind, jedoch sä...
von alles2
11.05.2021, 11:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz
Antworten: 5
Zugriffe: 174

Re: Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz

Das Gesetz ist relativ jungfräulich, weil es erst seit ungefähr 2016 gibt. Die EU verordnet das alles und aktuell arbeitet sie an der 6. Richtlinie. Daher kann es noch schlimmer werden. Wie Du dem Absatz 1 (eventuell auch Absatz 2) des genannten Paragraphen entnehmen kannst, muss das Kreditinstitut ...
von alles2
11.05.2021, 10:36
Forum: Mietrecht
Thema: Klausel im Mietvertrag
Antworten: 1
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Re: Klausel im Mietvertrag

Nachdem hier keine Mieterschutzbestimmungen gelten, ist das reine Vereinbarungssache. Würden die Vertragsbedingungen verletzt werden, könnte auf Einhaltung des Vertrages geklagt werden.