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von alles2
28.07.2021, 11:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchbelästigung durch Nachbarn
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Re: Rauchbelästigung durch Nachbarn

Hoffentlich nicht alle Jahre wieder. Hier der ehrlich gemeinte Beitrag:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15448
von alles2
28.07.2021, 11:41
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: baldige Scheidung
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Re: baldige Scheidung

Wer dazu noch was beitragen möchte, kann das im Original-Thread tun:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=1723

Die Generierung eines Erstbeitrages könnte die Basis für die Verbreitung von Spam darstellen.
von alles2
28.07.2021, 11:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mieter Wallbox privilegierte Maßnahme ?
Antworten: 5
Zugriffe: 1248

Re: Mieter Wallbox privilegierte Maßnahme ?

Eigentlich wurden hier die Grundlagen bereits gut erörtert. Jetzt ist die Frage, auf welche gesetzliche Basis die Montage erfolgte, welche technische Daten das Gerät hat und welche elektrische Infrastruktur vorherrschend sind. Nur weil eine Partei eine Wandladestation installiert hat, darf nicht jed...
von alles2
28.07.2021, 10:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
Antworten: 14
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Anfragen kann man bei Gericht immer. Doch Urteile in anonymisierter Form sind für fremde Privatpersonen gar nicht vorgesehen und es gibt auch keine gesetzliche Grundlage dafür. Was anderes ist es bei Medienvertretern (Journalisten) nach § 1 Abs.1 Z11 MedienG (Mediengesetz), dessen Informationsbegehr...
von alles2
28.07.2021, 01:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Prokura GmbH & Co KG
Antworten: 1
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Re: Prokura GmbH & Co KG

Sagen wir es mal so, ich wüsste nicht, was dagegen spricht, wenn dieser nach § 53 Abs.1 UGB (Unternehmensgesetzbuch) im Firmenbuch der "verdeckten Kapitalgesellschaft" eingetragen ist. Der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH vertritt auch die GmbH & Co. KG und wird daher mediat zum Geschäftsführer...
von alles2
27.07.2021, 16:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
Antworten: 14
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Sehr gut, besten Dank für die Korrektur. Da lag eine Verwechslung (mit U. in einem anderen Bezug) meinerseits vor. Habe soeben (was mir am Wochenende nicht möglich war) mit einem juristischen Mitarbeiter der Richtervereinigung (RIV) telefoniert, der das bestätigte, nur eben mit Fugen-s (Urteilsseite...
von alles2
27.07.2021, 12:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Drohende Verwaltungsstrafe - Fehlende Kommunikation mit Miteigentümerin
Antworten: 1
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Re: Drohende Verwaltungsstrafe - Fehlende Kommunikation mit Miteigentümerin

Versuche es bitte mal beim ÖHGB (Österreichischer Haus- und Grundbesitzerbund): https://www.oehgb.at/kontakt Bin mit denen zwar nicht immer einverstanden gewesen, aber wer weiß. Sollte man Dir nicht dienen können, lass es uns wissen und zumindest ich würde mich dessen ausgiebiger widmen. Kommt entge...
von alles2
26.07.2021, 23:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Familienangehörige (Mutter) 24 Stunden pflegebedürftig Aufenthalt in Österreich
Antworten: 2
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Re: Familienangehörige (Mutter) 24 Stunden pflegebedürftig Aufenthalt in Österreich

Beim Familiennachzug von Migranten aus familiären Gründen wird die Angehöriger-Niederlassungsbewilligung benötigt. Alles dazu hier, wo sich ganz unten auch der dazugehörige Antrag findet: https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/aufenthalt/3/2/Seite.120305.html Eine gute Übersicht z...
von alles2
26.07.2021, 21:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 11 Stmk. BauG Einfriedungen und lebende Zäune
Antworten: 1
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Re: § 11 Stmk. BauG Einfriedungen und lebende Zäune

Weiß jetzt nicht, wer dieser "jemand" ist, doch selbst unter den Professionisten gibt es keine einhellige Meinung über die Ausrichtung der verzinkten Stäbe. Die Gesetzestexte geben dazu erst recht nichts her, weshalb nur von Empfehlungen die Rede sein kann. So kommt es, dass einige Gemeinden manches...
von alles2
25.07.2021, 22:38
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Wenden in Einfahrt und Hinweisschild Betriebsausfahrt
Antworten: 1
Zugriffe: 86

Re: Wenden in Einfahrt und Hinweisschild Betriebsausfahrt

Man sollte den Störer schon wissen lassen, dass sein Verhalten aus verschiedensten Gründen nicht weiter geduldet wird. Das hier zur weiteren Vorgehensweise: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=16719#p39819 In Anbetracht von § 354 ABGB kannst Du auch Tafeln auf Deinem Grundstück aufstellen, wie ...
von alles2
25.07.2021, 20:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
Antworten: 14
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

So soll es sein! Hat bei mir nicht anders angefangen :)
von alles2
25.07.2021, 13:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
Antworten: 14
Zugriffe: 247

Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Genau, im Prinzip kann das in dem Fall nach § 49 Abs.1 Z 3 StPO (Strafprozessordnung) iVm § 51 StPO nur der Beschuldigte, sein gesetzlicher Vertreter (§ 57 Abs.2 StPO) und das Opfer (§ 68 StPO). Aus § 54 StPO ist zu entnehmen, wieso die Aktenstücke nicht veröffentlicht werden sollen. Wenn es sich ni...
von alles2
25.07.2021, 11:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
Antworten: 14
Zugriffe: 247

Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Dazu müsste man schon Einsicht in die Akte nehmen dürfen!
von alles2
25.07.2021, 10:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
Antworten: 14
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

HINWEIS:
Die korrekte Antwort zur Titelfrage findet sich in den Beiträgen ab dem 27.7.2021.

Das steht für Urschrift entsprechend § 62 Geo. (Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz) und bedeutet praktisch sowas wie das Original. Online wirst Du es daher nicht finden.
von alles2
24.07.2021, 19:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bezeichnung und interpretierung Verwendsgruppe IV KV Gewerbe
Antworten: 2
Zugriffe: 98

Re: Bezeichnung und Interpretierung Verwendsgruppe IV KV Gewerbe

Grundsätzlich gehören Trainer zu der von Dir im Titel genannten Verwendungsgruppe. Wenn Du den Begriff "ferner" durch "oder" ersetzt, weißt Du, dass man nicht beide Kriterien erfüllen muss. Du solltest schon unterscheiden, ob Du Weisungen befolgen musst oder die Dinge selbst in die Hand nehmen darfst.