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von alles2
09.05.2021, 00:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entschädigung Zeitaufwand Bauverhandlung
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Re: Entschädigung Zeitaufwand Bauverhandlung

Man kann immer alles versuchen. Ob darauf eingegangen wird, ist eine andere Frage. Du könntest gegenüber dem Bauwerber im Sinne dessen schriftlich Schadensersatz fordern, wie ich es mal woanders folgendermaßen beschrieben hatte: Ansonsten wüsste ich nicht, was gegen einen Antrag auf Ersatz der entst...
von alles2
08.05.2021, 23:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: Übernachten im Auto / Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit
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Re: Übernachten im Auto / Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit

Dort, wo das Parken nach der StVO erlaubt ist, darf man auch übernachten (wegen der Wiedererlangung der Fahrtauglichkeit). Ich meine, ob sich nun jemand im Auto befindet oder nicht, sollte doch kein Unterschied machen. Darüber hinaus kann es schon Verordnungen seitens der Stadt oder des Bundeslandes...
von alles2
08.05.2021, 21:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bauzwang/Vorkaufsrecht
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Re: Bauzwang/Vorkaufsrecht

Das Wiederkaufsrecht ist in § 1068 ABGB beschrieben und besagt, dass die verkaufte Sache um denselben Wiederkaufspreis wieder eingelöst werden kann. Zudem wird davon ausgegangen, dass beide Seiten ihre Nutzen aus dem Deal ziehen, sodass es sich gegenseitig aufhebt. Wenn es mal zu einer Rückabwicklun...
von alles2
08.05.2021, 10:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Defekte Bankkarte - Gewährleistung..
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Re: Defekte Bankkarte - Gewährleistung..

Nach meinem Empfinden eine tendenziell abstrakte Diskussion, da ich bei einer Kontoeröffnung noch nie auf die Karten-Gewährleistung hingewiesen worden bin. Auch so sollten die Fälle der kundenunfreundlichen Beanstandungen im kaum wahrnehmbaren Bereich liegen, zumal dies medial eigentlich nicht disku...
von alles2
07.05.2021, 16:30
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag kündigen, 2er mieter ist nicht mehr da
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Re: Mietvertrag kündigen, 2er mieter ist nicht mehr da

Zumindest für mich stellen sich noch einige Fragen, da sich sonst schon wer von den Vollblutjuristen zu Wort gemeldet hätte. Nachdem ich aufpassen muss, welche Fragen ich hier stelle, ohne eine auf den Dach zu bekommen, und da von gewissen Phänomenen lauthals quasi mein Rücktritt gefordert wird, wag...
von alles2
06.05.2021, 09:40
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Drehschemmel - PKW Anhänger
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Re: Drehschemmel - PKW Anhänger

Deine Befürchtung, dass das so nicht geht, ist korrekt. Hatte ich jedoch bereits gestern ohnedies erwähnt: Übrigens, der Tipp gilt nur innerhalb Österreichs. Wenn man einen gebrauchten Anhänger aus dem Ausland besorgt, der hier erstangemeldet werden würde, wäre das nicht zulassungsfähig. Drum müsste...
von alles2
06.05.2021, 09:35
Forum: Strafrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Re: Urkundenfälschung

Kenne den roten Impfpass nicht. Ist es vielleicht ein ausländisches Exemplar oder der Gesundheitspass gemeint? Grundsätzlich ist der Impfpass als Urkunde zu qualifizieren. Der gelbe enthält üblicherweise den Impfstoff-Sticker (der Ampulle), ein Datum, Stempel und Unterschrift eines Arztes. In der An...
von alles2
05.05.2021, 12:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Drehschemmel - PKW Anhänger
Antworten: 5
Zugriffe: 151

Re: Drehschemmel - PKW Anhänger

Ja, Deine Informationen sollten richtig sein. Ich habe auch zwischenzeitlich mit einem Kollegen gesprochen, der da mehr mit der Sache vertraut ist und von einer 90 prozentigen Richtigkeit sprach. Er meinte, dass Deutschland vor rund 10 Jahren tatsächlich angezettelt haben soll, dass die EU eine Vero...
von alles2
05.05.2021, 11:56
Forum: Internetrecht
Thema: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review
Antworten: 8
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Re: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review

Die Energie wäre es definitiv wert, wenn man den Dienstleister dahingehend beobachten würde, ob er durch etwaige Einschüchterungsversuche die Negativen verschwinden lässt, damit er sein Gebaren unvermindert fortsetzen kann. Dann wäre es auch für den Konsumentenschutz so richtig interessant. Es macht...
von alles2
05.05.2021, 11:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Drehschemmel - PKW Anhänger
Antworten: 5
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Re: Drehschemel - PKW Anhänger

Ich kann da nicht mit Fachwissen punkten, habe aber so meine "Leute". Soweit ich weiß, ist dafür erst seit einigen wenigen Jahren eine Druckluftbremsanlage Voraussetzung. Das hatte was mit den Bremswerten zu tun, warum es die (Landes-)Regierung so verordnet hat und ich derweil von einer nationalen B...
von alles2
05.05.2021, 10:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung zu Lebzeiten - Pflichtteil?
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Re: Schenkung zu Lebzeiten - Pflichtteil?

So wie in anderen Bereichen auch, zahlt grundsätzlich der Antragsteller. In dem Fall wärt Ihr zu zweit. Wer dann wieviel bezahlt, kann man sich untereinander ausmachen. So wie Du es richtig verstanden hast, kann der Alleinerbe rechtlich ein Viertel davon vom Pflichtteilsberechtigten fordern, wenn er...
von alles2
05.05.2021, 04:24
Forum: Internetrecht
Thema: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review
Antworten: 8
Zugriffe: 258

Re: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review

Sollte mal jemand in die Situation geraten, dass tatsächlich ein Anwalt eingeschalten werden würde, kann ich nur empfehlen, dies unverzüglich dem Konsumentenschutz weiterzuleiten. Ich kenne dort einen gewissen Herrn Eng*******der von der Abteilung Telekom- und Internetschutzrecht, der sich genau sol...
von alles2
04.05.2021, 23:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung zu Lebzeiten - Pflichtteil?
Antworten: 6
Zugriffe: 293

Re: Schenkung zu Lebzeiten - Pflichtteil?

Entsprechend § 4 GKTG (Gerichtskommissionstarifgesetz) in dem Fall derjenige in Solidarschuld (§ 891 ABGB), der durch das Testament begünstigt wird. Im Sinne von § 820 ABGB kann der aber den quotenmäßigen Anteil des Pflichtteilsberechtigten von ihm fordern.
von alles2
04.05.2021, 21:05
Forum: Strafrecht
Thema: Bundesheer trotz waffenverbot?
Antworten: 15
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Re: Bundeswehr trotz Waffenverbot?

Was ist mit Dir auf einmal los? Also jetzt muss ich mein Befremden bekunden! Es geht sogar soweit, dass ich mich fragen muss, ob jetzt jemand unter Verfolgungswahn leidet oder man glaubt, dass die Welt sich nur um ihn dreht. Punkt 1: Nachdem dieses relativ neue Mitglied eh so gut wie alles in Frage ...