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von alles2
15.06.2021, 20:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mitarbeiter Betrug?
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Re: Mitarbeiter Betrug?

Das kann strafbar sein, wobei es von vielen Faktoren abhängen würde. So wäre beispielsweise bei der damaligen Ausschreibung des Jobs von Bedeutung, ob so eine Lehrabschlussprüfung oder ähnliches auch eines der Voraussetzungen war. Dann würde man sich die Frage stellen, warum man sich nicht davon übe...
von alles2
15.06.2021, 20:03
Forum: Mietrecht
Thema: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
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Re: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?

Ach Du heiliger Strohsack, Ignoranz ist auch eine Tugend und das sind ja mal tolle Tipps. Für diejenigen, die meinen Beitrag noch immer nicht checken: Mars und Venus sind verheiratet und beide sind Hauptmieter eines Hauses. Aus irgendwelchen Gründen kann Mars nicht mehr mit Venus zusammenleben. Mars...
von alles2
15.06.2021, 09:42
Forum: Mietrecht
Thema: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
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Re: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?

Nachdem ihm Deine Wohnung nicht gehören dürfte (er sollte nicht im Mietvertrag stehen) und er bei Dir rein wegen dem Meldegesetz den Nebenwohnsitz angemeldet hat, sehe ich keinen Grund, warum die Umstände dem Förderungsgesetz widersprechen sollte. Bin mir jetzt nicht sicher, ob es einen Anlassfall g...
von alles2
14.06.2021, 10:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Steiermark Lärmbelästigung um 05:00 Uhr morgens
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Re: Steiermark Lärmbelästigung um 05:00 Uhr morgens

Das wäre wirklich von Fall zu Fall zu unterscheiden, so wie es hier bereits aus zig Beiträgen entnehmbar ist. Was als ungebührliche Störung zu werten wäre (normaler Lärm wäre zu tolerieren), kann nicht zuletzt auch von der Region (Stadt/Land) abhängen. Man könnte auch das Risiko eines Zivilverfahren...
von alles2
12.06.2021, 18:57
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Impfen der Kinder
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Re: Impfen der Kinder

Damit doch noch wer explizit auf die sogar eigens zitierten Fragen eingeht: Es geht nach § 138 ABGB in erster Linie um das Kindeswohl und weniger darum, wie die Aufteilung der Obsorgeberechtigung ausschaut. Mit Verweis auf § 137 ABGB wäre es rücksichtslos, wenn ein Elternteil eine wie auch immer gea...
von alles2
12.06.2021, 14:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: ------------
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Re: Weitere Therapien Pflicht?

Gerne, nichts dabei. Bin immer froh, wenn wer solche Fragen deponiert, die auch anderen weiterhelfen können!
von alles2
12.06.2021, 11:16
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
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Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?

Man sollte schon unterscheiden, wie was gesagt wurde und wie es aufgenommen wurde. Kann nirgends entnehmen, dass die Versicherung behauptet hätte, dass man beim Rückwärtsfahren immer die alleinige Schuld hätte. Auch teilschuldig fällt in die Kategorie Schuld. Daher ist für mich noch kein Widerspruch...
von alles2
12.06.2021, 01:06
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Antworten: 9
Zugriffe: 218

Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?

Nun habe ich den Beitrag gefunden, von dem ich mich inspirieren ließ, wonach es heißt (zum Thread den nach oben gerichteten Pfeil anklicken): Nach der Rechtsprechung ist das Verschulden eines unaufmerksam Rückwärtsfahrenden in der Regel schwerer zu werten als das Verschulden jenes Lenkers, der die R...
von alles2
11.06.2021, 22:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: ------------
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Re: Weitere Therapien Pflicht?

Ich möchte mit 45 noch nicht in Pension, ich wollte nur wissen ob man verpfichtet ist diese Tehrapien zu machen. Dann findest die Antwort in meinem vorherigen Beitrag! Die Mitwirkungspflicht wäre entsprechend § 99 Abs.1a ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz). Erklärst Du dem Case Management,...
von alles2
11.06.2021, 21:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: ------------
Antworten: 5
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Re: Weitere Therapien Pflicht?

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe seit 2 Jahren eine 70% attestierte Behinderung diese laut Gutachten dauerhaft vorliegt. , Derzeit beziehe ich Rehageld da ich nicht Arbeitsfähig bin. Das ganze bereits seit 9 Jahren davor BU-Pension. Bin ich weiterhin verpflichtet Therapien in Anspruch zu neh...
von alles2
11.06.2021, 19:31
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Antworten: 9
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Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?

Wie die betroffenen Fahrzeuglenker oder Forumsmitglieder subjektiv die Situation einschätzen, interessiert weder der Versicherung, noch irgendeinem Gericht. Daher kann ich mich nur auf die allgemeine Judikatur berufen. Und sobald wer rückwärts fährt, greift nur zu gerne die Verschuldungsteilung. Ich...
von alles2
11.06.2021, 16:41
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Antworten: 9
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Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?

Beim Rückwärtsfahren wird nach § 14 Abs.3 StVO eigentlich erwartet, dass man sich einweisen lässt, um selbst Gefahren eher zu vermeiden, mit denen man nicht rechnet. Nur weil sich der Unfallgegner eingesteht, eine "Dummheit" begangen zu haben, bedeutet es noch lange nicht, dass er die alleinige Schu...
von alles2
11.06.2021, 11:51
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnung räumen
Antworten: 1
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Re: Wohnung räumen

Nach § 1109 ABGB wäre die Wohnung wie übernommen und unter Berücksichtigung der normalen Abnützungserscheinungen zurückzustellen.
von alles2
11.06.2021, 11:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zustimmung aller Eigentümer
Antworten: 1
Zugriffe: 84

Re: Zustimmung aller Eigentümer

Bevor man so ein Bauvorhaben angeht, sollte man sich vergewissern, ob dem nicht § 16 WEG (Wohnungseigentumsgesetz), der Wohnungseigentumsvertrag, das Grundbuch oder die Baupolizei entgegensteht. Dir gegenüber können die Miteigentümer den Grund, der wirklich vielfältig sein kann (bei Sturm könnte dav...
von alles2
11.06.2021, 01:07
Forum: Strafrecht
Thema: Pornographische Darstellungen Minderjähriger (Zeichnungen) in 60 Fällen - Muss ich jetzt ins Gefängnis?
Antworten: 22
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Re: Pornographische Darstellungen Minderjähriger (Zeichnungen) in 60 Fällen - Muss ich jetzt ins Gefängnis?

Die Behauptungen der Polizisten decken sich in etwa mit meinen Ausführungen. Eben dass bei der nächsten Vernehmung konkret über die relevanten Bilder geredet werden würden. Dass jetzt ein Anwalt noch nicht nötig wäre (wenn man weiß, was man sagt, und man sich nicht bei jeder Unsicherheit zu einer un...