Forum Recht

Jetzt komme ich mit! Ja, wir wissen nicht, ob das Fahrzeug um das Gebäude gefahren ist (falls möglich) oder er dazu die Sperrlinie überfahren hat. Theoretisch könnte es sein, dass vorher schon eine Linksabbiegespur existiert. Denn sonst könnte man nur von einer Seite in den Hof einfahren. Aus der Au...

Auch ich bedanke mich für die struktrierte und übersichtliche Zusammenfassung. Man merkt (vorher schon), dass Du gut vorbereitet und durchdacht vorgehst. Solche selbstständige und initiative Personen taugen mir. Du kannst dennoch berichten, wie es weitergegangen ist, sollte es irgendwelche Vorkommni...

Das Thema der gerichtlichen Zustimmung für ein Balkonkraftwerk hatten wir hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=30895 Ein dortiger Link befasst sich mit der Antragstellung bei Gericht und habe ich nun hier separat platziert: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=24406 Erst unläng...

Das mit dem nicht relevanten PKW im oberen Bereich des Fotos ist sowas wie eine optische Täuschung. Bei genauerem Hinsehen erkennt man, dass es die Fahrbahn in Fahrtrichtung ausleuchtet. Weil es vor der Rechtskurve gerade abgebremst hat, schaut es eben aus wie ein Abblendlicht, obwohl es sich um sei...

Kann anhand des § 24 Abs.1 und Abs.3 StVO (Straßenverkehrsordnung) kein Fall ableiten, wonach dort das Halten und Parken verboten wäre. Um einen Fußgängerweg dürfte es sich tatsächlich nicht handeln, weil dafür die gegenüberliegende Fläche vorgesehen ist. Mich würden die Fahrzeuge auch stören, wenn ...

Ein Richter hat ein völlig anderer Zugang zur Streitschlichtung als ein Anwalt, der Forderungen stellt. Außerdem sieht man am Ergebnis der mündlichen Streitverhandlung, dass ein Vergleich nicht grundsätzlich aussichtslos gewesen sein dürfte. Das hätte man eventuell auch ganz ohne Klage haben können....

Gemäß § 433 ZPO hätte man es statt einer Klage auch bei einem prätorischen Vergleich bzw. kostengünstigeren Vergleichsversuch belassen können: https://www.oesterreich.gv.at/de/themen/gesetze_und_recht/gerichtsorganisation_der_justiz/zivilrecht/1/Seite.1010160 bzw. https://www.justiz.gv.at/file/2c948...

Vielleicht bist Du mit Deinem Anliegen woanders besser aufgehoben! Warum? https://www.reddit.com/r/Austria/comments/164ihej/erfahrung_studium_rechtswissenschaften/ https://www.reddit.com/r/Austria/comments/1j2odha/leute_die_jus_studierenstudiert_haben_wie_iswar/ https://www.reddit.com/r/Austria/comm...

Um Genaueres sagen zu können, sollte das betreffende Bundesland bekannt sein. In Oö. heißt es beispielsweise im dortigen Bautechnikgesetz (Oö. BauTG), dass bei einem Umbau sowie bei einer größeren Renovierung eines Gebäudes je nach Verwendungszweck – soweit nicht eine entsprechende Ausnahme vorgeseh...

Um eine spezifische Einschätzung hinsichtlich eines möglichen wichtigen Interesses der Antragsteller abgeben zu können, bräuchte es mehr Informationen wie z.B. den Grund für den Wanddurchbruch (bspw. zur Zusammenlegung zweier Wohnungen) oder ob es allgemeine Teile des Hauses betrifft. So ein Mauerdu...

Dass ein potentieller Sachmangel absichtlich verheimlicht wurde (§ 1295 Abs.2 ABGB), müsste erst bewiesen werden (§ 1298 ABGB). Ich würde einem Verkäufer nicht unterstellen wollen, dass er es bewusst verschwiegen haben könnte. Schließlich kann er nicht mehr daran gedacht haben, dass da an der Stelle...

Ein klärendes Gespräch wird auch gut sein, damit die verwirrte Assistentin, die sich in ihrere göttlichen Andacht gestört fühlen dürfte, sich mit einem weiteren Kapitel des Lebens auseinandersetzen muss. Da wird ihr hoffentlich kein Zacken aus der Krone brechen, wenn sie ihre Ansichten überdenkt und...

Sobald mehr wie eine Spur zu sehen wäre, wenn man damit auf Schnee fahren würde, ist es schon mehrspurig. Selbst bei Fahrrädern wird zwischen einspurig und mehrspurig unterschieden (§ 66 Abs.2 Z 2 StVO).

Der Vorfall irritert mich etwas, zumal die Problematik mit der Glutenunverträglichkeit bzw. Zöliakie längst auch in der Kirche angekommen sein sollte. Eigentlich könnte vorgeschlagen werden, eine eigene Hostie mitzunehmen und diese dann dem Priester zu geben. Teilweise wird die Option mit der gluten...

Hier findet man die Kriterien, nach denen die Zuteilung erfolgt:

https://www.bmimi.gv.at/service/presse/hanke/2026/0416-stvo.html