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von alles2
20.08.2015, 03:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wegen Dienstgeber kann nur ein Elternteil arbeiten
Antworten: 0
Zugriffe: 608

Wegen Dienstgeber kann nur ein Elternteil arbeiten

Hallo liebe "Ratgeber", in der Regel helfe ich, wo ich kann. Nur in diesem Fall stehe ich leider an, mitunter weil ich noch nicht in der Situation war. Daher wende ich mich ratsuchend an Euch! Es geht um eine junge Familie mit einem etwa anderthalbjährigen Kind. Die Mutter arbeitete vor der Schwange...
von alles2
18.08.2015, 15:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mindestsicherung - besondere soziale Lage gegeben?
Antworten: 3
Zugriffe: 894

Würdest Du das bitte etwas konkretisieren?
Verstehe den Unterschied zw. Rechtsanspruch und durchsetzbarem Anspruch nicht!

Soll es etwa heißen, dass man keine Sozialhilfe bekommen muss, obwohl die Voraussetzungen gegeben sind?
In vielen Passagen ist sehr wohl die Rede von bestehendem Rechtsanspruch!
von alles2
18.08.2015, 15:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gemeinde vor Gericht bringen
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Mah, danke für den Hinweis! Für mich gab es nur das Bundesverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichtshof. Wie ich unbewusst nur Verwaltungsgericht gelesen hatte, ging ich wohl gleich vom Verwaltungsgerichtshof aus. Wie auch immer, es ändert nichts an der Sache. Den ersten Absatz kann man so stehe...
von alles2
18.08.2015, 03:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gemeinde vor Gericht bringen
Antworten: 16
Zugriffe: 2129

Und auch beim Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof gilt das selbe wie bei den Gerichten (um zu der eigentlichen Frage zurück zu kommen)...man kann nach dem selben Prozedere einen Verfahrenshelfer beantragen! Früher war das beim Verwaltunsgerichtshof nicht möglich. Doch jüngst entschied das Verfas...
von alles2
18.08.2015, 02:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entzug der Lenkberechtigung - Amtshaftungsklage?
Antworten: 2
Zugriffe: 887

Bitte nehme es mir nicht übel, wenn ich darauf nicht näher eingehen möchte. Das ist genau der Punkte, wo ich erwähnt hatte, dass es peinlich für mich werden könnte. Wenn ich mich mit dem Vorgefallenen wieder beschäftige (und es wird aufgerollt), werde ich es bei Zeiten definitiv hier posten! Aber bi...
von alles2
17.08.2015, 02:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entzug der Lenkberechtigung - Amtshaftungsklage?
Antworten: 2
Zugriffe: 887

Entzug der Lenkberechtigung - Amtshaftungsklage?

Hallo zusammen, an einem Samstag im Jahre 2010/2011 bin ich beim Ladendiebstahl erwischt worden. Damals wurde mir zum Verhängnis, dass ich in der Vergangenheit bereits wegen Hehlerei verurteilt worden war, warum es sich ebenfalls um einen Vermögensdelikt handelt. Entsprechend voreingenommen wurde mi...
von alles2
16.08.2015, 21:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gemeinde vor Gericht bringen
Antworten: 16
Zugriffe: 2129

Typische Themenverfehlung? Mich interessiert es Nüsse, um was es bei der Sache des Threaderstellers geht, weil es nicht der Grund für seinen Beitrag war. Ebenso verhält es sich bei der Beurteilung, ob er Erfolg gegen den Prozessgegner hat! Denn das war nicht seine Frage! Ich bezog mich rein auf die ...
von alles2
16.08.2015, 00:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gemeinde vor Gericht bringen
Antworten: 16
Zugriffe: 2129

Es gibt keinen Grund, gleich so abfällig zu werden. Ich schätze, du hast da ordentlich was missverstanden! Die Wahrscheinlichkeit, einen Pflichtverteidiger bereitgestellt zu bekommen, stehen bei einem Verfahren vor einem Landesgericht nun mal besser als jenes vor einem Bezirksgericht. Stichworte: St...
von alles2
15.08.2015, 18:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertretung vor Gericht
Antworten: 3
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Stichwort Befangenheit sollte man auch nicht außer Acht lassen! Daher kenne ich keinen Fall, bei der sich die Partei komplett durch einen Angehörigen vertreten lassen konnte. Bei deliktsfähigen Jugendlichen ab 14 Jahren kann sich dieser eine Vertrauensperson mitnehmen! Grob gesagt, in kleineren Fäll...
von alles2
15.08.2015, 15:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gemeinde vor Gericht bringen
Antworten: 16
Zugriffe: 2129

Sehr gerne, sollen ja alle was davon haben ^^
Wünsche (ihm) gutes Gelingen!
von alles2
15.08.2015, 13:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wiederholt Polizei im Haus wegen Ruhestörung (unberechtigt!)
Antworten: 1
Zugriffe: 653

Man könnte eine Unterlassungsklage ins Auge fassen! Und wenn die Ermittlungen einmal aufgenommen und die Verhältnisse aktenkundig sind, wird der Name des vermeintlich Belästigten in den Unterlagen seinen Niederschlag finden, die für Dich einsehbar sein sollten. Aber ich vermute mal, dass die Vorzeic...
von alles2
15.08.2015, 12:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nachbarschaftsmobbing
Antworten: 4
Zugriffe: 999

Selbstverständlich ist es strafbar. Nach meinem Dafürhalten wegen vorsätzliche Körperverletzung! Warum? Du setzt ja diesen Schritt bewusst, um ihn davon abzuhalten und nimmst in Kauf, dass er sich verletzt. Sonst wäre die boshafte Wahl nicht auf eine Stecknadel gefallen! Und es geht nicht immer um e...
von alles2
15.08.2015, 11:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gemeinde vor Gericht bringen
Antworten: 16
Zugriffe: 2129

Auch kein Anwalt...ABER! Schriftlich einen Antrag stellen auf Beigebung eines Verfahrenshelfers vor dem Bezirksgericht (oder was auch immer) steht Dir immer frei. Eine kurze Sachverhaltsdarstellung mit den wesentlichen Punkten ist dabei dienlich . Im Normalfall solltest Du eine Rückmeldung vom Geric...
von alles2
12.08.2015, 12:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mindestsicherung - besondere soziale Lage gegeben?
Antworten: 3
Zugriffe: 894

Hat denn keiner eine Idee? Auf Anraten eines Bekannten habe ich nun einen Termin bei der Arbeiterkammer vereinbart. Ferner bin ich auf den § 12 Oö. BMSG hingewiesen worden, wonach es im Absatz 2 heißt: Leistungen der bedarfsorientieren Mindestsicherung mit Rechtsanspruch sind Hilfe zur Unterstützung...
von alles2
10.08.2015, 10:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mindestsicherung - besondere soziale Lage gegeben?
Antworten: 3
Zugriffe: 894

Mindestsicherung - besondere soziale Lage gegeben?

Werte Forumsmitglieder, da ich in OÖ wohne, orientiere ich mich in erster Linie an die dort geltende Rechtsvorschrift der bedarfsorientierten Mindestsicherung (Oö. BMSG) iVm. der Mindestsicherungsverordnung (Oö. BMSV). Wie Ihr im Laufe des Beitrags entnehmen könnt, macht mir die schwammige Formulier...