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von alles2
01.06.2020, 14:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verordnung des Landes rechtmäßig?
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Re: Verordnung des Landes rechtmäßig?

Der österreichische Motorradverband ist dahingehend schon aktiv und das Land Tirol räumt ein, dass die Verordnung einer Überarbeitung erfahren könnte. Mehr dazu in einem entsprechenden Forum: https://www.motorradonline24.de/forum/thread/660648-fahrverbote-ab-95-db-standger%C3%A4usch-in-tirol/ Auf Fa...
von alles2
01.06.2020, 14:06
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsrecht
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Re: Arbeitsrecht

Die Angabe mit Florida irritiert ein wenig und weiß nicht so recht, in welchem Land sich das Grundstück befindet oder ob Du auf einem LSD-Trip bist. Kann nur vom österreichischen Recht berichten und da wäre es nach § 286 StGB strafbar: https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/286 Aber wie so oft,...
von alles2
29.05.2020, 16:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bau einer Gartenlaube
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Re: Bau einer Gartenlaube

Der Kontakt zur (Salzburger) Landesregierung hat sich darüber hinaus auch oft bewährt, sollte sich ein Bürgermeister mal unsicher sein oder Bedenken gegen seine Entscheidung bestehen! Für Salzburg gilt das Bebauungsgrundlagengesetz (BGG) 2008. § 25 umfasst die Abstände: https://www.jusline.at/gesetz...
von alles2
29.05.2020, 16:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt - Käufer erscheint nicht
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Re: Rücktritt - Käufer erscheint nicht

Warum ein Termin nicht zustande kommt, kann immer viele Gründe haben. Auf jeden Fall würde ich ihm nicht nachrennen und sein Verhalten vorerst als Absehen von der Rückabwicklung sehen. Sollte es sich wieder melden, kann man dem Vorhaben wieder nachkommen. Scheitert es beim zweiten Mal ebenso, musst ...
von alles2
29.05.2020, 15:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Forstweg
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Re: Forstweg

Du solltest das der ÖBf anzeigen:

https://www.bundesforste.at/kontakt.html

Sollte es ein Gesetz geben, müssten sie Deinem Hinweis nachkommen!
von alles2
29.05.2020, 04:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

Das macht jetzt aber auch wenig Sinn, wenn man bis zum ersten Verhandlungstag alles ausschöpft was geht. Stell Dir vor, Du hättest keine Rechtschutzversicherung und steigst als Verlierer aus der Angelegenheit aus. Wüsste nicht, ob Du dann mit den Anwalts-, Gerichts- und Sachverständigenkosten so glü...
von alles2
29.05.2020, 03:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Aufenthalt vor dem NHM
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Re: Aufenthalt vor dem NHM

Ich verstehe ja, dass Ihr Euch angepisst fühlt. Aber "Müll liegen lassen" oder (versehentlich!) "denkmalgeschützte Sträucher beschädigen" gleich mit dem Vergehen nach dem Suchtmittelgesetz (SMG), Strafgesetzbuch (StGB) oder ähnliches in Verbindung zu bringen, ist dann doch schon arg überzogen. Dadur...
von alles2
28.05.2020, 23:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: TINY Haus
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Re: TINY Haus

Wenn es einen Anbieter oder Hersteller für das Wohnobjekt gibt, könntest eventuell seine "Expertise" diesbezüglich einholen. Dahingehend gibt es keine national gültige Rechtsgrundlage, weshalb man sich eben an die behördlichen Ansprechpartner (Landesregierung und/oder Bürgermeister) wenden sollte. D...
von alles2
28.05.2020, 20:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: TINY Haus
Antworten: 7
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Re: TINY Haus

Auf Grünland wäre die Höhe womöglich nicht egal. Nur dann wären die Maße des Gebäudes dermaßen eingeschränkt, dass Du keine Freude damit haben würdest. Aber dazu müsste man Deine Ansprüche und das Bundesland kennen. Und beliebig groß darf ein Haus auch nicht sein. Beispielsweise darf das Verhältnis ...
von alles2
28.05.2020, 16:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: TINY Haus
Antworten: 7
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Re: TINY Haus

Nachdem Du die Verbindung zu einem Wohnwagen hergestellt hast, gehe ich von einer mobilen Variante aus. Das sollte aufgrund der baurechtlichen Vorgaben gegenüber der behördlichen Instanz seine Erwähnung finden. In dem Fall sollte es bei vorübergehender Bewohnung keiner Genehmigung von der Baubehörde...
von alles2
27.05.2020, 12:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
Antworten: 27
Zugriffe: 873

Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

Es ist einfach mal so, dass mehrere Köche den Brei verderben. Wenn man etwas schnell über die Bühne bringen möchte, hätte es einer gemeinsamen Lösung und einer gewissen Kompromissbereitschaft bedurft. Das (bzw. eine Mediation) war offensichtlich nicht gelungen und nun hat man den Salat. Denn wenn "D...
von alles2
27.05.2020, 12:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Deutscher Staatsbürger mit Wohnhaft in Österreich will Führerschein in Österreich machen trotz MPU (VPU) in Deutschland
Antworten: 1
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Re: Deutscher Staatsbürger mit Wohnhaft in Österreich will Führerschein in Österreich machen trotz MPU (VPU) in Deutschl

Der Führerscheintourist kann zur Umgehung des Idiotentests die Lenkberechtigung in einem EWR-Staat nur machen, wenn er mindestens 6 Monate einen ordentlichen Hauptwohnsitz in dem jeweiligen Land angemeldet gehabt hat. Dabei wäre es dann dem deutschen "Lappen" gleichgestellt, ohne dass es umgeschrieb...
von alles2
26.05.2020, 17:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtliche Konsequenzen nach Ghostwriting
Antworten: 1
Zugriffe: 161

Re: Rechtliche Konsequenzen nach Ghostwriting

Strafrechtlich wäre mir da nichts bekannt. Außer beispielsweise, wenn es einem ein Beruf mit viel Verantwortung ermöglicht und dabei was daneben geht, wo man draufkommt, dass es unberechtigt ausgeübt worden ist. Natürlich kann man es probieren. Denn Arbeiten von Ghostwritern (es gibt sogar Agenturen...
von alles2
25.05.2020, 16:58
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vereinbarung zwischen Eheleuten
Antworten: 4
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Re: Vereinbarung zwischen Eheleuten

Eine gute Frage, wie man da am besten vorgeht. Versuchen wir es mal...also ich wüsste nicht, woran die Erweiterung einer Schenkung um eine vereinbarte Bedingung scheitern sollte, wenn es von Geschenkgeber und -nehmer im Einvernehmen erfolgt. Ging das mit dem Schenkungsvertrag damals über einen Anwal...
von alles2
25.05.2020, 15:56
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vereinbarung zwischen Eheleuten
Antworten: 4
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Re: Vereinbarung zwischen Eheleuten

Ein Schenkungsvertrag (Handschenkung oder Schenkungsversprechen) mit auferlegten Konditionen. Diese hat eine hohe Bindungswirkung und ist somit schwer anfechtbar. Zumindest für jene Person, die sich für die Liegenschaft ins Grundbuch eintragen darf, muss es notariell beurkundet werden (Aufsandungser...