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von alles2
11.06.2025, 22:56
Forum: Recht Allgemein
Thema: Bewilligte Exekution,aber Forderung nicht Rechtens
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Re: Bewilligte Exekution, aber Forderung nicht rechtens

Nachdem schon im ersten Beitrag nicht mitgewirkt wurde, bleibt offen, warum subjektiv betrachtet die Forderung nicht zurecht und schon lange verjährt sein soll. In einem vereinfachten Bewilligungsverfahren nach § 54b EO (Exekutionsordnung) stünde einem das Rechtsmittel des Einspruches entsprechend §...
von alles2
10.06.2025, 21:26
Forum: Recht Allgemein
Thema: Sorgerechts Streit
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Re: Sorgerechtsstreit

Die Kinder- und Jugendhilfe kann sehr wohl bemüht werden, da es - ohne die näheren Umstände zu kennen - in gewisser Weise um das Kindeswohl gehen könnte. Eine Kontaktaufnahme mit der Familienberatung kann auch nicht schaden, so wie es bereits hier behandelt wurde: https://forum.jusline.at/viewtopic....
von alles2
09.06.2025, 19:55
Forum: Mietrecht
Thema: Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?
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Re: Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?

Dass es in manchen Mietrechtsangelegenheiten besser sein könnte, die Füße still zu halten, hatte ich erst kürzlich in einem anderen Beitrag mit folgenden Worten angeraten: Selbst das wäre gut zu überlegen, weil dann ein angenehmes Wohnen nicht mehr gesichert sein dürfte. Dennoch kann es nicht schade...
von alles2
09.06.2025, 14:17
Forum: Mietrecht
Thema: Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?
Antworten: 6
Zugriffe: 418

Re: Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?

Das ist genau der Punkt...oft probieren es die Leute erst gar nicht, weil sie bereits vorab davon überzeugt sind, dass es eh nichts bringt. Wenn ich zum Bauamt gehe, erwarte ich mir zumindest eine Auskunft darüber, wie man zu den Informationen gelangt, sollte man dort - aus welchen Gründen auch imme...
von alles2
09.06.2025, 10:32
Forum: Mietrecht
Thema: Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?
Antworten: 6
Zugriffe: 418

Re: Miete ich meine Wohnung widmungswidrig?

Es würde mich freuen, wenn Du mit Deinem Anliegen mal ganz ergebnisoffen die Baupolizei MA 37 aufsuchen und uns vom Ergebnis berichten würdest.
von alles2
07.06.2025, 11:13
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rohrbruch vor der Wasseruhr
Antworten: 2
Zugriffe: 692

Re: Rohrbruch vor der Wasseruhr

Dass der Verantwortungsbereich beim Grundstückseigentümer liegt, ist meist auch die Begründung, wenn der Schaden zu erhöhten Wassergebühren geführt hat. Nun wäre die Frage, was eventuell eine Gebäudeversicherung dazu sagt, welche die Kosten für die Reparatur des Rohrbruchs und die Beseitigung von Wa...
von alles2
07.06.2025, 09:43
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Arzt im Dienst - Tafel - Mißbrauch
Antworten: 3
Zugriffe: 429

Re: Arzt im Dienst - Tafel - Missbrauch

Konkret dazu schreibt die Ärztekammer Steiermark: Außer im Falle einer konkreten ärztlichen Hilfeleistung darf das Fahrzeug beim Halten oder Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen nicht mit der Tafel „Arzt/Ärztin im Dienst“ gekennzeichnet werden, daher auch nicht üblicherweise vor der Ordination. M...
von alles2
06.06.2025, 01:13
Forum: Mietrecht
Thema: WG 3 Hauptmieter 2 ausziehen, Vermieter stimmt nicht zu
Antworten: 1
Zugriffe: 237

Re: WG 3 Hauptmieter 2 ausziehen, Vermieter stimmt nicht zu

Das wird hier immer wieder thematisiert (bitte auch meinen Links folgen):

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=6&t=7782#p46132

Im Prinzip wird Eure aktuelle Pattstellung meinerseits bestätigt und bisher wurde hier keine Möglichkeit beschrieben, wie man dies umgehen könnte.
von alles2
05.06.2025, 22:41
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Arzt im Dienst - Tafel - Mißbrauch
Antworten: 3
Zugriffe: 429

Re: Arzt im Dienst - Tafel - Mißbrauch

Das dürfte die Quelle sein: https://www.aekwien.at/documents/263869/271519/Info-Blatt+Arzt-Im-Dienst-Schild.pdf Seit 2014 wurde das Unabhängige Finanzsenat (UFS) und die Unabhängigen Verwaltungssenate (UVS) durch das Bundesfinanzgericht (BFG) und den Landesverwaltungsgerichten ersetzt. Daher findest...
von alles2
05.06.2025, 00:33
Forum: Recht Allgemein
Thema: Verunstaltung
Antworten: 1
Zugriffe: 910

Re: Verunstaltung

Zeigt sich der Mieter wenig verständnisvoll, wäre der Vorfall an den Eigentümer heranzutragen, der ihn zivilrechtlich zur Verantwortung ziehen könnte. Versteht auch Letzterer den Trubel nicht, könnt Ihr in zur Rechenschaft ziehen. Derartige Spompanadeln drum machen steht oft nicht dafür, da es für d...
von alles2
03.06.2025, 16:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsfrist
Antworten: 1
Zugriffe: 964

Re: Kündigungsfrist

Der Absatz 3 bezieht sich auf Absatz 2, wo es heißt: Mangels einer für den Angestellten günstigeren Vereinbarung kann der Dienstgeber das Dienstverhältnis mit Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres durch vorgängige Kündigung lösen. Die Kündigungsfrist beträgt sechs Wochen und erhöht sich nach dem ...
von alles2
02.06.2025, 21:40
Forum: Universitätsrecht
Thema: Studium als "Grenzgänger" in Österreich mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland
Antworten: 4
Zugriffe: 3434

Re: Studium als "Grenzgänger" in Österreich mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland

Vielen Dank für den hilfreichen Nachtrag! Die Interessenvertretung ist ständig mit dieser Fragestellung konfrontiert. Daher der Hinweis :wink:
von alles2
02.06.2025, 21:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Erstellte Grafik wird nicht bezahlt!
Antworten: 6
Zugriffe: 1020

Re: Erstellte Grafik wird nicht bezahlt!

Bittet mich ein Nachbar darum, auch seine umgefallene Bäume aus dem Gelert zu beseitigen, und stellt mir dafür einen 50er in Aussicht, interessiert es weder der AK noch der WKO, wenn ich das Geld nicht bekomme, weil ich angeblich was übersehen haben dürfte. Sollte ich das nicht einsehen und zivilrec...
von alles2
02.06.2025, 09:47
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Uneheliches Kind dzt alleinige Obsorge KV fordert aufgrund Erhöhung der Alimente nun gemeinsame Obsorge
Antworten: 3
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Re: Uneheliches Kind dzt. alleinige Obsorge KV fordert aufgrund Erhöhung der Alimente nun gemeinsame Obsorge

Dann ist ja alles gut, wenn Du Dich ohnehin zu helfen weißt, was einer distanzierten und überhaupt unverbindlichen Meinung aus dem Netz abträglich wäre. Für eine seriöse Einschätzung der Lage braucht es die Anhörung beider Seiten, so wie auch ein Gericht vorgehen würde. Es ist leider nicht selten de...
von alles2
02.06.2025, 00:51
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Uneheliches Kind dzt alleinige Obsorge KV fordert aufgrund Erhöhung der Alimente nun gemeinsame Obsorge
Antworten: 3
Zugriffe: 1229

Re: Uneheliches Kind dzt alleinige Obsorge KV fordert aufgrund Erhöhung der Alimente nun gemeinsame Obsorge

Für juristische und psychosoziale Beratungen wird eine geförderte Familienberatung direkt bei Gericht angeboten, wo Du besser aufgehoben wärst. Würde mich freuen, wenn deren Erkenntnis mit uns geteilt werden würde.