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von Diverse Accounts
22.12.2015, 13:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: StgB §§ 119-120
Antworten: 3
Zugriffe: 884

Solange dies nicht mit dem Vorsatz der Rechtsmissbräuchlichkeit geschieht sehe ich auch keinen Straftatbestand nach §§ 119 ff StGB. Vielmehr müsste man sich die Frage stellen, ob es nicht rechtsmissbräuchlich ist, Notrufleitungen zur internen Kommunikation zu verwenden. Guten Tag und vielen Dank fü...
von Diverse Accounts
18.12.2015, 12:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: StgB §§ 119-120
Antworten: 3
Zugriffe: 884

StgB §§ 119-120

Sehr geehrte Experten, ist es für eine öffentliche Einrichtung (z.B. eine Feuerwehr-Leitstelle) erlaubt, ohne Ankündigung oder eindeutigen Hinweis an den Anrufer bzw. Angerufenen sämtliche Telefongespräche automatisch aufzunehmen und zu speichern und gelegentlich abzuhören? Ich meine damit aber ausd...
von Diverse Accounts
17.02.2015, 18:12
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fragen zu Strafverfügung - fehlende Beleuchtung bei Regen
Antworten: 7
Zugriffe: 2261

Das nennt sich "Anonymverfügung" soweit ich weiß..

Und hat den Sinn, das Strafverfahren in vielen Fällen abzukürzen. Die Behörde erspart sich vorerst die Lenkererhebung und damit viel Aufwand und Kosten. Für den Zulassungsbesitzer gibt es zwei Möglichkeiten: Er hat Einsehen und zahlt die Strafe (egal wer gefahren ist, er kann ja die Lebensgefährtin ...
von Diverse Accounts
17.12.2014, 16:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausgehzeiten im Krankenstand - Bitte um Antwort!
Antworten: 2
Zugriffe: 4900

Vielen Dank!

Sehr geehrte/geehrter Frau/Herr Selina, vielen Dank für die ausführliche Antwort! So ungefähr hab ich mir das eh gedacht, dass man einen Ortswechsel (Pflege bei Mutter z.B.) der Krankenkasse melden muss hab ich inzwischen auch schon wo gelesen. Was mich noch bekümmert ist die Beweislast auf meiner S...
von Diverse Accounts
15.12.2014, 11:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausgehzeiten im Krankenstand - Bitte um Antwort!
Antworten: 2
Zugriffe: 4900

Ausgehzeiten im Krankenstand - Bitte um Antwort!

Update 14.12.2014: Ich weiß nicht, bin ich im falschen Forum? Oder hab ich eine "blöde" Frage gestellt? Bin neu hier, ich bitte um Unterstützung, vielen Dank im Voraus! Sehr geehrte Rechtsexperten, ich hätte eine vielleicht interessante Frage zu den "Ausgehzeiten", und zwar um jene welche die Gebiet...
von Diverse Accounts
08.12.2014, 12:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ausgehzeiten im Krankenstand - Bitte um Antwort!
Antworten: 0
Zugriffe: 627

Ausgehzeiten im Krankenstand - Bitte um Antwort!

Update 14.12.2014: Ich weiß nicht, bin ich im falschen Forum? Oder hab ich eine "blöde" Frage gestellt? Bin neu hier, ich bitte um Unterstützung, vielen Dank im Voraus! Sehr geehrte Rechtsexperten, ich hätte eine vielleicht interessante Frage zu den "Ausgehzeiten", und zwar um jene welche die Gebiet...