Forum Recht

Also klar ist, dass sich nach dem Entscheidungstext des OGHs (2) § 15 (1) KschG nicht anwenden lässt. Aber zu Grunde des selben Entscheidungstexts lässt sich bei einem Fitnessvertrag ein Küdnigungsverzicht von 18 Monaten nach (3.5.1.) nicht rechtfertigen. Demnach müsste das Recht bestehen zu kündige...

Das Bedeutet wenn ich mich gegenüber dem Unternehmen darauf berufe, dass laut dem OGH Fristen nach KschG § 15 nicht anwendbar sind und ein Kündigungsverzicht der über 1 Jahr hinausgeht nicht rechtens ist, müssten sie die Kündigung akzeptieren (unter einhaltung der einmonatigen Küdnigungsfrist)?

Und worauf kann man sich dann am besten berufen, wenn man die Kündigung durchsetzen möchte? Die Berufung auf KschG § 6 (1) Z2 wurde schon nicht akzeptiert.

Im KschG § 15 (1) wird von wiederholten Lieferung beweglicher körperlicher Sachen einschließlich Energie oder zu wiederholten Werkleistungen gesprochen. Handelt es sich hierbei wirklich um eine Werkleistung? Eine Werkleistung stellt ebenso wie eine Werklieferung die Be- oder Verarbeitung eines oder ...

Hallo, Ich hätte da eine Frage zu folgender Situation: Also ich habe im Jänner 2013 bei einem Fitnessstudio einen Vertrag abgeschlossen. Dabei steht, dass der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und anschließend zum Ablauf des ersten Jahres danach alle 6 Monate unter Einhaltung einer 2 m...