Forum Recht

@Spielstraße: Ich nehme an, Sie meinen eine Wohnstraße? Das Schild "Achtung Kinder" sollte sicher jeden Autofahrer vorsichtiger fahren lassen, da stimme ich Ihnen zu. Aber denken Sie wirklich, der Hinweis auf die Gefahrensituation (dass Kinder spielen) ändert etwas daran, dass eben dieses Spielen lt...

@Herr Neubauer: Ja, es handelt sich um eine Straße mit öffentlichem Verkehr. Verstehe ich das richtig - Wenn es nicht eine Straße mit öffentlichem Verkehr wäre, dann könnten wir als Straßenerhalter eigehändig Straßenverkehrszeichen aufstellen? Derzeit jedoch nicht, da es eine Straße mit öffentliche...

@lexlegis: Danke für Ihre Antwort! Nur um das klarzustellen: Es gehört nicht zu meiner Natur, mich unglücklich zu machen. :-) Aber gut, ich mache mir halt Gedanken Es geht ja nicht, wie Sie sagen, um eine "minimale Angelegenheit". Hier ist tagtäglich das Leben von etwa 15 kleinen Kindern durch schne...

Hallo, danke an alle für die Beiträge! @Manannan: Derzeit ist die Straße zwar in unserem Privateigentum, aber ich denke doch, dass es sich um eine "Straße mit öffentlichem Verkehr" handelt im Sinne des §1 StVO: "Dieses Bundesgesetz gilt für Straßen mit öffentlichem Verkehr. Als solche gelten Straßen...

Hallo, ich habe eine Frage bzgl. Wohnstraße: Wir wohnen seit 1 Jahr in einer neu gebauten Siedlung in einer Vorort-Gemeinde von Graz, und die Zufahrtsstraße von der Landesstraße bis zu unseren Häusern ist eine Privatstraße - sie gehört anteilsmäßig allen Hauseigentümern unserer Siedlung. Es geht um ...