Die Suche ergab 19 Treffer

von Jochen Hoedl
13.03.2023, 18:35
Forum: Recht Allgemein
Thema: AVG - Akteneinsicht Verfahrensdauer
Antworten: 1
Zugriffe: 875

AVG - Akteneinsicht Verfahrensdauer

Sehr geehrte Forenmitglieder! Ich hatte irgendwo gelesen, dass Verwaltungsbedienstete Auskunft darüber geben müssen, an welcher Stelle ein Antrag sich befindet und Auskunft darüber zu geben haben, wielange Akte an welcher Stelle bearbeitet wurde. Ich ersuche um Rückmeldung aus Fachkreisen ob es dazu...
von Jochen Hoedl
05.07.2022, 16:46
Forum: Recht Allgemein
Thema: Geteiltes Eigentum - Aufteilung Abgaben
Antworten: 2
Zugriffe: 1422

Geteiltes Eigentum - Aufteilung Abgaben

Liebe Forengemeinde, mir fehlen die Begrifflichkeiten um die Suche richtig bedienen zu können und ersuche um eure geschätzte Unterstützung. 2 fremde Personen sind im Eigentum eines 2 Familienhauses dem die Gemeinde Abgaben vorschreibt wie z.B. Strom, Müll, Wasser, Kanal. Ich würde gerne erfahren wie...
von Jochen Hoedl
30.04.2022, 15:43
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kindesunterhalt Nachweis Lehre
Antworten: 0
Zugriffe: 5781

Kindesunterhalt Nachweis Lehre

Sehr geehrte Forenmitglieder! Ich habe eine Mitarbeiterin mit einer anhängigen Gehaltsexekution durch ihre Tochter. Durch einen Zufall ist an uns die Information ergangen, dass sich die Tochter bereits in einer Vollbeschäftigung befindet. Ich würde gerne meine Mitarbeiterin unterstützen diese Exekut...
von Jochen Hoedl
28.11.2021, 13:42
Forum: Recht Allgemein
Thema: Darf ich eine Online-Anzeige erstatten? (citizen.bmi.gv.at)
Antworten: 7
Zugriffe: 2291

Re: Darf ich eine Online-Anzeige erstatten? (citizen.bmi.gv.at)

@alles2: ICh habe mich offensichtlich zu undeutlich ausgedrückt. Speziell auf orf.online beobachtet man immer wieder, wie Beiträge die inhaltlich zumeist politisch eine andere Meinung darstellen entfernt werden. Ich erinnere mich an ein Beispiel als es um eine gerechte Entlohnung für die Pflege ging...
von Jochen Hoedl
28.11.2021, 12:55
Forum: Recht Allgemein
Thema: Darf ich eine Online-Anzeige erstatten? (citizen.bmi.gv.at)
Antworten: 7
Zugriffe: 2291

Re: Darf ich eine Online-Anzeige erstatten? (citizen.bmi.gv.at)

Geht es in der Frage nicht auch darum,
dass der Betreiber eine Meinungsfreiheit zulassen muss?

Beispielsweise orf.online:
Hier sind massivste Eingriffe in den Inhalt der Debatten zu bemerken.
Das hat inhaltlich nichts mehr mit Netiquette oder den AGBs zu tun.
von Jochen Hoedl
28.11.2021, 12:11
Forum: Recht Allgemein
Thema: §115 StGB im Sport
Antworten: 1
Zugriffe: 1067

§115 StGB im Sport

Guten Morgen wehrte User! Der §115 im StGB besagt, dass die Herabwürdigung einer Person unter Strafe steht, wenn diese vor mehreren Personen stattfindet. Ich bin Elternteil eines Akademiespielers (älter als 14 Jahre) der miterleben durfte wie ein Trainer in einer Ansprache vor der Mannschaft nicht n...
von Jochen Hoedl
07.10.2021, 15:44
Forum: Recht Allgemein
Thema: §73 AVG - Fristübertretung
Antworten: 2
Zugriffe: 1526

Re: §73 AVG - Fristübertretung

Vielen Dank.
Wie man sieht hast du gegenüber dem Amtsschimmel keinen Hebel. Das AVG ist eine Unterstützung für Beamte es sich weiterhin gemütlich machen zu dürfen.
von Jochen Hoedl
07.10.2021, 09:40
Forum: Recht Allgemein
Thema: §73 AVG - Fristübertretung
Antworten: 2
Zugriffe: 1526

§73 AVG - Fristübertretung

Guten Morgen wehrte Gemeinde! Ich bin leider bisher im AVG nicht fündig geworden, welche Druckmittel ich als Antragsteller habe, wenn immer die gleiche Behörde die 6 Monatsfrist überschreitet. Wenn ich als Bürger, etwaige Fristen überschreite, dann habe ich immer mit Konsequenzen zu rechnen. Habt ih...
von Jochen Hoedl
10.09.2021, 13:14
Forum: Recht Allgemein
Thema: 6 monatige Verfahrensdauer
Antworten: 1
Zugriffe: 907

6 monatige Verfahrensdauer

Sehr geehrte Fachkundige! Soweit mir bekannt ist, gibt es in Österreich eine Frist von 6 Monaten für die Abarbeitung von Verfahren. Ich hätte gerne erfahren, ob ich einer Behörde in irgendeiner Form für die nicht Einhaltung dieser Frist, Druck machen kann? Konkret geht es um die Übertretung der 6 Mo...
von Jochen Hoedl
20.06.2021, 07:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung AN mit Behindertenstatus
Antworten: 8
Zugriffe: 6055

Re: Kündigung AN mit Behindertenstatus

Zur Frage der Ersatzarbeitsleistung, war meine Aussage die, dass ich mir die Frage stellte wie eine Ersatzarbeitsleistung definiert ist und dem Vergleich, eine DGKP anstellst, ihr das Entgelt für die Verwendung bezahlst, sie aber nicht ihren Beruf ausüben kann, weil eine DGKP am Menschen arbeitet un...
von Jochen Hoedl
19.06.2021, 12:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung AN mit Behindertenstatus
Antworten: 8
Zugriffe: 6055

Re: Kündigung AN mit Behindertenstatus

Das Arbeitsrecht ist meines Erachtens nicht mehr ausgewogen. Die MA hat wegen ihrer Gesundheit 7 Jahre für die Ausbiödung zur DGKP benötigt., weil sie immer wieder ausgefallen ist. Wir waren leider so dumm und dachten, dass sie mit geringen Stunden bei uns anfangen und sich beweisen kann. Als es nac...
von Jochen Hoedl
19.06.2021, 08:06
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung AN mit Behindertenstatus
Antworten: 8
Zugriffe: 6055

Kündigung AN mit Behindertenstatus

Guten Morgen. Ich habe eine Mitarbeiterin als DGKP beschäftigt, die derart große gesundheitliche Probleme hat, dass ich mich entschlossen habe sie zu kündigen. Im ersten Eindruck mag das dem Gedanken, des sozialen Miteinanders widersprechen. Beim genaueren hinsehen, wird vielleicht ein anderes Bild ...
von Jochen Hoedl
14.05.2021, 14:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Taktik bei Einspruch Mahnklage
Antworten: 3
Zugriffe: 2831

Re: Taktik bei Einspruch Mahnklage

@alles2: Vielen Dank für deine Gedanken. Ich kann dem von dir geschilderten Zugang, dass ich nach einer erfolgten Abrechnung der Arbeiterkammer darstellen muss, dass ich einen Fehler gemacht hätte, nichts abgewinnen. Wenn ich jemandem unterstelle, dass er etwas Falsch gemacht hat, dann sollte ich ih...
von Jochen Hoedl
14.05.2021, 10:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Taktik bei Einspruch Mahnklage
Antworten: 3
Zugriffe: 2831

Taktik bei Einspruch Mahnklage

Guten Morgen liebe Forengemeinde! Ich bin als Arbeitgeber mit einer Forderung der Arbeiterkammer konfrontiert und kann nur den Kopf über deren Dreistigkeit schütteln. Eine MA hat nach 1 Monat ihr Dienstverhältnis beendet. Sie erhielt die Endabrechnung und alles schien zu passen. 2 Monate später rief...
von Jochen Hoedl
06.07.2020, 12:28
Forum: Recht Allgemein
Thema: Zustellpflicht von RSB Briefen
Antworten: 3
Zugriffe: 2185

Zustellpflicht von RSB Briefen

Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Wochen ist es öfter vorgekommen, dass MitarbeiterInnen der Post RSB Briefe nicht zugestellt haben und in unserem Postkasten einen bereits ausgefüllten Verständigungszettel eingeworfen haben. Das Argument wir wären nicht anwesend zählt nicht, da wir 24h a...