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von Herwig Huber
22.06.2021, 15:00
Forum: Recht Allgemein
Thema: Eissalon, GewO und Betriebsalagengenehmigung
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Re: Eissalon, GewO und Betriebsalagengenehmigung

alles2 hat geschrieben:
22.06.2021, 10:48
Auch Unternehmer aus anderen Bereichen dürfen Speiseeis erzeugen. Sei es der Schuster oder Automechaniker.
Ähhm,... nein.

Sie verwechseln offensichtlich Genehmigungsfreistellungsverordnung mit Freiem Gewerbe.

Ich würde mich sehr über qualifizierte Antworten freuen.
Danke
von Herwig Huber
22.06.2021, 10:13
Forum: Recht Allgemein
Thema: Eissalon, GewO und Betriebsalagengenehmigung
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Re: Eissalon, GewO und Betriebsalagengenehmigung

Wir haben die Gewerbeberechtigung für das Gastgewerbe. Das ist nicht das Problem. Die Genehmigungsfreistellungsverordnung bezieht sich doch auf die Betriebsanlage und nicht auf die Gewerbeberechtigung. Der Betreiber, der uns angezeigt hat, betreibt an seinem Standort einen Eissalon mit der exakt gle...
von Herwig Huber
21.06.2021, 14:04
Forum: Recht Allgemein
Thema: Eissalon, GewO und Betriebsalagengenehmigung
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Eissalon, GewO und Betriebsalagengenehmigung

Hallo Welt, Als Betreiber eines Eissalons wurden wir von der Mitbewerberin bei der BH gemeldet. Der von der BH entsandte Sachbearbeiter fand folgende "Probleme": 1. Wir hatten Getränke im Angebot (z.b. Mineralwasser) 2. Wir hatten Cookies im Angebot (von einem regionalen Produzenten zugekauft) 3. Wi...
von Herwig Huber
16.03.2021, 12:54
Forum: Recht Allgemein
Thema: Gehrecht
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Gehrecht

Guten Tag, Wir wohnen zur Miete in einem Einfamilienhaus, zu welchem es kein Fahrrecht gibt. Es ist von der Straße über eine gepflasterte Zufahrt des Nachbargrundstücks (ebenfalls mit einem Einfamilienhaus bebaut) zu erreichen und es besteht auch ein Gehrecht über diese Zufahrt. Wozu genau würde uns...
von Herwig Huber
13.09.2019, 09:17
Forum: Recht Allgemein
Thema: Software und Nutzungsrecht
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Software und Nutzungsrecht

Guten Tag, Vor etlichen Jahren (2003) hatte ich als Software Entwickler (als Einzelunternehmer) die Lizenz für eine Software ("C++ Builder 6 Professional") der Firma "Borland" (heute: "Embarcadero") gekauft. Von diesem Produkt habe ich auch immer wieder Upgrades gekauft. Bei jeder Neu-Installation m...