Die Suche ergab 67 Treffer

von Ratlex
29.05.2013, 10:15
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkuhr, Parkschein für Quad bzw. ATV
Antworten: 3
Zugriffe: 1887

Bzw. Handyparken sofern es am jeweiligen Ort möglich ist.
von Ratlex
26.05.2013, 15:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mahnklage von Rechtsanwalt wegen nicht gezahlter Rechnung
Antworten: 5
Zugriffe: 1838

Es kommt darauf an wie die Zahlung hätte erfolgen müssen. Hätte sie nach Erhalt der Rechnung erfolgen müssen und ist Ihnen die Rechnung an die aktuelle Adresse geschickt worden, sind Ihre Chancen gering. Ist die Rechnung an die alte Adresse gegangen besteht eine Chance den Betrag nicht zahlen zu müs...
von Ratlex
26.05.2013, 15:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaution anlegen
Antworten: 5
Zugriffe: 1766

Aja. Allenfalls würde eine Bankagantie in Frage kommen aber die kostet Geld und kann uU auch ohne Ihre Zustimmung abgerufen werden.
von Ratlex
26.05.2013, 14:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaution anlegen
Antworten: 5
Zugriffe: 1766

Ich denke nicht dass es die von Ihnen gesuchte Veranlagungsform gibt. Man wird einen Kompromiss finden müssen.
von Ratlex
25.05.2013, 15:56
Forum: Mietrecht
Thema: gartenbenutzung ja oder nein
Antworten: 3
Zugriffe: 1196

Die Aussage kommt mir komisch vor. Was steht denn im Mietvertrag?
von Ratlex
23.05.2013, 15:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wann Abfertigung?
Antworten: 1
Zugriffe: 1341

RE: Wann Abfertigung?

Nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses.
von Ratlex
21.05.2013, 02:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Beschränkt geschäftsfähig - Verträge
Antworten: 3
Zugriffe: 1319

Also der geschilderte Sachverhalt ist für ein Forum fast etwas zu ausgefallen. Es kommt meines Erachtens darauf an aus welchen Gründen und in welchem Umfang A berechtigt war über das Skript zu verfügen. Außerdem ist der Vertragsinhalt und allfällige damit in Zusammenhang stehende vermögensrechtliche...
von Ratlex
19.05.2013, 16:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Beschränkt geschäftsfähig - Verträge
Antworten: 3
Zugriffe: 1319

Kommt drauf an. Können Sie den Vertragsgegenstand näher darlegen?
von Ratlex
18.05.2013, 20:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: ÖNORM als Bestandteil eines Kaufvertrages!
Antworten: 1
Zugriffe: 838

Also grundsätzlich geht das. Letztendlich kommt es aber auf den Vertragsgegenstand und die konkrete Ausgestaltung des Vertrages und das Zustandekommen des Vertrages an.
von Ratlex
18.05.2013, 00:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kauf einer Eigentumswohnung
Antworten: 5
Zugriffe: 1755

Also rein (Schadenersatz-)rechtlich hat mE der Erwerber nichts zu befürchten. Wenn jedoch nach dem Erwerb nichts unternommen wird um weitere Schädigungen hintanzuhalten, wird aber ein Schadenersatzanspruch des Geschädigten auch gegenüber dem neuen Eigentümer entstehen. Weiters kann es Probleme bei d...
von Ratlex
18.05.2013, 00:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung zurückfordern ?!
Antworten: 9
Zugriffe: 2014

Es kommt rein auf die Formulierung an: auflösende Bedingung -> Vertrag fällt mit Bedingungseintritt weg. Auflage: Sie haben eine Handlungspflicht. Je nach Formulierung muss es sich also um das eine oder das andere handeln. Zu den Konsequenzen. Die müssten eigentlich bei beiden Varianten gleich sein:...
von Ratlex
17.05.2013, 21:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung zurückfordern ?!
Antworten: 9
Zugriffe: 2014

Also ich sehe das so: Grundsätzlich wird man sich überlegen müssen mit welchem Inhalt der Schenkungsvertrag zustande gekommen ist. Da gibt es natürlich mehrere Möglichkeiten. ZB sind zwei Varianten denkbar: 1. Schenkung mit einer auflösenden Bedingung und zwar jener dass das Eigentum wieder zurück f...
von Ratlex
17.05.2013, 18:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung zurückfordern ?!
Antworten: 9
Zugriffe: 2014

Die Schenkung ist ohl unter der Bedingung erfolgt, dass Sie die Katze zurück geben müssen, wenn Sie diese nicht mehr möchten. Da Sie die Katze verkauft haben wurde der Käufer Eigentümer und Sie sind mE schadenersatzpflichtig, was Ihnen auch recht geschieht.
von Ratlex
17.05.2013, 17:40
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt an meine Exfrau im Falle meines Verschuldens
Antworten: 7
Zugriffe: 2761

Die Wohnung hat grundsätzlich mit allfälligen Unterhaltsansprüchen nichts zu tun. Wenn die Wohnung als Ehewohnung dient und Ihrer Frau diese zur Befriedigung eines dringenden Wohnbedürfnisses dient, kann sie das Recht bekommen in dieser weiter zu wohnen. Im gegenständlichen Sachverhalt dürfte dies a...
von Ratlex
17.05.2013, 15:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: WGK/NGK Hilfe^^
Antworten: 3
Zugriffe: 1203

Da Sie zwei Einkommen haben besteht für jedes dieser Einkommen eine Versicherungspflicht. Das ist ganz normal.