Forum Recht

Wenn man die Google Suche bemüht, finden sich zahlreiche Hinweise darauf, dass die Lichtautomatik zwar bei Dunkelheit gut funktioniert, bei Sichtbehinderung durch Regen oder Nebel aber meist an ihre Grenzen stößt und nicht zuverlässig arbeitet. Ich empfehle daher bei Regen, Nebel und Schneefall unbe...

ad 2) Die Gemeinde - hier idR als Privatrechtsträger - ist daher Anrainer. Auch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist juristische Person im Sinne des Gesetzes. Sie wird durch den Bürgermeister als natürliche Person nach außen vertreten. Das "die Gemeinde" Anrainer und somit Begünstigter ist...

Für die Leser hier im Forum eine kleine Anmerkung zu den hier als "Tagesbefehle" bezeichneten Aktionen. Es gibt sie natürlich schon, diese speziellen Aufträge und natürlich steckt auch ein tieferer Sinn dahinter. Man denke dabei an "Alkohol-Planquadrate", spezielle Aktionen im Bereich der Geschwindi...

Sg Damen und Herren! Ich habe ein Problem mit dem Begriff "Anrainer" in der StVO (Fahrverbot ausgenommen Anrainer) und würde gerne wissen, auf wen der Begriff Anrainer in nachstehend angeführten Fällen zutrifft. 1.) Wer ist bei einem Verein als Anrainer zu werten? Obmann und der gesamte Vereinsvorst...