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von Hubert Neubauer
06.11.2018, 16:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wechsel von Deutscher zu Österreichischer Versicherung - Problem mit Fristverlängerung!
Antworten: 1
Zugriffe: 206

Re: Wechsel von Deutscher zu Österreichischer Versicherung - Problem mit Fristverlängerung!

Fordern Sie die deutsche Versicherung SCHRIFTLICH (per Einschreiben) auf das Forumlar binnen 10 Tagen auszustellen und weisen Sie darauf hin, dass Sie ansonsten nicht versichert wären (drohender Schadenersatz). Senden Sie dieses Schreiben zur Kenntnisnahme an die ö. Vers.
von Hubert Neubauer
17.10.2018, 23:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zahnarztkosten einklagen
Antworten: 2
Zugriffe: 298

Re: Zahnarztkosten einklagen

Wieder mal eine sehr plumpe Schleichwerbung
von Hubert Neubauer
22.01.2018, 20:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kosten für Kreditlöschung aus Grundbuch
Antworten: 9
Zugriffe: 6644

Re: Kosten für Kreditlöschung aus Grundbuch

Der Anwalt muss natürlich konzentriert einreichen und hat auch eine Verbindungspflicht. Er darf nicht doppelt abrechnen, wenn es in einem Gesuch geht. TP2 ist korrekt und dann halt aufgrund der höheren Bemmesungsgrundlage, also € 46.100,--, ergibt € 752,22 brutto. Dazu kommen noch Barauslagen, nämli...
von Hubert Neubauer
16.01.2018, 16:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paketzusteller auf Privatparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 2848

Re: Paketzusteller auf Privatparkplatz

Bei wiederholten Störungen fängt die Frist bei der ersten Störung zu laufen an, siehe dazu das Zitat.
von Hubert Neubauer
11.01.2018, 16:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Notar, einfache Frage
Antworten: 3
Zugriffe: 838

Re: Notar, einfache Frage

Ein vernünftiger Notar oder RA wird das Testament aber jedenfalls hinsichtlich der Einhaltung der Formvorschriften prüfen.
von Hubert Neubauer
11.01.2018, 16:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paketzusteller auf Privatparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 2848

Re: Paketzusteller auf Privatparkplatz

MG hat geschrieben:
11.01.2018, 15:57
Ja, aber der Paketzusteller steht ja nicht durchgehend dort, sondern fährt ja dazwischen weg.
Falsch...vergleiche dazu Kodek, die Besitzstörung, Seite 751ff
von Hubert Neubauer
11.01.2018, 15:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paketzusteller auf Privatparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 2848

Re: Paketzusteller auf Privatparkplatz

MG hat geschrieben:
09.01.2018, 17:16
...die 30 Tage laufen bei jeder neuerlichen Besitzstörung von Neuem.
Bei fortgesetzten Besitzstörungen gilt die 1 Störung.
von Hubert Neubauer
09.01.2018, 13:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paketzusteller auf Privatparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 2848

Re: Paketzusteller auf Privatparkplatz

Machen Sie den Paketzusteller schriftlich darauf aufmerksam, dass er sein Fahrzeug widerrechtlich auf Privatgrund abstellt und er im Wiederholungsfall mit einer Besitzstörungsklage nach § 339 ABGB zu rechnen hat. Machem Sie Fotos von dem die Zufahrt blockierenden Fahrzeug und notieren Sie das Kennz...
von Hubert Neubauer
06.09.2017, 17:18
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ausgleichszahlung Scheidungsfolgenvergleich
Antworten: 1
Zugriffe: 745

Re: Ausgleichszahlung Scheidungsfolgenvergleich

Sie können eine Forderungsexekution einbringen, dh, der RA müsste den in Exekution gezogenen Betrag direkt an Sie auszahlen.

Wurde die Ausgleichszahlung grundbücherlich sichergestellt?
von Hubert Neubauer
11.07.2017, 14:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wohnung - defekte Ventilation im Bad!
Antworten: 9
Zugriffe: 1718

Also sie können Gewährleistung und Irrtum geltend machen. In den meisten KV wird dies jedoch ausgeschlossen.

Ohne Kenntnis des KV ist daher eine Auskunft unseriös.
von Hubert Neubauer
29.06.2017, 11:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kinderbetreuungsgeld-Konto - Vertrauensschutz
Antworten: 2
Zugriffe: 530

Man kann darauf vertrauen, dass eine geschützte Rechtsposition auch in Zukunft geschützt ist. In bestehende Rechtspositionen kann der Gesetzgeber nicht willkürlich eingreifen. Eine Prognose abzugeben ist unmöglich, da hier eine Interessensabwägung vorgenommen wird und dies von einem Richtersenat ent...
von Hubert Neubauer
27.06.2017, 22:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: "Vergewaltigung" eines Mannes
Antworten: 9
Zugriffe: 1479

Erschreckend dass das ernst gemeint ist...
von Hubert Neubauer
26.06.2017, 23:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: "Vergewaltigung" eines Mannes
Antworten: 9
Zugriffe: 1479

Wie sollte das funktionieren? Sie können keinesfall eine SE Forderung gegen die Mutter mit der Unterhaltsforderung eines Minderjährigen aufrechnen. Einerseits handelt es sich um völlig unterschiedliche Personen, andererseits ist der Unterhalt für das Kind da. Aufrechnung....das schlägt dem Fass den ...