Forum Recht

und wenn ich ihn unterschrieben habe, obwohl ich ihn nicht verstanden habe - mich aber niemand darauf hingewiesen hat das ich ihn verstehen muss?

...und fals das gesetz dahingehend geändert wird, das diese Klausel hinzugefügt wird, sind ALLE davor getätigten strafbaren handlungen hinfällig...bis man überprüfen kann das er es WIRKLICH verstanden hat...

sind nur die überlegungen eines Noobs

Nachtrag: Meine Meinung ist das bis zum Obersten Gerichtshof keine Klausel verankert ist das man die Rechte verstehen muss um Strafbar gemacht zu werden.

Gibt es im allgemeinen AGB-Recht eine Klausel, das wir, die Unterzeichner der AGBs, verstehen MÜSSEN was darin steht um den Vertrag zu akzeptieren? Und wie beweisst man das man nicht darauf hingewiesen wurde das man diese Klausel aktzeptieren MUSS? Sind dann nicht immer die Schuld (Kausal geschriebe...

Mir ist aufgefallen das Facebook die letzten Tage und Wochen diverse Beiträge nicht oder durch andere User verfälscht und nicht weitergeleitet hat. Auch sind mir heute einige ausfälle von Facebook gemeldet worden die nichts mit Updatearbeiten zu tun haben und mir somit mein per AccountAGB zugestimmt...