Die Suche ergab 75 Treffer

von isidoro
04.06.2020, 11:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Forstweg
Antworten: 2
Zugriffe: 381

Re: Forstweg

Damit ein Forstweg errichtet werden kann, muss eine Bewilligung vorliegen, ansonsten ist es ein Schwarzbau. Als Baubehörde kommt entweder die Bezirksverwaltungsbehörde (BH) oder die Agrarbezirksbehörde in Frage. Anscheinend wird der Forstwegebau nicht nach den Bauvorschriften errichtet. Da eine Gefa...
von isidoro
11.05.2020, 20:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grundstücksgrenze
Antworten: 2
Zugriffe: 524

Re: Grundstücksgrenze

Die Regelung wer für was zuständig ist sollte im Tauschvertrag stehen. Ich hoffe, dass es kein 08/15 Tauschvertrag ist.
von isidoro
23.04.2020, 11:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grabnutzungsrecht Österreich
Antworten: 1
Zugriffe: 327

Re: Grabnutzungsrecht Österreich

Wenn im Testament keine Regelung über das Grabnutzungsrecht aufscheint und bei der Verlassenschaftsverhandlung die anderen Erbberechtigten keine Bedenken haben wird das Recht grundsätzlich auf die im Testament bestimmte Alleinerben übergehen. Die Alleinerbin hat ja auch die Bestattungskosten auch zu...
von isidoro
30.03.2020, 20:05
Forum: Mietrecht
Thema: Geförderte Genossenschaftswohnung - Untervermietung
Antworten: 22
Zugriffe: 1738

Re: Geförderte Genossenschaftswohnung - Untervermietung

Ganz einfach - mit dem Protokoll zum zuständigen Polizeiposten gehen und den Sachverhalt schildern. Alles andere macht die Polizei.
von isidoro
01.03.2020, 11:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Forderung an Erben nach Einantwortung?
Antworten: 2
Zugriffe: 495

Re: Forderung an Erben nach Einantwortung?

Da ist wohl etwas nicht richtig gelaufen. Wenn jemand 2016 stirbt und die 6 Erben, bzw. der Kurator oder Notar bis 2019 nicht um die Energierechnung bzw. Betriebskosten einer Wohnung, (vor dem Inkasso muss es ja Rechnungen und Mahnungen gegeben haben) sondern sich nur um den Erlös kümmern, kann nich...
von isidoro
25.02.2020, 08:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Verzögerung der Wohnungsfertigstellung
Antworten: 2
Zugriffe: 737

Re: Kaufvertrag - Verzögerung der Wohnungsfertigstellung

Ich nehme an, dass der Bauherr den Kaufpreis oder die Teilzahlungen zu bestimmten Terminen einfordern will. Damit Sie mit den Zahlungen abgesichert sind, würde ich wechselseitig eine Bankgarantie (welche bei nicht termingerechter Fertigstellung eingelöst werden kann) im Vertrag vorschlagen. Ev. kann...
von isidoro
16.12.2019, 20:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Haftplicht
Antworten: 1
Zugriffe: 356

Re: Haftplicht

Es ist zu prüfen wie die Geländeveränderung zustande gekommen ist (bauliche Veränderung, Katastrophe usw.) und war für diesen Eingriff eine Bewilligung bzw. ein Bescheid nach einem Verwaltungsgesetz (Wasserrechts-, Baurechts-, Flur-, Forst-, Straßen-, Naturschutz- Katastrophengesetze u.s.w.) erforde...
von isidoro
10.12.2019, 18:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnungausstellung
Antworten: 5
Zugriffe: 645

Re: Rechnungausstellung

Es ist richtig, dass die ärztlichen Leistungen steuerfrei sind, wenn ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht. Wenn kein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht (sog. Schönheitsoperationen) sind diese Leistungen umsatzsteuerpflichtig. Weiters sind auch ärztliche Eingriffe oder Operationen ste...
von isidoro
27.10.2019, 08:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frostschaden-Wasserverlust
Antworten: 3
Zugriffe: 625

Re: Frostschaden-Wasserverlust

Grundsätzlich schreiben die Gemeinden nur Gebühren bei Frostschäden vor, wenn ihrerseits Kosten entstanden sind und ein Verursacher festgestellt wurde. Warum ist der Mehrverbrauch bei anderen Wasserbeziehern durch Ihren Frostschaden entstanden? Es ist schwer vorstellbar, dass die 100 Häuser durch ei...
von isidoro
25.10.2019, 11:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frostschaden-Wasserverlust
Antworten: 3
Zugriffe: 625

Re: Frostschaden-Wasserverlust

Ohne nähere Angaben kann man die Frage nicht beantworten. z.B. wer ist der Wasserversorger - Privater oder Gemeinde, wer ist für die Erhaltung des Wassernetzes bzw. für die Frostsicherheit der Wasseruhr und der angeblichen Subzähler (1512 m3) zuständig (entweder der Grundstückseigentümer oder der Ve...
von isidoro
02.10.2019, 20:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gemeindearbeiter Nachtschichtzulage
Antworten: 3
Zugriffe: 1291

Re: Gemeindearbeiter Nachtschichtzulage

Es ist grundsätzlich zu prüfen, ob ein Arbeitsvertrag mit der Gemeinde abgeschlossen wurde. (Vertragsbedienstete, Beamter oder Aushilfe). Es gibt 9 Bundesländer und jedes Bundesland hat für die Gemeindebediensteten eine eigene Regelung (Gemeindebedienstetengesetz). Diese Gesetze waren bis zum EU-Bei...
von isidoro
25.09.2019, 11:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausbeschau vom Abwasserverband
Antworten: 1
Zugriffe: 488

Re: Hausbeschau vom Abwasserverband

Abwasserverbände sind Körperschaften öffentlichen Rechtes, dh sie können nur unmittelbar durch Gesetz oder aufgrund gesetzlicher Ermächtigung durch staatliche Verwaltungsakte errichtet und wieder aufgelöst werden. Die Tätigkeit des jeweiligen Abwasserverbandes wird in einer Satzung geregelt, die ins...
von isidoro
15.09.2019, 11:53
Forum: Verfassungsrecht
Thema: ABGB
Antworten: 4
Zugriffe: 1720

Re: ABGB

Bei der Jagd ist grundsätzlich zwischen der Eigenjagd und der Gemeindejagd zu unterscheiden. Es gibt Eigenjagden mit Pachtverträgen und Gemeindejagden mit Pachtverträgen. In diesen Verträgen sollten auch die Wildschäden geregelt sein. Besteht keine Regelung so gelten die Bestimmungen des Landesjagdg...
von isidoro
07.09.2019, 20:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wer exekutiert eine Gemeindeverordnung?
Antworten: 2
Zugriffe: 669

Re: Wer exekutiert eine Gemeindeverordnung?

Grundsätzlich ist zu prüfen, ob in diesem Fall die ortspolizeiliche Verordnung der Gemeinde zuständig ist. Da angeblich ein Industriezentrum in der Nähe ist, können hier andere Vorschriften gelten. Es kann auch sein, dass eine gewisse Lärmbelästigung zumutbar ist, z.B. der stündliche Glockenschlag e...