Die Suche ergab 3 Treffer
- 28.09.2012, 08:10
- Forum: Verfassungsrecht
- Thema: Beschluß eines Gemeindeverbandes
- Antworten: 6
- Zugriffe: 16950
Gemeindeverband
Gemeindeverbände besitzen - im Gegensatz zu Verwaltungsgemeinschaften - Rechtspersönlichkeit . Der mehrheitliche Beschluss des Verbandes ist daher rechtlich bindend, wobei sich Präsenz - und Konsensquorum aus der Satzung ergeben. Wenn eine Gemeinde nun aus der Reihe tanzt und - abweichend vom Verban...
- 28.09.2012, 08:01
- Forum: Verfassungsrecht
- Thema: Öffentliche Ausschreibung lt Bundesvergabegesetz
- Antworten: 2
- Zugriffe: 12698
Auftragswert
Mangels Kenntnis des genaues SV und der zu erbringenden Leistung, kann ich dazu nur antworten, dass sich das klar aus § 13 Abs 1 BVergG ergibt: "....Gesamtwert ohne Umsatzsteuer, der vom Auftraggeber voraussichtlich zu ZAHLEN ist......" Da unbare Leistungen nicht zu zahlen sind, sind diese mM auch n...
- 01.08.2012, 10:03
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Skontofrist
- Antworten: 1
- Zugriffe: 1805
Skontofrist
Hallo! Der Unternehmer hat ein Skonto in Höhe von 2 % zugesagt jedoch verabsäumt, eine Skontofrist anzugeben. Meines Erachtens ist ein Skonto untrennbar mit der Skontofrist verbunden und beide müssen - mangels gesetzlicher Bestimmungen - vereinbart werden. Der Betrag wurde nun innerhalb der üblichen...