Die Suche ergab 21 Treffer

von rechtmussrechtbleiben
02.03.2015, 12:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verfahren zum Schutz des Rechts ?
Antworten: 0
Zugriffe: 481

Verfahren zum Schutz des Rechts ?

Ausgangslage: Ein Gerichtsgutachter erstellt ein ofenkundig falsches/gefälschtes Gutachten. Das wird - mit Beweismitteln belegt(!) bei einer Staatsanwaltschaft angezeigt. Zwei Staatsanwälte begünstigen den Straftäter indem sie mit Wissen der Leiterin dieser Staatsanwaltschaft keine Untersuchung durc...
von rechtmussrechtbleiben
05.02.2015, 10:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wiederaufnahmeklage
Antworten: 3
Zugriffe: 874

Wiederaufnahmeklage

Ja, die Richterin des Verfahrens ist der Grund! Sie hat mehrfach Willkür im Verfahren auch schriftlich dokumentiert. Sie stellt ein Gutachten (offenkundig falsch/gefälscht, was sie weiß) als schlüssig gegen 6 Diagnosen von Fachärzten (behandelnde) dar! Sie verletzt den Gleichheitsgrundsatz unserer V...
von rechtmussrechtbleiben
04.02.2015, 12:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wiederaufnahmeklage
Antworten: 3
Zugriffe: 874

Wiederaufnahmeklage

Hallo ist da Jemand ? :?:
von rechtmussrechtbleiben
30.01.2015, 17:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wiederaufnahmeklage
Antworten: 3
Zugriffe: 874

Wiederaufnahmeklage

Ich habe eine Wiederaufnahmeklage zu einem abgeschlossenen Verfahren eingebracht. (neues Beweismittel, Gutachten strafrechtlich relevant, Verletzung des um fassenden Willkürverbots). Nach § 537 ZPO darf die Richterin welche in dem die Wiederaufnahmeklage betreffenden Verfahren den Vorsitz innehatte ...
von rechtmussrechtbleiben
10.02.2014, 13:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verfahrensfehler = Nichtigkeit ?
Antworten: 0
Zugriffe: 562

Verfahrensfehler = Nichtigkeit ?

Wird der Leidenszustand nicht restlos geprüft, liegt ein Verfahrensfehler vor (OLG Wien 14 R 37/61), insbesondere wenn seiner Verpflichtung, festzustellen, wie heftig Schmerzen sind, wann sie auftreten und wie lange sie dauern (16 R 258/60), nicht nachgekommen ist. Wenn jetzt ein Richter, Gutachten,...
von rechtmussrechtbleiben
18.12.2013, 16:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Komplette Liste
Antworten: 2
Zugriffe: 879

Alle Gesetze

Ja, es ist möglich alle Gesetze in der geltenden Fassung einzusehen.
Erstens hier bei Jusline
Zweitens im RIS des BKA.

MFG
HTW
von rechtmussrechtbleiben
16.12.2013, 12:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage an den Administrator
Antworten: 0
Zugriffe: 482

Frage an den Administrator

Werter Administrator Warum werden Justizkritische Einträge gelöscht? Ich will hier vermutliche Rechtsvertöße aufzeigen, und ich Frage Rechtskundige um Beratung. Und ich denke, dass die Allgemeinheit schon auch ein Recht auf Information hat. "Wenn wir schweigen, werden wir Teil des Verbrechens"! frei...
von rechtmussrechtbleiben
11.12.2013, 13:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Diskriminierung von Privatgutachtern
Antworten: 1
Zugriffe: 650

Bitte um Antworten von Rechtskundigen

Werte Forumsteilnehmer.
Ich ersuche um Stellungnahmen zu den Fragen die ich hier aufwerfe.
Bitte um Beratung!
Danke vorweg. :?:
von rechtmussrechtbleiben
11.12.2013, 12:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gericht behindert Gutachter ?
Antworten: 2
Zugriffe: 611

Jaja, die freie Beweiswürdigung.........

Aber, was nicht in den Akten ist existiert nicht ! Wenn also der Berufskundler nicht auf Privatgutachten zugreifen darf kann er nichts in sein Gutachten aufnehmen. Da ein Gerichtsgutachtergutachten also ein Beweis ist, ist es eine starke Waffe Privatgutachten auszuschließen! Denn dann wird das nicht...
von rechtmussrechtbleiben
07.12.2013, 10:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gericht behindert Gutachter ?
Antworten: 2
Zugriffe: 611

Gericht behindert Gutachter ?

Sozialgericht Wiener Neustadt, BU-Pensionsverfahren, Behindert das Gericht einen eigenen Gerichtsgutachter ? In meinem gegenständlichen Verfahren erlangte ich eine überraschende, negative Erkenntnis! Im Verfahren gab es etwa 1 Dutzend Gutachten von etwa 1/2 Dutzend Gutachtern. Nach Überprüfung sehe ...
von rechtmussrechtbleiben
07.12.2013, 10:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Diskriminierung von Privatgutachtern
Antworten: 1
Zugriffe: 650

Diskriminierung von Privatgutachtern

Sozialgericht, Berufsunfähigkeitspension, Diskriminierung von "Privatgutachtern" gegenüber "Sozialgerichtsgutachtern" Verfassungskonform? Der OGH erkennt : 1 Ob 33/91 "Der Gleichheitsgrundsatz wird heute als umfassendes Willkürverbot verstanden". 2 Ob 252/09m "Der in Art. 7 B-VG normierte Gleichheit...
von rechtmussrechtbleiben
07.12.2013, 10:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Probleme mit der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt
Antworten: 2
Zugriffe: 754

Antwort an lexlegis

Ich erwarte mir in dieser Sache keine Hilfe mehr!
Ich will nur mehr diese erschreckenden Vorkommnisse der Öffentlichkeit bekanntmachen!

Zur Verdeutlichung werden zu diesem Thema weitere Beiträge folgen.
von rechtmussrechtbleiben
05.12.2013, 13:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Probleme mit der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt
Antworten: 2
Zugriffe: 754

Probleme mit der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt

Darf es solche Vorkommnisse wirklich geben? Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, ein, Justizskandal, ?, DER GANZE SKANDAL BEI DIESER STAATSANWALTSCHAFT. Naja, ein Bisserl kommt da noch... Wiener Neustadt: Staatsanwaltschaft | Anbei als Auszug einer zusammenfassenden Sachverhaltsdarstellung meine SVD ...
von rechtmussrechtbleiben
19.10.2013, 14:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu: § 288 StGB
Antworten: 0
Zugriffe: 934

Frage zu: § 288 StGB

<t><p>Dieser § gilt nicht für Gerichtsgutachter. Der OGH erkennt, dass Gutachter für falsche Gutachten nicht bestraft werden dürfen, wenn sie von der Richtigkeit ihres eigenen GA voll überzeugt sind.</p><p>Das ist ein Freibrief für falsche GA, denn überzeugt, dass ...
von rechtmussrechtbleiben
04.04.2011, 17:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Staatsanwälte und Gerichte stellen Verfahren gegen Gerichtsgutachter ein, obwohl eindeutige Beweise in den Akten enthalten sind.
Antworten: 0
Zugriffe: 444

Staatsanwälte und Gerichte stellen Verfahren gegen Gerichtsgutachter ein, obwohl eindeutige Beweise in den Akten enthalten sind.

<t>Obwohl Verstöße gegen 3 § (Vernichtung von Unterlagen über welche er nicht alleine verfügungsberechtigt ist, falsche Aussage vor Gericht, Unterschlagung einer Unterlage) durch einen Gerichtssachverständigen im Akt klar enthalten sind, werden die Verfahren eingestellt! Wer hilft bei so einem Recht...