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von schanzenpeter
03.05.2021, 22:05
Forum: Strafrecht
Thema: Kaufen Sie hochwertige, nicht nachweisbare AA + gefälschte Banknoten mit echten gefälschten Pässen,
Antworten: 1
Zugriffe: 109

Re: Kaufen Sie hochwertige, nicht nachweisbare AA + gefälschte Banknoten mit echten gefälschten Pässen,

Mit großer Freude nehme ich zur Kenntnis, das die professionellen, guten Ratgeber wieder den Weg zurück ins Forum finden. Ich denke da besonders an MG, Hanks, lexlegis,SK usw. dazu gleich die Frage: Kann man gegen die ..Verkaufe Führerschein; echte gefälschte Banknoten... nicht juristisch vorgehen? ...
von schanzenpeter
03.05.2021, 11:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden?
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Re: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden

Wenn der Entleerer am Montag womöglich einen Fehler gemacht hat, wären dann an diesem Tag mehrere Fristversäumnisse zu beklagen gewesen. Kann man das noch eruiren?
von schanzenpeter
02.05.2021, 17:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden?
Antworten: 5
Zugriffe: 165

Re: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden

Meines laienhaften Wissens, wird der Abgabebriefkastenn beim Finanzamt zu Diensbeginn geleert und der Eingangsstempel vom vorigen Werktag anngebracht. Am Montag also das Datum vom Freitag angebracht. Sollte jedoch das Datum vom Montag als Eingang angegeben sein, ist die Post erst nach der Entleerung...
von schanzenpeter
02.05.2021, 01:22
Forum: Strafrecht
Thema: Bundesheer trotz waffenverbot?
Antworten: 15
Zugriffe: 510

Re: Bundesheer trotz waffenverbot?

Diese 60ig -zeiler sind ja nicht mehr zu lesen. soviel Humbug. Wozu soll das gut sein? Es gibt doch Psychohotlines, wo man sich so ausschütten kann. Das hat doch in diesem Forum nix verloren. Ekelhaft.
von schanzenpeter
02.05.2021, 01:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwalt reagiert nicht
Antworten: 16
Zugriffe: 546

Re: Anwalt reagiert nicht

Das ist jetzt schon echt peinlich dieser Sermon. Wer will sowas schon noch lesen.
von schanzenpeter
26.04.2021, 18:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Führerschein loser Roller, Rad Fahrer was zu beachten?
Antworten: 3
Zugriffe: 172

Re: Führerschein loser Roller, Rad Fahrer was zu beachten?

Ich denke, da werden die Regeln genau erklärt:
https://www.wien.gv.at/verkehr/scooter-roller/index.html
von schanzenpeter
16.04.2021, 20:16
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abschleppung gerechtfertigt?
Antworten: 11
Zugriffe: 459

Re: Abschleppung gerechtfertigt?

Ich sehe überhaupt, dass in der Kurzparkzone während der Kurzparkzeiten das Halten und Parken verboten ist.
das ist doch widersprüchlich? Oder sehe ich das falsch? Nur LKW dürfen parken, wenn sie die Parkgebühr bezahlen?
von schanzenpeter
16.04.2021, 20:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 249

Re: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?

Das war nicht wirklich meine Ansicht, ich habe wiedergegeeben, was ich tatsächlich in der Nachbarschaft gesehen habe. Der "böse" Nachbar hat schließlich Recht bekommen. deshalb mein Beitrag.
von schanzenpeter
16.04.2021, 17:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 249

Re: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?

Ich würde demWort "Grillplatz" mehr Beachtung schenken. Ich als Nachbar, würde mich hier im Forum schlau machen, was ich gegen die Geruchsbelästigung, den Rauch, der über mein Grundstück zieht und gar Funkenflug bei Windböen wehren kann.
von schanzenpeter
11.04.2021, 16:45
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abschleppung gerechtfertigt?
Antworten: 11
Zugriffe: 459

Re: Abschleppung gerechtfertigt?

Abschleppung wegen Parken im Parkverbot scheint mit übertrieben - normalerweise gibt es eine Strafe bzw. Anzeige. Vielleicht war der Abschleppgrund ein anderer? Verkehrsbehindert abgestellt?
Beim ersten Foto sieht man nicht, wo das Auto tatsächlich geparkt hat.
von schanzenpeter
01.03.2021, 16:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Autositze reinigen auf der Straße
Antworten: 6
Zugriffe: 529

Re: Autositze reinigen auf der Straße

Hallo, ich habe dazu auch eine Frage.
Mein Auto parkt tags und nachts am Straßenrand. Darf ich es mit einem Wasserschlauch abrpritzen? Autowaschen ist auf öffentliclhen Straßen verboten. Aber wenn es regnet, wäscht der Regen auch den Staub vom Auto.
von schanzenpeter
13.02.2021, 20:10
Forum: Mietrecht
Thema: Eigentum behalten trotz Genossenschaftswohnung?
Antworten: 8
Zugriffe: 761

Re: Eigentum behalten trotz Genossenschaftswohnung?

Nicht nur das Mietrech, sondern das Wiener Wohnbauförderungsgesetz käme zur Anwendung: Auszug: § 11. (1) Geförderte Wohnungen dürfen nur von begünstigten Personen in Benützung genommen werden. Begünstigt ist eine Person 1. welche die erweisliche oder aus den Umständen hervorgehende Absicht hat, auss...
von schanzenpeter
08.02.2021, 21:20
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: nur Info-Frage: KFZ Unfall mit einem Luftfahrzeug
Antworten: 3
Zugriffe: 461

Re: nur Info-Frage: KFZ Unfall mit einem Luftfahrzeug

Mich wundert, der Pasus "die versicherte Person". Normaleweise ist das KFZ versichert, egal, wer es lenkt.
von schanzenpeter
31.01.2021, 15:17
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: "Laserblocker" auf den eigenen Grundstück?
Antworten: 5
Zugriffe: 692

Re: "Laserblocker" auf den eigenen Grundstück?

Normal werden Laserblocker eingesetzt, damit Radarmessungen mittels Laserpistole nicht möglich sind.
von schanzenpeter
05.01.2021, 19:22
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Beschilderung Ende 130km/h auf der S35
Antworten: 5
Zugriffe: 615

Re: Beschilderung Ende 130km/h auf der S35

Das Bundesstraßengesetz kennt schon "Schnellstraßen".