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von schanzenpeter
11.06.2021, 20:09
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Antworten: 9
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Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?

Ich sehe ausserdem das so: Wenn du tatsächlich gestanden bist, bist du in diesem Moment nicht rückwärts gefahren. Dein Gegner ist in ein stehendes Fahrzeug gefahren. Hoffentllich kannst den Stillstand Beweisen. Gibt es Zeugen?
von schanzenpeter
06.06.2021, 18:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vereinsrecht: Wahlen der Leitungsorgane
Antworten: 6
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Re: Vereinsrecht: Wahlen der Leitungsorgane

Und solche Statuten sind von der Vereinsbehörde genehmigt?
von schanzenpeter
25.05.2021, 18:51
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parken auf Schutzweg
Antworten: 2
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Re: Parken auf Schutzweg

Wenn der Schutzweg nicht durch Lichtzeichen geregelt ist, ist sogar das Parken 5 Meter vor dem Schutzweg verboten!
StVO §24 (1) c).
Ich wurde sogar einmal abgeschleppt, weil kleine Personen, die den Schutzweg benützen, nicht rechtzeitig erkannt werden könnten.
von schanzenpeter
24.05.2021, 14:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Autobahn IGL 100
Antworten: 3
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Re: Autobahn IGL 100

Bin bei Linz geblitzt worden, 100 waren erlaubt, 115km/h bin ich gefahren lt. Radarbox, musste 70 Euro bezahlen.
von schanzenpeter
22.05.2021, 17:08
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnungstür in WG absperren?
Antworten: 7
Zugriffe: 572

Re: Wohnungstür in WG absperren?

Wäre es nicht einfacher, eine andere Untermieterin zu suchen?
von schanzenpeter
22.05.2021, 14:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Falscher Nachname Anwaltsschreiben/klage?
Antworten: 2
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Re: Falscher Nachname Anwaltsschreiben/klage?

Uns ist folgendes tatsächlich passiert: 2 Personen gleichen Namens im selben Haus, aber nicht verwandt. Anna Mustermann im 3. Stock und Anna Mustermann im 2. Stock. Anna Mustermann 3. Stock bestellt Waren, zahlt aber nie und ignoriert Mahnschreiben. RSA-Brief sagt sie dem Briefträger, das betrifft A...
von schanzenpeter
17.05.2021, 17:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Elektrisch angetriebene Fahrräder Tempo 30 km/h statt 25 km/h
Antworten: 6
Zugriffe: 538

Re: Elektrisch angetriebene Fahrräder Tempo 30 km/h statt 25 km/h

Bin kein e-Bike-Fahrer, aber ich stelle mir das so vor: wenn man den e-Motor abschaltet, muss man doch durch Treten weiterfahren können. Dann kann man doch durch Treten auch 30 km/h fahren, oder bergab fahren bei uns normale 60 km/h, das müsste doch mit e-Bike genauso gehen? Oder darf man, weil es e...
von schanzenpeter
15.05.2021, 12:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Arbeitnehmerveranlagung Medikament zurückbekommen
Antworten: 20
Zugriffe: 1420

Re: Arbeitnehmerveranlagung Medikament zurückbekommen

an Reha: am besten du ignorierst ihn. Es lohnt nicht, auf seine Blödheiten einzugehen, die er dann in seitenlangen Sermon zu entschuldigen sucht. Lass ihn seinen Unsinn einfach schreiben. Es hat keinen Sinn ihm zu antworten, er kapiert fachliches sowieso nicht.
von schanzenpeter
03.05.2021, 22:05
Forum: Strafrecht
Thema: Kaufen Sie hochwertige, nicht nachweisbare AA + gefälschte Banknoten mit echten gefälschten Pässen,
Antworten: 1
Zugriffe: 369

Re: Kaufen Sie hochwertige, nicht nachweisbare AA + gefälschte Banknoten mit echten gefälschten Pässen,

Mit großer Freude nehme ich zur Kenntnis, das die professionellen, guten Ratgeber wieder den Weg zurück ins Forum finden. Ich denke da besonders an MG, Hanks, lexlegis,SK usw. dazu gleich die Frage: Kann man gegen die ..Verkaufe Führerschein; echte gefälschte Banknoten... nicht juristisch vorgehen? ...
von schanzenpeter
03.05.2021, 11:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden?
Antworten: 5
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Re: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden

Wenn der Entleerer am Montag womöglich einen Fehler gemacht hat, wären dann an diesem Tag mehrere Fristversäumnisse zu beklagen gewesen. Kann man das noch eruiren?
von schanzenpeter
02.05.2021, 17:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden?
Antworten: 5
Zugriffe: 560

Re: Rechtsmittel fristgerecht direkt im Briefkasten des Finanzamtes eingeworfen. Kann das als verspätet beurteilt werden

Meines laienhaften Wissens, wird der Abgabebriefkastenn beim Finanzamt zu Diensbeginn geleert und der Eingangsstempel vom vorigen Werktag anngebracht. Am Montag also das Datum vom Freitag angebracht. Sollte jedoch das Datum vom Montag als Eingang angegeben sein, ist die Post erst nach der Entleerung...
von schanzenpeter
02.05.2021, 01:22
Forum: Strafrecht
Thema: Bundesheer trotz waffenverbot?
Antworten: 16
Zugriffe: 1509

Re: Bundesheer trotz waffenverbot?

Diese 60ig -zeiler sind ja nicht mehr zu lesen. soviel Humbug. Wozu soll das gut sein? Es gibt doch Psychohotlines, wo man sich so ausschütten kann. Das hat doch in diesem Forum nix verloren. Ekelhaft.
von schanzenpeter
02.05.2021, 01:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwalt reagiert nicht
Antworten: 16
Zugriffe: 1430

Re: Anwalt reagiert nicht

Das ist jetzt schon echt peinlich dieser Sermon. Wer will sowas schon noch lesen.
von schanzenpeter
26.04.2021, 18:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Führerschein loser Roller, Rad Fahrer was zu beachten?
Antworten: 3
Zugriffe: 487

Re: Führerschein loser Roller, Rad Fahrer was zu beachten?

Ich denke, da werden die Regeln genau erklärt:
https://www.wien.gv.at/verkehr/scooter-roller/index.html
von schanzenpeter
16.04.2021, 20:16
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abschleppung gerechtfertigt?
Antworten: 11
Zugriffe: 991

Re: Abschleppung gerechtfertigt?

Ich sehe überhaupt, dass in der Kurzparkzone während der Kurzparkzeiten das Halten und Parken verboten ist.
das ist doch widersprüchlich? Oder sehe ich das falsch? Nur LKW dürfen parken, wenn sie die Parkgebühr bezahlen?