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von schanzenpeter
08.09.2019, 17:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Einantwortungsurkunde - Beschluss - Klage
Antworten: 1
Zugriffe: 214

Re: Einantwortungsurkunde - Beschluss - Klage

(siehe § 1487a ABGB) sehe ich als ausreichende Quelle an.
von schanzenpeter
18.08.2019, 16:51
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ex gibt nach Trennung Eigentum inkl. Schlüssel nicht zurück
Antworten: 15
Zugriffe: 625

Re: Ex gibt nach Trennung Eigentum inkl. Schlüssel nicht zurück

Bin kein Jurist, aber ich würde sofort das Schloss austauschen.
von schanzenpeter
13.08.2019, 16:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung
Antworten: 4
Zugriffe: 302

Re: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung

Meines Wissens haftet die Post bei Verlust von Paketen, wenn kein anderer Wert angegeben ist, bis zu Euro 510,00. Die Nachforschung kann allerdings nur der/die AbsenderIn beantragen. Weshalb die Empfängerin mit Euro 50,00 abgespeist wurde ist mir unverständllich.
von schanzenpeter
06.08.2019, 15:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kredit
Antworten: 5
Zugriffe: 595

Re: Kredit

Interessant in diesem Zusammenhang wäre auch, wer besitzt nun die Wohnung und wer das Auto? Wenn Meghum das alles benutzt, finde ich es sehr anständig, wenn sich der Ex-Fraund an der Rückzahlung noch beteiligt.???
von schanzenpeter
03.08.2019, 14:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gericht.at offline ???
Antworten: 0
Zugriffe: 225

Re: Gericht.at offline ???

Ich kann zwar die Startseite aufrufen, aber die dortigen links funktionieren nicht:
"Webschutz hat einen Fehler festgestellt", die Seite wird blockiert.
von schanzenpeter
29.07.2019, 18:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schwester macht was sie will, Vater hält Versprechen nicht...
Antworten: 4
Zugriffe: 632

Re: Schwester macht was sie will, Vater hält Versprechen nicht...

Hallo Justian,
ich denke, gunthers Rat war nicht so schlecht. Warum nicht versuchen, ob die dir nicht helfen können? Einen Versuch wärs wert.
L.g. schanzenpeter
von schanzenpeter
16.07.2019, 16:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorempfang und Auszahlung Geschwister
Antworten: 3
Zugriffe: 313

Re: Vorempfang und Auszahlung Geschwister

Rat kann ich leider keinen geben, aber eine Frage hab ich schon. Warum hat der Vater ihres Mannes sein Erbteil nur ihrem Mann weitergegeben und nicht auch seinem zweiten Sohn? Der Vater muss sich doch dabei etwas gedacht haben, und nun will er, dass sein zweiter Sohn ausbezahlt wird? Der Sinn dahint...
von schanzenpeter
13.07.2019, 23:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umlaufbeschluss
Antworten: 1
Zugriffe: 236

Re: Umlaufbeschluss

Geschellsaftrecht:
Eingeleitet werden kann die schriftliche Abstimmung durch jeden Gesellschafter aber auch durch die Geschäftsführer.
von schanzenpeter
21.06.2019, 15:29
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrzeichen Zusatztafel
Antworten: 2
Zugriffe: 430

Re: Verkehrzeichen Zusatztafel

Danke für die Super-Auskunft.
von schanzenpeter
19.06.2019, 18:04
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrzeichen Zusatztafel
Antworten: 2
Zugriffe: 430

Verkehrzeichen Zusatztafel

Hallo liebe Forumsmitglieder! aus der StVO entnehme ich, dass Zusatztafeln zu Verkehrzeichen ausschließlich zur Erläuterung der Situation dienen dürfen oder ähnliches. Reklametafeln sind demnach nicht erlaubt. In unserem Ort gibt es das Verkehrzeichen "Wohnstraße", darunter eine Tafel "Fußpflege" mi...
von schanzenpeter
02.05.2019, 12:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ist dieses Spiel verboten?
Antworten: 4
Zugriffe: 671

Re: Ist dieses Spiel verboten?

Das Spiel ist ein unehrliches Spiel. Der Spieler kann mathematisch gesehen nie gewinnen, aber um seine Chance zu bewahren muss er immer mehr einsetzen, bis er sein ganzes Geld verloren hat. Der Betreiber des Spieles kann durch schnelles Punktezählen dem Spieler vermitteln, dass er kurz vor dem Gewin...
von schanzenpeter
27.04.2019, 17:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Überholverbot innerhalb OG
Antworten: 2
Zugriffe: 415

Re: Überholverbot innerhalb OG

Gehört eigentlich zum Straßenverkehrsrecht. Grundsätzlich darf überholt werden wie anderswo auch. Unter gewissen Umständen muss sogar rechts überholt werden (Straßenbahn). Betrifft ganz besonders das Ortsgebiet: nicht mehrspurige Fahrzeuge im Bereich von ungeregelten Kreuzungen (Die gibts in Ortsgeb...
von schanzenpeter
06.04.2019, 12:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: KFZ Reparatur ohne direkten Auftrag
Antworten: 4
Zugriffe: 594

Re: KFZ Reparatur ohne direkten Auftrag

zum Werkvertrag lese ich das differenzierter: C Werkvertrag V. Kostenvoranschlag: "Auch beim Kostenvoranschlag ohne Gewähr besteht aber (nach dem Gesetz) bei beträchtlicher Kostenüberschreitung eine Anzeigepflicht des Unternehmers; andernfalls hat er keinen Anspruch auf die Mehrkosten! Der Besteller...
von schanzenpeter
08.03.2019, 22:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: "Arbeitsunfall"? bei Veranstaltung eines Kunden
Antworten: 2
Zugriffe: 414

Re: "Arbeitsunfall"? bei Veranstaltung eines Kunden

Auf der AUVA-Seite habe ich gefunden: Unfallversichert sind Selbständige bei der AUVA. "Unter Versicherungsschutz stehen auch Wege und Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit oder Ausbildung." Als Selbständiger achten Sie bitte darauf, nicht nur einen Unfall von Beschäftigten, sondern a...
von schanzenpeter
03.03.2019, 17:45
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?
Antworten: 6
Zugriffe: 3885

Re: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?

Habe bei "help.gv" folgendes gefunden (Auszug): Die Tilgung tritt mit Ablauf der Tilgungsfrist kraft Gesetzes ein, d.h. sowohl die getilgte Verurteilung als auch die die Verurteilte/den Verurteilten betreffenden Daten werden automatisch aus dem Strafregister gelöscht. Ausnahme hiervon bilden lebensl...