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von schanzenpeter
01.11.2020, 19:34
Forum: Mietrecht
Thema: Umbau Badezimmer
Antworten: 3
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Re: Umbau Badezimmer

Durch den Wasserrohrbruch oberhalb wurde die Badewanne zerstört?
von schanzenpeter
27.10.2020, 13:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie lange DARF ein/e Lehrer/in arbeiten?
Antworten: 6
Zugriffe: 560

Re: Wie lange DARF ein/e Lehrer/in arbeiten?

Ist dann der Beamtenstatus völlig aufgehoben? bekommt er/sie dann eine ASVG-Pension? und Gebietskrankenkasse?
von schanzenpeter
26.10.2020, 17:06
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: § 103 Abs 2 Kraftfahrgesetz
Antworten: 8
Zugriffe: 4320

Re: § 103 Abs 2 Kraftfahrgesetz

hallo Flieger, Bin kein Jurist, aber ich sehe das so: wenn du in Deutschland lebst, gibt es dort als Beschuldigter die Auskunftsverweigerungs- bzw. das Zeugenauskunftsverweigerungrecht. Daher würden die Deutschenn Behörden einen österreoichischen Vollstreckungsbeschluss nicht vollstrecken. Bezieht s...
von schanzenpeter
26.10.2020, 14:34
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: § 103 Abs 2 Kraftfahrgesetz
Antworten: 8
Zugriffe: 4320

Re: § 103 Abs 2 Kraftfahrgesetz

Flieger: Seltsame Ansicht, in Österreich das deutsche Recht anwenden wollen. Noch extrem seltsamer, zum Meineid gezwungen zu werden. Einfach die Wahrheit sagen, kommt offensichtlich nicht in Frage. Ich kann mich nicht erinnern und Aufzeichnunen führe ich nicht. So einfach wäre es, wenn man nicht unb...
von schanzenpeter
19.10.2020, 14:11
Forum: Verfassungsrecht
Thema: gibt es eine Verjährung,bzw Schadenensersatz gibt es bei Verletzung der Persönlichkeitsrechte?
Antworten: 10
Zugriffe: 11401

Re: gibt es eine Verjährung,bzw Schadenensersatz gibt es bei Verletzung der Persönlichkeitsrechte?

Habe zu diesem Thema eine interessante Seite gefunden:
https://blog.austria-insiderinfo.com/fotografie/was-ist-panoramafreiheit/
von schanzenpeter
09.10.2020, 14:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: COVID-19 telefonische Bescheidzustellung
Antworten: 2
Zugriffe: 342

Re: COVID-19 telefonische Bescheidzustellung

Bin kein Jurist, verstehe die Sache so: Das Zustellgesetz ist hier nicht relevant. Es Regelt die Zustellung von Briefen (unter anderem RSa, RSb). § 62 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz hingegen beschreibt, wie Behörden Bescheide zu übermitteln haben (schriftlich oder mündlich). Das Epid...
von schanzenpeter
30.09.2020, 04:14
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Frage zum Straßenverkehrsgesetz
Antworten: 3
Zugriffe: 2217

Re: Frage zum Straßenverkehrsgesetz

Wäre ich Polizist, könnte ich sie auffordern, mir den Reservereifen zu zeigen oder den Wagenheber. Ich glaube das muss man mitführen.
von schanzenpeter
12.08.2020, 19:50
Forum: Internetrecht
Thema: Patreon - Steuern?
Antworten: 4
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Re: Patreon - Steuern?

@Max:
Wo steht, dass eine Spende gemeinnützig sein muss?
Diese Antwort geht am Beitrag von Manannan vorbei.
Natürlich muss eine Spende nicht gemeinnützig sein, wenn sie aber nicht gemeinnützig ist, dann muss dafür Einkommensteuer bezahlt werden.
So verstehe ich Manannan.
von schanzenpeter
22.07.2020, 20:05
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Mein erster Strafzettel finde ich ungerecht
Antworten: 9
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Re: Mein erster Strafzettel finde ich ungerecht

Bei Parken auf Privatgrund gibt es "Strafzettel"? ich dachte Privatklage?
Jetzt wäre es schon Zeit, zu erfahren, weshalb gestraft wurde.
von schanzenpeter
22.07.2020, 18:06
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Mein erster Strafzettel finde ich ungerecht
Antworten: 9
Zugriffe: 1214

Re: Mein erster Strafzettel finde ich ungerecht

StVO §24 (3) a: interpretiere ich, dass das Parken auf der gelben Zickzack-Linie verboten ist nicht aber davor oder dahinter.
allerdings sehe ich den Sinn dieser Zickzack-Linie an dieser Stelle nicht.
von schanzenpeter
19.07.2020, 22:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: Dringende Anfrage - Erbschaft - Testament
Antworten: 15
Zugriffe: 1927

Re: Dringende Anfrage - Erbschaft - Testament

Wenn das Testament maschinell geschrieben ist und nur vom Erblasser unterfertigt ist, ist es ungültig. Alle anderen Ihre Fragen sind somit niicht relevant.
von schanzenpeter
16.07.2020, 20:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Motorrad-Helm-Beleuchtung
Antworten: 2
Zugriffe: 564

Re: Motorrad-Helm-Beleuchtung

Rotes Licht bedeutet Rücklicht, man darf nicht rechts überholen, sondern links. Das wärekatastrophal und daher Unfug.
nach vorne hat weisses Licht, nach hinten rotes Licht zu leuchten. blinkendes Licht zeigt Gefahrenstelle.
So hab ich es jedenfalls in Erinnerung.
von schanzenpeter
06.07.2020, 13:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zustellpflicht von RSB Briefen
Antworten: 3
Zugriffe: 602

Re: Zustellpflicht von RSB Briefen

§ 17 ZustG Hinterlegung 1) Kann das Dokument an der Abgabestelle nicht zugestellt werden und hat der Zusteller Grund zur Annahme, daß sich der Empfänger oder ein Vertreter im Sinne des § 13 Abs. 3 regelmäßig an der Abgabestelle aufhält, so ist das Dokument im Falle der Zustellung durch den Zustelldi...
von schanzenpeter
13.06.2020, 14:20
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsrechtliche Frage
Antworten: 2
Zugriffe: 790

Re: Verkehrsrechtliche Frage

Bei uns in Österreich gibt es die Begriffe "Servicestraße" und "Nebenstraße" in der Straßenverkehrsordnung nicht. Muss vielleicht einer die Spur wechseln, dann hat er Vorrang zu geben. Im übrigen gelten die Vorrangregeln wie sonst auch. Z.B. rechtskommender vor linkskommender usw. Jedenfalls gibt es...