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von schanzenpeter
16.07.2019, 16:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorempfang und Auszahlung Geschwister
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Re: Vorempfang und Auszahlung Geschwister

Rat kann ich leider keinen geben, aber eine Frage hab ich schon. Warum hat der Vater ihres Mannes sein Erbteil nur ihrem Mann weitergegeben und nicht auch seinem zweiten Sohn? Der Vater muss sich doch dabei etwas gedacht haben, und nun will er, dass sein zweiter Sohn ausbezahlt wird? Der Sinn dahint...
von schanzenpeter
13.07.2019, 23:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umlaufbeschluss
Antworten: 1
Zugriffe: 94

Re: Umlaufbeschluss

Geschellsaftrecht:
Eingeleitet werden kann die schriftliche Abstimmung durch jeden Gesellschafter aber auch durch die Geschäftsführer.
von schanzenpeter
21.06.2019, 15:29
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrzeichen Zusatztafel
Antworten: 3
Zugriffe: 279

Re: Verkehrzeichen Zusatztafel

Danke für die Super-Auskunft.
von schanzenpeter
19.06.2019, 18:04
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrzeichen Zusatztafel
Antworten: 3
Zugriffe: 279

Verkehrzeichen Zusatztafel

Hallo liebe Forumsmitglieder! aus der StVO entnehme ich, dass Zusatztafeln zu Verkehrzeichen ausschließlich zur Erläuterung der Situation dienen dürfen oder ähnliches. Reklametafeln sind demnach nicht erlaubt. In unserem Ort gibt es das Verkehrzeichen "Wohnstraße", darunter eine Tafel "Fußpflege" mi...
von schanzenpeter
02.05.2019, 12:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ist dieses Spiel verboten?
Antworten: 4
Zugriffe: 450

Re: Ist dieses Spiel verboten?

Das Spiel ist ein unehrliches Spiel. Der Spieler kann mathematisch gesehen nie gewinnen, aber um seine Chance zu bewahren muss er immer mehr einsetzen, bis er sein ganzes Geld verloren hat. Der Betreiber des Spieles kann durch schnelles Punktezählen dem Spieler vermitteln, dass er kurz vor dem Gewin...
von schanzenpeter
27.04.2019, 17:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Überholverbot innerhalb OG
Antworten: 2
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Re: Überholverbot innerhalb OG

Gehört eigentlich zum Straßenverkehrsrecht. Grundsätzlich darf überholt werden wie anderswo auch. Unter gewissen Umständen muss sogar rechts überholt werden (Straßenbahn). Betrifft ganz besonders das Ortsgebiet: nicht mehrspurige Fahrzeuge im Bereich von ungeregelten Kreuzungen (Die gibts in Ortsgeb...
von schanzenpeter
06.04.2019, 12:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: KFZ Reparatur ohne direkten Auftrag
Antworten: 4
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Re: KFZ Reparatur ohne direkten Auftrag

zum Werkvertrag lese ich das differenzierter: C Werkvertrag V. Kostenvoranschlag: "Auch beim Kostenvoranschlag ohne Gewähr besteht aber (nach dem Gesetz) bei beträchtlicher Kostenüberschreitung eine Anzeigepflicht des Unternehmers; andernfalls hat er keinen Anspruch auf die Mehrkosten! Der Besteller...
von schanzenpeter
08.03.2019, 22:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: "Arbeitsunfall"? bei Veranstaltung eines Kunden
Antworten: 2
Zugriffe: 332

Re: "Arbeitsunfall"? bei Veranstaltung eines Kunden

Auf der AUVA-Seite habe ich gefunden: Unfallversichert sind Selbständige bei der AUVA. "Unter Versicherungsschutz stehen auch Wege und Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit oder Ausbildung." Als Selbständiger achten Sie bitte darauf, nicht nur einen Unfall von Beschäftigten, sondern a...
von schanzenpeter
03.03.2019, 17:45
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?
Antworten: 6
Zugriffe: 3675

Re: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?

Habe bei "help.gv" folgendes gefunden (Auszug): Die Tilgung tritt mit Ablauf der Tilgungsfrist kraft Gesetzes ein, d.h. sowohl die getilgte Verurteilung als auch die die Verurteilte/den Verurteilten betreffenden Daten werden automatisch aus dem Strafregister gelöscht. Ausnahme hiervon bilden lebensl...
von schanzenpeter
02.03.2019, 15:51
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn
Antworten: 7
Zugriffe: 681

Re: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn

Habe unter "handyparken.at" nur folgendenSatz gefunden: "Bei Fahrzeugen ohne sichtbaren Parkschein wird anhand des KFZ-Kennzeichens und mithilfe eines mobilen Computers überprüft, ob ein HANDY Parkschein für dieses Kennzeichen in dieser Stadt gelöst wurde." Das würde erklären, weshalb nicht mithilfe...
von schanzenpeter
24.02.2019, 15:27
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: zeitlich beschränkte Kurzparkzone
Antworten: 7
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Re: zeitlich beschränkte Kurzparkzone

Urteile dazu habe ich leider nur im deutschen gefunden, die Überlegungen dazu könnten vielleicht auch für Österr. gelten. Die Einstellung der Ankunftszeit vor dem Beginn der Kurzparkzeit hat keine Rechtswirksameit, da es nicht vorgesehen ist, in der kurzparkfreien Zeit eine Parkscheibe zu verwenden....
von schanzenpeter
24.02.2019, 14:34
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: zeitlich beschränkte Kurzparkzone
Antworten: 7
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Re: zeitlich beschränkte Kurzparkzone

Laut Gesetzestext ist die Ankunftszeit anzuzeigen! ANKUNFTSZEIT! Rechtsinformationssystem des Bundes RIS: Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung, Fassung vom 24.02.2019 §4 (2) Der Zeiger hat die Ankunftszeit anzuzeigen, wobei auf die dem Zeitpunkt...
von schanzenpeter
21.02.2019, 19:15
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: zeitlich beschränkte Kurzparkzone
Antworten: 7
Zugriffe: 565

Re: zeitlich beschränkte Kurzparkzone

Das war nicht ganz korrekt. Grundsätzlich muss die Ankunftszeit eingestellt werden, egal wie lange man stehen bleibt. Das Überwachungsorgan liest aus der Ankunftszeit, wielange man schon parkt und nicht etwa, wie lange man zu parken gedenkt. Allerdings, wenn man das Handyparken nutzt, kann man zum B...
von schanzenpeter
18.02.2019, 18:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.
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Re: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.

Habe im wikipedia gefunden, vor allem der letzte Satz ist interessant: Situation in Österreich Die rechtlichen Grundlagen für die Zugänglichkeit des Waldes sowie der Waldwege ist im österreichischen Forstgesetz 1975 geregelt. Zusätzlich werden an vielen Forststraßen darüber hinausgehende Vereinbarun...
von schanzenpeter
13.02.2019, 16:25
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.
Antworten: 5
Zugriffe: 646

Re: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.

Ergänzend dazu noch ein Problem: Wenn man auf derartigen Wegen in eine Ortschaft gelangt, hat man aber keine Tafel "Ortsbeginn" passiert, bzw. fährt man in die freie Naatur, ohne an einem Schild "Ortsende" vorbeizukommen.