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von SPQR
06.05.2020, 19:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafanzeige anonym
Antworten: 10
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Re: Strafanzeige anonym

Grundsätzlich kann man das machen. Ob es zielführend ist, ist eine andere Frage, da der Anonymus ja im Verfahren und bei den Ermittlungen nicht als Zeuge zur Verfügung steht. Weiters gibt es niemand, der dann wo auch immer "nachdrücken" kann, wenn etwas verschleppt wird oder eventuell auch gar nicht...
von SPQR
06.05.2020, 18:47
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Organstrafmandat - Beleg
Antworten: 2
Zugriffe: 1696

Re: Organstrafmandat - Beleg

Sie können gegen ein Organmandat zwar kein ordentliches Rechtsmittel ergreifen. Sie können jedoch auf Grund einer Rechtswidrigkeit dagegen remonstrieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein ermächtigtes Organg iS der StVO so ein Organmandat ausstellt. Sind sie da ganz sicher, dass das alles sein...
von SPQR
06.05.2020, 18:41
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Strafe - Dauerparken
Antworten: 2
Zugriffe: 1088

Re: Strafe - Dauerparken

Ich würde einen Vergleich mit dem Liegenschaftsverwalter anstreben, der Ihnen ja bekannt sein dürfte.
von SPQR
06.05.2020, 18:22
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Organstrafe Wien, Wien mit einem Rad auf dem Gehsteig
Antworten: 6
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Re: Organstrafe Wien, Wien mit einem Rad auf dem Gehsteig

Von wem immer völlig korrekt erledigt. Halten und Parken und alles andere mit KFZ ist am Gehsteig auch nur teilweise verboten. Das Aufstellen des KFZ ist auch nicht iS der StVO (platzsparend und den baulichen oder markierten Vorgaben entsprechend). 36 Euro schnell zahlen und nicht drüber feilschen.
von SPQR
10.04.2019, 22:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Eisenbahnaufsichtsorgane
Antworten: 4
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Re: Eisenbahnaufsichtsorgane

Ausweisen wird er sich dann, wenn er sie "beamtshandelt" und sie konkret seinen Ausweis verlangen. Erkennbar sind diese Organe normalerweise durch eine uniformähnliche Bekleidung und einem Abzeichen oder Ähnliches. Die Anweisungen sind zu befolgen, sonst wird es unangenehm und teuer, schlimmstenfall...
von SPQR
08.04.2016, 11:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 113 StGB
Antworten: 1
Zugriffe: 986

§ 113 StGB

Gilt das auch für den Vorwurf eines erledigten Strafverfahren in einer für Dritte wahrnehmbaren Weise, obwohl das schon erledigt ist?