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von Hank
05.05.2021, 01:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pedophilie/ ausgeben als Minderjährige
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Re: Pedophilie/ ausgeben als Minderjährige

…zuerst muss man ja einmal konkret und stichhaltig angezeigt werden, dann schaut die Staatsanwaltschaft, ob die betreffende Person einschlägig etwas am Kerbholz hat und wie die Zukunftsprognose aussieht, wobei unabhängig davon mit einem überraschenden Besuch der StA zur Normverdeutlichung zu rechnen...
von Hank
01.05.2021, 01:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pedophilie/ ausgeben als Minderjährige
Antworten: 7
Zugriffe: 324

Re: Pedophilie/ ausgeben als Minderjährige

…von einem mit den rechtlich geschützten Werten verbundenen 40-järigen Mann wird man wohl so viel Sorgfalt verlangen können, die Angaben einer angeblich minderjährigen Person soweit zu überprüfen, bevor er einer Versuchung nachgibt. Im Übrigen finde ich eher das Wort „Pädopath“ angebracht; "pädophil...
von Hank
24.04.2021, 03:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bilder auf Internetseite
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Re: Bilder auf Internetseite

...jede Person, also auch eine juristische wie ein Verein, hat ein Recht auf seine eigene Geschichte - die Bilder der Vergangenheit werden ja wohl mit Zustimmung entstanden sein und worin sollte heute der Nachteil bestehen?...
von Hank
24.04.2021, 03:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Familiäres Problem
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Re: Familiäres Problem

…Familien haben heutzutage eben keine Lobby mehr - früher musste man Pfarrer und Bürgermeister um Heiratserlaubnis fragen, Trennung von Tisch und Bett war die einzige Form der katholischen Scheidung
und wie es heute um Kirche und Politik bestellt ist, eh schon’ wissen…
von Hank
17.04.2021, 04:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verfallsklärung
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Re: Verfallsklärung

…das allgemeine Rechtsempfinden ist eben stark von US-Serien und Hollywood-Filmen geprägt, wo man mit dem Staatsanwalt um die Strafe „dealt“ und die Übeltäter dabei oft billig davon kommen, während bei uns die Strafverfolgungsbehörden oft auch langwierig nach der Wahrheit suchen müssen (siehe BUWOG-...
von Hank
17.04.2021, 04:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ausreisetests
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Re: Ausreisetests

…die Verfassung ist ja nur ausnahmsweise direkt anwendbar (z.B. EMRK), ansonsten braucht es in Ö wegen des strengen Legalitätsprinzips des Art. 18 BV-G Abs.1 immer ganz viele eigene Gesetze bzw. Verordnungen für das Verwaltungshandeln...
von Hank
01.04.2021, 23:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verfallsklärung
Antworten: 6
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Re: Verfallsklärung

…jemand, der rechtlichen Schutz und Rechtssicherheit z.B. für sein Vermögen erlangen will, muss sich logischerweise auch von vorn bis hinten an die Regeln der Rechtsordnung halten…
von Hank
01.04.2021, 22:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorzeitig beim AMS abmelden - Mitversicherung
Antworten: 6
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Re: Vorzeitig beim AMS abmelden - Mitversicherung

…sich nicht vorzeitig abmelden, trotzdem in Ruhe suchen, immer alle Termine am AMS einhalten, im schlimmsten Fall wird man halt in die städtische Mindestsicherung ausgemustert - da ist man auf jeden Fall versichert…
von Hank
29.03.2021, 23:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch
Antworten: 4
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Re: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch

...a small leak will sink a great ship - sagen die Amis...
von Hank
17.03.2021, 04:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung
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Re: Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung

...wegen des strengen Legalitätsprinzip für die Verwaltung des Art.18 Abs. 1 BV-G muss bekanntlich ausnahmslos jede EU-RL und jede EU-VO in Österreichisches Recht umgewandelt werden, was entweder zur berüchtigten Gesetzesflut sprich Bürokratie führt oder eben nichts nichts weiter geht…
von Hank
17.03.2021, 04:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umwidmung in Bauland OÖ
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Re: Umwidmung in Bauland OÖ

…es gibt in OÖ gibt es vernünftigerweise die unabhängige Initiative für faire Stadt- und Raumplanung „Fairplanning“, Motto: Bringen wir den Raum in Ordnung - gegen unnötige Zersiedelung, Versiegelung, Verschwendung bester fruchtbarer Böden...
von Hank
22.02.2021, 23:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hat man an Öffentlichen Orten das Recht auf Privatsphäre?
Antworten: 2
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Re: Hat man an Öffentlichen Orten das Recht auf Privatsphäre?

…aufgrund des Persönlichkeitsrechts des § 16 ABGB lässt sich auch ein Recht auf das eigene Bildnis ableiten - überall von man hingehen kann, darf man auch ein Foto/Video von sich selbst machen, außer es ist explizit verboten wie etwa in Kirchen oder Kunstgalerien wegen des schädigenden Blitzlichts…
von Hank
17.02.2021, 04:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zurücklegungen Stadtrat
Antworten: 3
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Re: Zurücklegungen Stadtrat

…mittlerweile ist auch deren grüne Nachfolgerin abgewählt worden - dafür jetzt grüner Bürgermeister und blauer 1. Vize - warum nicht...
von Hank
17.02.2021, 04:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kunstwerk mit Zeitungsheadlines / Ausschnitten
Antworten: 3
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Re: Kunstwerk mit Zeitungsheadlines / Ausschnitten

…man kann davon ausgehen, dass für fast alles irgendein Werk- oder Leistungsschutz besteht - am sichersten ist man daher, wenn das verwendete Ausgangsmaterial vor der Individualität der eigenen Neuschöpfung verblasst…
von Hank
17.02.2021, 03:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 20 K-BauV Abwässer und Niederschlagswässer
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Re: § 20 K-BauV Abwässer und Niederschlagswässer

….wegen der Bodeneigenschaften und des Wasserhaushalts muss oft auch ein Bodenkundler mit so einem Stechzylinder das hydraulische Potential messen, weil das Lebenselixier Wasser nämlich nicht notwendigerweise von oben nach unten und auch nicht immer von feuchteren in trockenere Bereiche fließt…