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von Hank
23.11.2022, 21:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Problem mit Nachbarn - Trittschall
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Re: Problem mit Nachbarn - Trittschall

…auch wenn’s für Pianisten kein Ersatz ist (Pedal) - ab 22.00 auf anschlagdynamisches 88 Tasten-Keyboard umsteigen (gibt’s schon ziemlich billige), da kann sich dann wirklich niemand mehr aufregen…
von Hank
14.11.2022, 23:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vereinsrecht: Mitgliedsbeitrag erhöhen
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Re: Vereinsrecht: Mitgliedsbeitrag erhöhen

...der Vorstand verwaltet den Verein samt Vermögen statutengemäß, die Willensbildung und damit auch die Festsetzung der Höhe der Beitrittsgebühr oder Mitgliedsbeiträge gehört demokratischerweise zum Aufgabenkreis der Generalversammlung...
von Hank
14.11.2022, 23:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtmäßiger Bestand §40
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Re: Rechtmäßiger Bestand §40

…man kann sich bei der zuständigen Behörde (Bürgermeister) über den Stand der Dinge erkundigen, weil Rechtsunkenntnis fällt bekanntlich dem Bauwerber zur Last, Gesetzesumgehung, d.h. den Buchstaben des Gesetzes einhalten, aber den Sinn der Regelung nicht, dann fällt das Bauobjekt dem Bagger zum Opfer…
von Hank
07.11.2022, 16:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vereinsrecht - Auflösung des Vereins
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Re: Vereinsrecht - Auflösung des Vereins

…ein Verein kann sich nur mit einer Mehrheit nach einer Generalversammlung laut der genehmigten Statuten freiwillig auflösen - das Problem hier bei euch dürfte wohl eher der Dreiklang „Kunst - Verein - Subventionen“ sein, weil die Politiker lieber Vereine fördern als Privatpersonen…
von Hank
30.10.2022, 21:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anonyme Anzeige
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Re: Anonyme Anzeige

Besser eine Anzeige zu viel als eine zu wenig! Missbräuchliche Anzeigen jedoch, sprich Vernadern, womöglich noch mit Polizeieinsatz usw. werden als Verstoss gegen die Rechtspflege streng bestraft!
von Hank
30.10.2022, 21:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vereinsgesetz: Wahlanzeige der Organe auch wenn keine Änderung?
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Re: Vereinsgesetz: Wahlanzeige der Organe auch wenn keine Änderung?

Es geht stets um den begründeten Fall als Ausnahmebedingung: Warum also nicht die in den Statuten vorgesehene jährliche Hauptversammlung usw. durchführen? Das freie und per Verfassung garantierte Vereins- und Versammlungsrecht musste blutig hart erkämpft werden und soll möglichst nicht zweckentfremd...
von Hank
23.10.2022, 23:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: §229 StGb
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Re: §229 StGb

…das Strafrecht dürfte hier nicht zur Anwendung kommen, außer ein Mitarbeiter der Post hätte etwas gegen Sie persönlich. Schriftstücke samt Rechtsmittelbelehrung auf der Rückseite genau lesen! Tauchen Sie wenn nötig auch persönlich bei der Post auf! Fragen Sie sich telefonisch durch! Bleiben Sie mög...
von Hank
23.10.2022, 23:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anonyme Anzeige
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Re: Anonyme Anzeige

…ob anonym oder nicht - es geht darum, jedem Hinweis nachzugehen, um Straftaten zu verhindern und oft hat der Angezeigte ja eine Ahnung, wer ihn da angezeigt oder gar verleumdet haben könnte…
von Hank
17.10.2022, 23:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu BVergGVS §83
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Re: Frage zu BVergGVS §83

…ob Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Ehevertrag, Schenkung usw.- Verträge und Vertragsfreiheit sind das Herzstück unserer Rechtsordnung, Stichwort „Selbstbestimmung“. Verträge aber, die gegen ein Gesetz verstoßen sind ungültig!
von Hank
11.10.2022, 00:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu BVergGVS §83
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Re: Frage zu BVergGVS §83

…man muss sich die Vertragsunterlagen genau durchschauen, was ausgemacht ist und dann sieht man ja, ob man nur nachhaken muss oder es gar einen Brief vom Anwalt braucht…
von Hank
03.10.2022, 21:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bauen ohne Genehmigung
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Re: Bauen ohne Genehmigung

…man müsste die ganzen Unterlagen sehen und die handelnden Personen sprechen, damit man was Genaues sagen kann, die gesetzlichen Rechtsfolgen und Sanktionen für unerlaubte Geschäftsmethoden jedenfalls variieren von Nichtigkeit oder Teilnichtigkeit des ganzen Geschäfts bis hin zu hohen Verwaltungsstr...
von Hank
25.09.2022, 22:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafrecht oder auch Versicherungsrecht ?
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Re: Strafrecht oder auch Versicherungsrecht ?

...zivilrechtlicher Betrug (Arglist), Irrtumsanfechtung...
von Hank
25.09.2022, 22:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bauen ohne Genehmigung
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Re: Bauen ohne Genehmigung

...es gibt die allgemeinen Sorgfaltspflichten des ordentlichen Kaufmannes, die zu erfüllen sind...
von Hank
19.09.2022, 22:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bauen ohne Genehmigung
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Re: Bauen ohne Genehmigung

…es wäre jedenfalls ungerechtfertigt, dass der Auftraggeber ein Bauwerk gratis bekommt, nur weil die Baufirma keine Kenntnis von den vorgesehenen Formvorschriften usw. besaß und auch nicht von den Auftraggebern darauf hingewiesen wurde…
von Hank
12.09.2022, 01:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Parkplatz im Nutzwertgutachten/Grundbuch hat nie existiert
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Re: Parkplatz im Nutzwertgutachten/Grundbuch hat nie existiert

…ein einzelner Parkplatz von einer Bar wird vom Gericht womöglich nur als Nebenumstand des Vertrages gewertet und „bewusst in die Irre geführt“ und somit ungültiger Vertrag ist meistens schwer zu beweisen…