Forum Recht

...die Leitung des Vereins obliegt dem Vereinsvorstand - als normales Vereinsmitmitglied braucht es je nach Statuten dafür einen gültigen Beschluss, dh das Thema muss auf die Tagesordnung bei der nächsten Generalversammlung kommen...

…aus Teil II, Staatsvertrag von 1955 folgt ein Verbot von Spezialwaffen, Kriegsmaterial, Wiederaufrüstung usw. - die Auslegung des Staatsvertrages obliegt der diplomatischen Mission der Signatarmächte bzw. der UNO...

...der Kaufvertrag jedenfalls folgt der Lehre von gültigem Titel (Rechtsgrund) und gültigem Modus (sachenrechtliche Übergabe), ansonsten entsteht kein gültiger Eigentumserwerb...

Tote Hand (lateinisch Manus mortua) ist die rechtliche Bezeichnung für das Eigentum von Korporationen wie der Kirche oder Stiftungen. Jedenfalls kann der VfGH auch bei Grundrechten mit formellem Gesetzesvorbehalt einschreiten, wenn der Gesetzgeber Ziele verfolgt, die keinesfalls als im öffentlichen ...

"In God we trust, all others pay cash" bzw. "In God we trust, all others bring data"...

...für junge innovative Wissenschaftler oder kleine, meist unterfinanzierte Forscherteams sind Verletzungen von Rechten geistigen Eigentums oft existenzgefährdend - größere Unternehmen oder bekannte Wissenschaftler haben aber die notwendigen Ressourcen, um gegen Urheberrechtsverletzungen effektiv mi...

Der Gesundheitsbereich zählt bekanntlich zu den ineffizientesten Sektoren unserer Wirtschaft. Keiner weiss, was geleistet und wie es abgerechnet wird, das Qualitätsniveau ist uneinheitlich. Aber nicht nur das Gesundheitswesen ist eine Dunkelkammer - im ganzen System muss mehr Transparenz her durch V...

mir ist neulich beim Stöbern ein ähnlicher Fall untergekommen: missglückter WC-Gang - mit Harndrang in die Bus-Windschutzscheibe, OGH 7ob 194/234

...der eigene Wirkungsbereich einer Gemeinde umfasst eben auch die Befugnis zur eigenständigen Bestimmung des Ortsbildes bzw. Siedlungscharakters (Raumplanung) sowie die Besorgung der örtlichen Sicherheits- und Straßenpolizei speziell in Gemeinden mit viel Tourismus...

pacta sunt servanda - der Vertragspartner muss sich darauf verlassen können, dass ein einwandfrei zustande gekommener Vertrag eingehalten wird - daher immer vorher alles gut überlegen, sonst ist der Katzenjammer hinterher oft groß...

Die gesetzlichen Rechtsfolgen für unerlaubte Geschäfte sind unterschiedlich festgesetzt, die Sanktionen variieren bis hin zu Verwaltungsstrafen: § 1 UWG „Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Handlungen (z.B. Gesetzesumgehungen) vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, kann...

Wie wär’s einen Roman schreiben? 70.000 Bücher erscheinen pro Jahr im deutschsprachigen Raum voll von Kindheitstrauma und Familiendrama, denn die glückliche Familie gibt es bekanntlich nur in Witz & Werbung oder bei den Simpsons…

….überhaupt mehr in Lernmethoden investieren als in Prüfungskriterien ausreizen bzw. unterlaufen (Stichwort "Plagiate") - die Schulpsychologie-Bildungsberatung des Bildungsministeriums bietet hilfreiche Wegweiser und Lerntipps wie man zuhause effizienter und nachhaltiger lernen kann...

Welcher Gefahr könnte man sich als Patient bei einer OP-Doku ausgesetzt sehen?- Fußballer und Trainer z.B. sehen sich durch den Videobeweis (V.A.R.) oft hilflos einer Weltfremdheit und Willkür ausgesetzt…

…je nach Vertrag am ehesten Gewährleistungsansprüche, weil Schadenersatz wäre nur möglich, wenn der Übergeber schuldhaft und nachweislich den Mangel nicht vor Übergabe der Sache beseitigt hat…