Forum Recht

…wichtig ist vor allem, dass die Vertrags- und Geschäftsbedingungen immer von den Vertragspartnern vereinbart und nicht einseitig diktiert, also aufgezwungen werden…

... außer es gibt Anhaltspunkte für die berüchtigte "Raubrittermethode" ("Zahlen oder Klage")... Sonst ist es besser, die Kosten für das Aufforderungsschreiben zu zahlen, damit sich der Gestörte mit der Unterlassungserklärung zufrieden gibt, denn bei einer Gerichtsverhandlung fallen bekanntlich Proz...

...eine Besitzstörungsklage verliert man meistens dann, wenn man nicht glaubhaft machen kann, dass keine Wiederholungsgefahr besteht, dass es also ausgeschlossen ist, dass Sie jemals wieder falsch parken....

...am besten Ratschläge anhand vollständiger Unterlagen per Post oder e-mail von den AK Konsumentenschutz-Experten (www.vki.at) einholen...

…jedes Rechtsgeschäft, also auch eine Schenkung, das gegen ein straf- bzw. zivilgesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstösst, ist nichtig…

Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher jedenfalls dann nicht zu, wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer zwecks Schließung eines Vertrages angebahnt hat...

Dazu passend der berühmte Fall mit dem Zeitungsfoto vom "Eingenickten Offizier": OGH, Urteil vom 25.3.2003, 4 Ob 268/02v

...die Gebühren der Sachverständigen sind aber auf alle Fälle Prozesskosten, die den Parteien dann am Ende im Rahmen der Kostenersatzpflicht bzw. sogar als Vorschusszahlung auferlegt werden und den Prozess ganz sicher gewaltig verteuern...

…die Frage wird sein, ob man durch plötzlich erlangtes Vermögen noch in einer Notlage ist und wer durch unwahre Angaben Leistungen der Mindestsicherung in Anspruch nimmt, begeht mindestens eine Verwaltungsübertretung und erhält von der Bezirksverwaltungsbehörde eine hohe Geldstrafe…

… es geht da wohl eher um die (Schlagzeug-)Noten berühmter Lieder berühmter Interpreten, denn es gibt ja viele Musikgruppen, die davon leben, alles möglichst originalgetreu nachzuspielen, wozu man normalerweise die Noten kaufen muss, weil man eben keinen Anspruch auf "freie Werknutzung" hat…

Ja genau - die Übersetzung von klingender Musik in Notenschrift fällt ziemlich sicher unter „Bearbeitung“ und darf daher nur verwertet werden, soweit der Urheber des bearbeiteten Werkes ein Bearbeitungs- oder Übersetzungsrecht erteilt hat, wobei man als Bearbeiter bzw. Übersetzer ja dann selber wied...

Viele scheinbar juristische Probleme sind in Wirklichkeit Fragestellungen, die in den zwischenmenschlichen Bereich gehören, wo Diplomatie, Menschenkenntnis und psychologisches Fingerspitzengefühl gefragt sind: Was habe ich zum Problem beigetragen? Welche inneren Stärken muss ich aktivieren? Welche M...

...wobei Landesschulrat und Bezirksschulrat bekanntlich nach dem Proporzsystem der im Landtag vertretenen Parteien aufgebaut sind ...

…oft ist das Rechtsempfinden bei uns vor allem durch Hollywood-Filme und US-Serien geprägt und gerade im Autoland Amerika geht in dieser Beziehung alles ziemlich zack-zack-zack, auch weil es dort nicht über die ordentlichen Gerichte läuft, sondern meistens über Schiedsklauseln in den Verträgen mit p...

...und weil die ganze Klagerei stets Nervkram ohne Ende bedeutet, sollte man sich immer entscheiden: willst du lieber recht haben oder glücklich sein?