Die Suche ergab 1189 Treffer

von Hank
08.04.2020, 01:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verweis auf eigene FacebookSeite
Antworten: 1
Zugriffe: 87

Re: Verweis auf eigene FacebookSeite

klassische juristische Antwort: Es kommt drauf an...
von Hank
31.03.2020, 01:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung stellen privat
Antworten: 2
Zugriffe: 121

Re: Rechnung stellen privat

Bei berechtigten Forderungen ist eine Rechnung stellen immer gut und wenn der Mensch dann nicht zahlen will, gibt es als nächsten Schritt "Klage wegen Geldleistung", was ein Formular ist, das man sich beim Gericht abholen oder bei www.justiz.gv.at einfach herunterladen kann. Das Gericht erlässt eine...
von Hank
31.03.2020, 00:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatanklagedelikt
Antworten: 6
Zugriffe: 138

Re: Privatanklagedelikt

Vielen Dank ElCap! Gibt es eigentlich einen prozessrechtlichen oder sonstigen Unterschied zwischen Strafdelikten, die im Strafgesetzbuch stehen und strafrechtlichen Bestimmungen in zivilrechtlichen Materien? Ganz konkret: Die Staatsanwaltschaft benachrichtigt über die Einstellung des Verfahrens, wei...
von Hank
30.03.2020, 22:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatanklagedelikt
Antworten: 6
Zugriffe: 138

Re: Privatanklagedelikt

Herzlichen Dank für Eure kompetenten Antworten! Eine Verurteilung in einem Privatanklagedelikt-Prozess scheint daher konsequenterweise auch im Strafregister auf und sowas wie einen "Beleidigungsvergleich" à la Zivilprozess gibt es keinen, sondern "mildernde Umstände", oder? Und: Was heißt "Beweislas...
von Hank
30.03.2020, 16:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatanklagedelikt
Antworten: 6
Zugriffe: 138

Privatanklagedelikt

Kann mir bitte jemand erklären, ob bei einem Privatanklagedelikt die beklagte Partei als Angeklagter bezeichnet wird und ob ein solcher Prozess nicht mit einem Urteil, sondern eben mit einer Verurteilung endet, die auch ins Strafregister eingetragen wird und ob die Beweislasten sonst gleich wie in e...
von Hank
26.05.2018, 03:46
Forum: Internetrecht
Thema: willhaben: Verkäufer will Geld zurück geben
Antworten: 13
Zugriffe: 4935

Re: willhaben: Verkäufer will Geld zurück geben

Ich denke, dass es sich nicht um Motiv-Irrtum handelt, so auf, ich kaufe Blumen, aber die Person hat gar nicht Geburtstag, so ein Vertrag kann natürlich eher nicht angefochten werden (vielleicht Kulanz). Aber im konkreten Fall (Geschäftsirrtum eines Laien auf einem Internet-Flohmarkt?) muss man doch...
von Hank
26.05.2018, 02:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: DSGVO Art. 7 - Abs. 3 Beendigung der Einwilligung
Antworten: 7
Zugriffe: 1418

Re: DSGVO Art. 7 - Abs. 3 Beendigung der Einwilligung

I tät sagen, auf gut Österreichisch heißt des, der Widerruf der Vereinbarung wirkt ex nunc und nicht ex tunc. Im Übrigen muss man immer schauen was die Vertragsparteien wollten, wie ihr Verhältnis gelagert ist, wie oft sie miteinander telefoniert oder sich persönlich getroffen haben und daraus ergib...
von Hank
26.05.2018, 02:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Urheberrecht bei Schulbüchern für Nachhilfe
Antworten: 1
Zugriffe: 676

Re: Urheberrecht bei Schulbüchern für Nachhilfe

Als Nachhilfelehrer sind Sie ja eher im gewerblichen Bereich als im typischen Schulbereich tätig, für die die freie Werknutzung regelmäßig infrage kommt. Nachhilfestunden sind nicht billig, das wissen auch die Urheber von Schulbüchern. Es wäre vielleicht nicht schlecht, sich um eine Werknutzungsbewi...
von Hank
26.05.2018, 01:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geld ausborgen nicht mehr zurückgeben
Antworten: 6
Zugriffe: 2779

Re: Geld ausborgen nicht mehr zurückgeben

so eine Klage wegen Geldleistung würde die Gerichtsgebühren kosten - bis 1.000 Euro Streitwert sind es ca. 70 Euro, man kann das ohne Anwalt machen, weil der Richter einem am Bezirksgericht in der 1. Instanz hilft, aber wie gesagt das ist nur der allerletzte Schritt...
von Hank
26.05.2018, 01:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Unverständliche Besitzstörung
Antworten: 4
Zugriffe: 1642

Re: Unverständliche Besitzstörung

...jetzt sind schon sicher dreißig Tage seit dem Vorfall vergangen - wenn Sie bis jetzt noch keine Besitzstörungsklage erhalten haben, dürfte auch keine mehr kommen. Denn der Gestörte muss innerhalb von 30 Tagen Klage bei Gericht einbringen - das geht dann ziemlich schnell, weil es ein abgekürztes V...
von Hank
20.05.2018, 06:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verein -> Selbstverpflichtungserklärung bindend + Kleiderordnung?
Antworten: 4
Zugriffe: 840

Re: Verein -> Selbstverpflichtungserklärung bindend + Kleiderordnung?

Wir haben verfassungsrechtlich garantierte Vereins- und Versammlungsfreiheit, Privatautonomie, Vertragsfreiheit - alles was keinem Gesetz entgegensteht kann Gegenstand eines Vertrages sein, also auch Kleiderordnungen und sonstige Hausordnungen. In Österreich gilt Österreichisches Recht, außer man ma...
von Hank
20.05.2018, 05:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Unverständliche Besitzstörung
Antworten: 4
Zugriffe: 1642

Re: Unverständliche Besitzstörung

Waren diese Parkplätze überhaupt deutlich und unmissverständlich als solche beschriftet und eingegrenzt/eingezäunt? Ein Foto kann ja nicht beweisen, wie lange Sie unerlaubt geparkt haben! Die gestörte äußere Ordnung wurde ja nach kurzer Zeit wiederhergestellt, das Gegenteil muss der Kläger beweisen ...
von Hank
20.05.2018, 05:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geld ausborgen nicht mehr zurückgeben
Antworten: 6
Zugriffe: 2779

Re: Geld ausborgen nicht mehr zurückgeben

Also 590 Euro von einem immer-noch-irgendwie Freund zurückzubekommen dürfte an sich nur eine Frage der Zeit sein - bis er auf einmal zu einem Geld kommt, bis ihm das schlechte Gewissen packt, bis seine Familie usw. aus lauter Ehrgefühl einspringen... Außerdem wusstest du ja, an wen du da das Geld ve...
von Hank
20.05.2018, 04:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Willhaben- offensichtlich ein Betrüger
Antworten: 1
Zugriffe: 560

Re: Willhaben- offensichtlich ein Betrüger

Jaja, schöne neue Geschäftswelt im Internet - die einen wollen abcashen und die einen meinen, alles was nicht gratis ist, ist Abzocke... Daher vielleicht zuerst einmal mit etwas Selbstkritik beginnen: Sie wollten ein Schnäppchen machen und das Restrisiko, das bei solchen Manövern zwangsläufig bleibt...
von Hank
20.05.2018, 04:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Dr. Reinhard Haller
Antworten: 2
Zugriffe: 875

Re: Dr. Reinhard Haller

Was immer in so einem Gutachten steht - entscheiden tun die Richter. War der Fall überhaupt schon beim OGH? Dr. Reinhard Haller schreibt jedenfalls regelmäßig am Donnerstag in den Vorarlberger Nachrichten stets plausibel über die vielfältigen psychischen Defekte in unserer Gesellschaft, z.B. krankha...