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von Hank
17.09.2020, 15:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schild Videoüberwachung
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Re: Schild Videoüberwachung

…die Verwendung ausgewiesenen Waldbodens - egal, ob ein Baum drauf wächst oder nicht - zu anderen Zwecken als für solche der Waldkultur ist forstgesetzlich verboten - selbst für die Aufstellung einer Tafel benötigt es daher eine sog. Rodungsbewilligung…
von Hank
04.09.2020, 20:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Büsten von realen Persönlichkeiten anfertigen und verkaufen?
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Re: Büsten von realen Persönlichkeiten anfertigen und verkaufen?

...bei berühmten Persönlichkeiten geht es meistens um berühmte, ikonenhafte Fotos, die jeder kennt, z.B. Che Guevara oder der unfrisierte, zungenzeigende Einstein und für die ganz sicher irgendeine Agentur auf dieser Welt irgendwelche Verwertungsrechte besitzt...
von Hank
04.09.2020, 00:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle
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Re: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle

…Österreichs Alleinstellungsmerkmal in Europa ist nun einmal die Parteipolitisierung der Verwaltung durch Seilschaften und Postenbesetzungen bis ins letzte Glied hinein und den regelmäßigen Einflussnahmen von ganz oben nach ganz unten…
von Hank
22.08.2020, 22:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Betretungsverbot möglich?
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Re: Betretungsverbot möglich?

...ja genau, einfach Brombeeräste in die Erde stecken - die wachsen wie die Hölle...
von Hank
22.08.2020, 21:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ortsbildgutachten
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Re: Ortsbildgutachten

…Behörden bestehen immer aus einem obersten, weisungsfreien Entscheidungsorgan, das meistens wiedergewählt werden will, daher muss man politisch Druck machen, damit ein fundiertes Gutachten nicht einfach so in den Wind geschlagen werden kann…
von Hank
20.08.2020, 04:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Betretungsverbot möglich?
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Re: Betretungsverbot möglich?

…oder Sie legen einfach ein naturnahes „Wild Flower“-Beet in Ihrem Garten an und für das vorbeieilende Publikum stellen Sie klipp und klar ein Schild mit der Aufschrift „Hier entsteht Lebensraum für biologische Vielfalt“ auf - das ersetzt tausend Worte…
von Hank
20.08.2020, 04:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ortsbildgutachten
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Re: Ortsbildgutachten

…Ortsbildschutz ist verfassungsmäßig ganz klar eigener, weisungsfreier Wirkungsbereich der Gemeinden, jedoch nach dem Subsidiaritätsprinzip kann bekanntlich jede Aufgabe einer überforderten Gemeinde weisungsgebunden „nach oben“ wandern…
von Hank
11.08.2020, 21:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle
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Re: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle

…bei Auskunftserteilung einer Behörde ist man ja auch so etwas wie eine Partei, aber man wird auch nach einer Reform der Amtsverschwiegenheit wohl kein Recht auf detaillierte Akteneinsicht und einen bekämpfbaren Bescheid haben…
von Hank
10.08.2020, 05:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen
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Re: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen

…es ist doch so: die betroffene Person fühlt sich wohl, kommt öfter als ausgemacht, die Therapeutin hat nichts dagegen, weil auch sie schauen muss, wo sie finanziell bleibt und jetzt heißt’s eben mit die Sachwalterin verhandeln…
von Hank
08.08.2020, 22:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen
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Re: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen

…damit sie nicht schadenersatzpflichtig wird, muss sich eine Sachwalterin mit Sorgfalt und Bedacht um das finanzielle und persönliche Wohl der betroffenen Person kümmern und wenn sie eine Massnahme nicht mehr für nötig erachtet, ist sie eben berechtigt, Entscheidungen auch gegen dessen Willen zu tre...
von Hank
02.08.2020, 01:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: MwSt. dabei oder nicht?
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Re: MwSt. dabei oder nicht?

…Pfusch bzw. Schwarzarbeit würden an sich unseren Wohlstand sogar erhöhen, wenn dieses Geld nicht bei weltweiten Internet-Händlern landete, sondern im inländischen Wirtschaftskreislauf verbliebe, weil so zumindest eben die Umsatzsteuer und auch andere Verbrauchssteuern in die Staatskasse flössen…
von Hank
28.07.2020, 21:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt vom Kaufvertrag Auto defekt
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Re: Rücktritt vom Kaufvertrag Auto defekt

…doch ohne rechtliche Schritte bzw. Androhung solcher kommt man nur selten zu seinem Recht - sich also am besten immer gleich nervlich-psychologisch auf Anwalt, Klage, Gerichtsverhandlung, Exekution einstellen…
von Hank
26.07.2020, 18:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was tun bei nachlässigem und habgierigem Sachwalter eines Verwandten?
Antworten: 3
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Re: Was tun bei nachlässigem und habgierigem Sachwalter eines Verwandten?

…die Bestellung eines Sachwalters bedeutet stets einen erheblichen Eingriff in die Rechte des Betroffenen und sollte daher nur als letztes, äußerstes Mittel zur Anwendung kommen, wenn die Hilfestellung nicht im Rahmen der Familie oder sozialer Einrichtungen geleistet werden kann, denn bei innerfamil...
von Hank
18.07.2020, 22:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle
Antworten: 6
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Re: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle

… hier geht’s um Verwaltungsentscheidungen und um effektiv dagegen vorgehen zu können muss man Parteistellung oder zumindest Beteiligtenstellung im Verwaltungsverfahren haben, so wie z.B. verschiedene Umweltschutzorganisationen, Alpenvereine, Umweltanwaltschaften, die Akteneinsicht, rechtliches Gehö...
von Hank
15.07.2020, 18:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fotografieren fremder Kinder
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Re: Fotografieren fremder Kinder

…man muss immer auch schauen, mit was fotografiert wird: mit einer professionellen Kamera mit richtigen Objektiven oder mit Handy, Smartphone etc., wo mit dem Digi-Zoom einfach keine gescheite Qualität aus der Entfernung möglich ist…