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von Hank
07.07.2020, 23:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?
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Re: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?

…wichtig ist vor allem, dass die Vertrags- und Geschäftsbedingungen immer von den Vertragspartnern vereinbart und nicht einseitig diktiert, also aufgezwungen werden…
von Hank
07.07.2020, 22:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz
Antworten: 3
Zugriffe: 132

Re: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz

... außer es gibt Anhaltspunkte für die berüchtigte "Raubrittermethode" ("Zahlen oder Klage")... Sonst ist es besser, die Kosten für das Aufforderungsschreiben zu zahlen, damit sich der Gestörte mit der Unterlassungserklärung zufrieden gibt, denn bei einer Gerichtsverhandlung fallen bekanntlich Proz...
von Hank
06.07.2020, 22:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz
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Re: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz

...eine Besitzstörungsklage verliert man meistens dann, wenn man nicht glaubhaft machen kann, dass keine Wiederholungsgefahr besteht, dass es also ausgeschlossen ist, dass Sie jemals wieder falsch parken....
von Hank
04.07.2020, 20:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Stornogebühren durch Reisevermittler
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Re: Stornogebühren durch Reisevermittler

...am besten Ratschläge anhand vollständiger Unterlagen per Post oder e-mail von den AK Konsumentenschutz-Experten (www.vki.at) einholen...
von Hank
03.07.2020, 20:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Übertragung von illegalen Vermögen???
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Re: Übertragung von illegalen Vermögen???

…jedes Rechtsgeschäft, also auch eine Schenkung, das gegen ein straf- bzw. zivilgesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstösst, ist nichtig…
von Hank
28.06.2020, 18:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt vom Haustürgeschäft
Antworten: 7
Zugriffe: 374

Re: Rücktritt vom Haustürgeschäft

Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher jedenfalls dann nicht zu, wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer zwecks Schließung eines Vertrages angebahnt hat...
von Hank
22.06.2020, 02:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fotos erlaubt?
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Re: Fotos erlaubt?

Dazu passend der berühmte Fall mit dem Zeitungsfoto vom "Eingenickten Offizier": OGH, Urteil vom 25.3.2003, 4 Ob 268/02v
von Hank
21.06.2020, 21:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: gerichtlicher Sachverständiger begutachtet nicht das wovon er vom Gericht beauftragt wurde,Anfechtung des Gutachtens?
Antworten: 8
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Re: gerichtlicher Sachverständiger begutachtet nicht das wovon er vom Gericht beauftragt wurde,Anfechtung des Gutachtens

...die Gebühren der Sachverständigen sind aber auf alle Fälle Prozesskosten, die den Parteien dann am Ende im Rahmen der Kostenersatzpflicht bzw. sogar als Vorschusszahlung auferlegt werden und den Prozess ganz sicher gewaltig verteuern...
von Hank
17.06.2020, 18:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mindestsicherung und Nachlass
Antworten: 2
Zugriffe: 332

Re: Mindestsicherung und Nachlass

…die Frage wird sein, ob man durch plötzlich erlangtes Vermögen noch in einer Notlage ist und wer durch unwahre Angaben Leistungen der Mindestsicherung in Anspruch nimmt, begeht mindestens eine Verwaltungsübertretung und erhält von der Bezirksverwaltungsbehörde eine hohe Geldstrafe…
von Hank
11.06.2020, 01:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Noten verkaufen und Urheberrecht!
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Re: Noten verkaufen und Urheberrecht!

… es geht da wohl eher um die (Schlagzeug-)Noten berühmter Lieder berühmter Interpreten, denn es gibt ja viele Musikgruppen, die davon leben, alles möglichst originalgetreu nachzuspielen, wozu man normalerweise die Noten kaufen muss, weil man eben keinen Anspruch auf "freie Werknutzung" hat…
von Hank
06.06.2020, 02:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Noten verkaufen und Urheberrecht!
Antworten: 7
Zugriffe: 581

Re: Noten verkaufen und Urheberrecht!

Ja genau - die Übersetzung von klingender Musik in Notenschrift fällt ziemlich sicher unter „Bearbeitung“ und darf daher nur verwertet werden, soweit der Urheber des bearbeiteten Werkes ein Bearbeitungs- oder Übersetzungsrecht erteilt hat, wobei man als Bearbeiter bzw. Übersetzer ja dann selber wied...
von Hank
06.06.2020, 01:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mobbing?
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Re: Mobbing?

Viele scheinbar juristische Probleme sind in Wirklichkeit Fragestellungen, die in den zwischenmenschlichen Bereich gehören, wo Diplomatie, Menschenkenntnis und psychologisches Fingerspitzengefühl gefragt sind: Was habe ich zum Problem beigetragen? Welche inneren Stärken muss ich aktivieren? Welche M...
von Hank
04.06.2020, 16:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mobbing?
Antworten: 7
Zugriffe: 667

Re: Mobbing?

...wobei Landesschulrat und Bezirksschulrat bekanntlich nach dem Proporzsystem der im Landtag vertretenen Parteien aufgebaut sind ...
von Hank
31.05.2020, 21:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
Antworten: 40
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

…oft ist das Rechtsempfinden bei uns vor allem durch Hollywood-Filme und US-Serien geprägt und gerade im Autoland Amerika geht in dieser Beziehung alles ziemlich zack-zack-zack, auch weil es dort nicht über die ordentlichen Gerichte läuft, sondern meistens über Schiedsklauseln in den Verträgen mit p...
von Hank
29.05.2020, 06:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
Antworten: 40
Zugriffe: 2540

Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

...und weil die ganze Klagerei stets Nervkram ohne Ende bedeutet, sollte man sich immer entscheiden: willst du lieber recht haben oder glücklich sein?