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von Hank
15.08.2026, 22:08
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nachbars Pflanzen (Neophythen)...
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Re: Nachbars Pflanzen (Neophythen)...

Thujen und Kirschlorbeer haben den Ruf, billig, pflegeleicht, auch auf minderwertigen Böden zu wachsen, aber wenn man eine dichte Hecke haben will - muss unglaublich, aber wahr - kostenpflichtig wer kommen, der weiß, wie, was, wann zurückgeschnitten werden muss, Umschnitt mitnehmen im Preis inbegrif...
von Hank
01.08.2026, 07:06
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Gemeinde bestimmt über Privateigentum
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Re: Gemeinde bestimmt über Privateigentum

Man muss sich zuerst bei jedem Fall den ganzen Sachverhalt samt Unterlagen und Akten eigens genau anschauen, d.h. Gericht muss dann wahrscheinlich noch mühsam feststellen, ob der Bescheid die Verhältnismäßigkeit und Gleichheit eines Grundrechts verletzt oder nicht, d.h. ob der VfGH oder VwGH zuständ...
von Hank
31.07.2026, 23:23
Forum: Recht Allgemein
Thema: § 879 Abs. 1ABGB
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Re: § 879 Abs. 1ABGB

Für Kaufleute gelten ganz allgemein gewisse Sonderregeln; so enthält der § 354 HGB die wunderbare Rechtsfigur der „Entgeltsvermutung“, die nicht nur für Kaufverträge gilt, aber leider nur zwischen Kaufleuten. Das heißt: ein Kaufmann kann für alles, was er tut, auch ohne ausdrückliche oder schlüssige...
von Hank
04.07.2026, 20:36
Forum: Strafrecht
Thema: Sondertribunal
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Re: Sondertribunal

"Hätten wir das Wort, bräuchten wir den Krieg nicht" (Ingeborg Bachmann)
von Hank
25.06.2026, 06:31
Forum: Strafrecht
Thema: Sondertribunal
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Re: Sondertribunal

...es wäre schon viel gewonnen, wenn man in Österreich endlich die Politik halbwegs aus der Verwaltung drängen würde...
von Hank
20.06.2026, 22:54
Forum: Strafrecht
Thema: Sondertribunal
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Re: Sondertribunal

Neben dem Staatsvertrag von Mai 1955 und der Neutralitätserklärung, welche von den vier Signatarmächten ggf. auszulegen sind, gibt es auch noch das nicht in der Verfassung stehende legendäre „Moskauer Memorandum“ von April 1955, also jenes, wo Leopold Figl, Julius Raab, Bruno Kreisky und Adolf Schär...
von Hank
06.06.2026, 03:40
Forum: Recht Allgemein
Thema: Strafrechtlich mit Privatbeteiligung in b2b
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Re: Strafrechtlich mit Privatbeteiligung in b2b

Wichtig ist, bevor man den Fall einem Gericht vorlegt, alle Akten, Unterlagen, jegliches Beweismaterial zusammenzutragen, damit der Sachverhalt richtig und vollständig ausermittelt werden kann; die rechtliche Prüfung des Einzelfalls (Fristen!) durch einen Rechtsanwalt spart Geld, Zeit, Nerven und br...
von Hank
30.05.2026, 13:20
Forum: Strafrecht
Thema: Sondertribunal
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Re: Sondertribunal

Klar, Russland gehört zu Europa und die europäischen Staaten müssen Russland helfen, einen legitimen Platz in Europa einzunehmen. Man braucht sich allerdings nur vorzustellen, wie kompliziert die Verwaltung und das Regieren in einem relativ kleinen Land wie Österreich schon ist - wer und wie also ei...
von Hank
21.05.2026, 12:49
Forum: Strafrecht
Thema: Sondertribunal
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Re: Sondertribunal

Militärische Gewalt, auch als bewaffnete Selbstverteidigung, soll bekanntlich gem. UN-Charta nur ausnahmsweise und nur aufgrund einer Genehmigung des (leider oft behäbigen) UN-Sicherheitsrates - also inkl. des ständigen Mitglieds Russland - zulässig sein, damit die Herrschaft des Rechts an die Stell...
von Hank
20.05.2026, 22:37
Forum: Recht Allgemein
Thema: Vorstandswechsel im Verein
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Re: Vorstandswechsel im Verein

Gesetzbücher regeln eben längst nicht alle Rechtsfragen, lässt vieles den Gerichten über und durch rein mechanische Anwendung und standardisierte Abläufe besteht immer wieder die Gefahr/Versuchung, Gesetze zur Sicherung des eigenen (subjektiven) Urteils zu missbrauchen. Grundvoraussetzung jeder Fall...
von Hank
08.05.2026, 00:00
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wo Jus studieren?
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Re: Wo Jus studieren?

Im „Wirtschaftsrechtsstudium” finden sozialwissenschaftliche Fächer nicht angemessenen Berücksichtigung (Rechtsphilosophie, Rechtsgeschichte, Rechtstatsachenforschung, Rechtssoziologie usw.). Dem Problem ist dann nur durch ein verstärktes Heranziehen von Sachverständigen beizukommen. Der Jurist/ die...
von Hank
17.04.2026, 23:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Aufstellung einer Wildkamera
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Re: Aufstellung einer Wildkamera

Es geht zuerst meistens um das Recht auf das eigene Bild (Persönlichkeitsrecht), also ob die Wildkamera identifizierbare Bilder von unbeteiligten Personen erfasst (z.B. illegale Mountainbiker ausforschen wäre unzulässig). Wildkameras müssen nicht mehr angemeldet werden, Betreiber sind jedoch verpfli...
von Hank
14.04.2026, 17:46
Forum: Recht Allgemein
Thema: Komplexer Erbrechtsfall – Wiederaufnahme / Schenkungsanfechtung
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Re: Komplexer Erbrechtsfall – Wiederaufnahme / Schenkungsanfechtung

…ja eh, aber heutzutage hat außergerichtliche bzw. außerstreitliche Konfliktlösung sowieso eine viel größere Bedeutung, d.h. es kommt abgesehen von juristischem Fachwissen vor allem auf Kreativität, Empathie- und Kommunikationsfähigkeit an - vor allem wenn es dann um Kinder, psychisch Kranke oder Pf...
von Hank
09.04.2026, 09:17
Forum: Recht Allgemein
Thema: Komplexer Erbrechtsfall – Wiederaufnahme / Schenkungsanfechtung
Antworten: 8
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Re: Komplexer Erbrechtsfall – Wiederaufnahme / Schenkungsanfechtung

...aber leider nützen oft auch die besten Rechtsanwälte nicht viel, denn letztlich entscheidet die Justiz und da fehlen bekanntlich hunderte Richter, Sachverständige, Übersetzer, dazu übervolle Gefängnisse und überlange Prozesse auch im Zivilrechtsbereich durch jahrelange Reformunfähigkeit und, und ...
von Hank
30.03.2026, 17:34
Forum: Recht Allgemein
Thema: Komplexer Erbrechtsfall – Wiederaufnahme / Schenkungsanfechtung
Antworten: 8
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Re: Komplexer Erbrechtsfall – Wiederaufnahme / Schenkungsanfechtung

Für komplexe Fälle ist ein einzelner Anwalt allein meistens überfordert und ein Internetforum sowieso - am ehesten können Großkanzleien à la Freshfield’s oder Cerha passgenaue Experten-Teams zusammenstellen, was allerdings eine Kostenfrage sein wird…