Forum Recht

Ersatz für einen erlittenen Schaden zu erlangen, ist nicht selbstverständlich. Es gilt nämlich der rechtliche Grundsatz: Jeder hat seinen Schaden selbst zu tragen. Schäden stellen für Betroffene rechtlich gesehen einen Zufall dar und „Zufall trifft nach § 1311 ABGB denjenigen, in dessen Vermögen ode...

…es kommt drauf an, ob man als Bürger einen Nachteil bzw. einen Schaden erlitten hat oder ob ev. „nur“ eine Dienstpflichtverletzung vorliegt; im engen Wien bauen sie jetzt jedenfalls überall Grätzl-Ladezonen für Gewerbe und Privat, vielleicht hängt das damit zusammen…

… mit KI kommt höchstens ein Porno (oder Krimi) raus, wo letztlich alles wie bei einem Uhrwerk wie am Schnürchen abläuft; die KI müsste im Prinzip das Zischen und Fauchen der Ventile und Düsen einer Dampfmaschine nachmachen können, so wie in William S. Burroughs „Naked Lunch“, einem orgastischen Kla...

…deswegen ist es wichtig, dass man in allen Anträgen stets ehrliche und wahrheitsgetreue Angaben macht, weil sonst könnte es sein, dass der Sachverhalt dann in entscheidenden Punkten überhaupt nicht mehr zum Regelungsziel der anderen Förderung passt…

…in Japan würde so ein Fall wahrscheinlich gnadenlos öffentlich bloßgestellt werden - „Naming and Shaming“ heißt dort die bewährte Methode zur Abschreckung von allen möglichen unerwünschten Verhaltensweisen, die man nicht gesetzlich verbieten kann…

genau so geht Bürokratie: zuerst am falschen Platz sparen und dann sich wiederum möglichst kostengünstig mit endlosen Postings, E-Mails etc. empören, und so geht’s den ganzen Tag in dieser Republik - mehr Schaden beim Bewältigen eines Fehlers anrichten, als durch die Verursachung selber…

Könnte ev. in Richtung des bekannten "Ortig-Falls" 4 Ob 320/99h gehen: Ein im Gründungsstadium befindlicher Dachverband für Internetanbieter will das Akronym”ortig” als Domainnamen („ortig.at”) verwenden. Der Kläger, der diesen Familiennamen trägt und darunter Internetdienstleistungen anbietet, klag...

…man muss aufpassen, dass man keine Fristen zur Ausschlagung verstreichen lässt, sonst könnte man auch mit seinem eigenen Vermögen für die Nachlassverbindlichkeiten haften, und zur Ermittlung der Nachlassverhältnisse gibt es ja sowas wie das Inventar - jedenfalls hat das Erbrecht im ABGB über dreihu...

Es wird sich in diesem Fall wohl kaum um Irrtum in der Willensbildung durch Täuschung oder Drohung handeln, sondern eher um die - leider - ausgeprägte Schnäppchen-Mentalität hierzulande, also die Neigung, im Zweifel zur billigsten Lösung zu greifen. Es heißt ja “wer billig baut, baut zweimal“. - Dah...

…KI ist ja nur Texthelfer zum Korrigieren, Zusammenfassen, Übersetzen usw. - der richtige Umgang damit muss allerdings so wie früher beim PC eben erst noch erlernt werden; Offenheit und Neugier bleiben daher die Tugenden der Zukunft…

UK hat wie USA ebenso Common Law und um z.B. in den Zuständigkeitsbereich der amerikanischen Strafverfolgungsbehörden zu fallen, reichen oft bereits Zahlungen in US-Dollar, Abwicklung von Transaktionen über das US-Finanzsystem oder der Versand von E-Mails über amerikanische Server - der lange Arm de...

BMR ist demokratisch gewählt und damit für ihre politischen Aussagen zuerst einmal politisch verantwortlich (z.B. via Misstrauensantrag usw.), denn das Strafrecht darf Beschränkungen bekanntlich nur anordnen, wenn dies zum Schutze der Gesellschaft unvermeidlich ist. Ganz abgesehen davon sind Meinung...

…die Richter sind in ganz vielen Fällen nun einmal auf Experten von außen, sprich Sachverständige angewiesen und das (Allgemein-)Bildungsdefizit, Leseschwäche, PISA-Studie usw. betrifft bekanntlich die ganze Bevölkerung…

Werkverträge sind nun einmal anfällig für Gewährleistungsprobleme, zumal das Erbringen eines nach individuellen Gesichtspunkten zu erstellenden Werks immer wieder Abweichungen vom Gewünschten und Vereinbarten mit sich bringt. Außerdem gelten ja nicht nur schriftliche Vereinbarungen, sondern auch mün...

…die Behörden sind nun einmal auch auf ausländische bis exotische Amtshilfe angewiesen - und Österreich ist nun einmal (zu) gut verwaltet (und meistens schlecht regiert), aber vielleicht hilft es, unsere schwierige Bundeshymne richtig zu singen: In NÖ wurde letzte Jahr jmd. die Staatsbürgerschaft ve...