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von blender
06.12.2021, 18:09
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ne bis in idem
Antworten: 6
Zugriffe: 2180

Ne bis in idem

Es gibt diesen Rechtsgrundsatz „ne bis in idem“ Wie ist der zu deuten? Wenn jetzt im geplanten Entwurf zur Impfpflicht angekündigt ist, dass jemand alle 3 Monate Strafe zahlen muss (wenn er die Impfung verweigert) Ist dies nach diesem Grundsatz überhaupt möglich (es liegt ja immer dieselbe Straftat ...
von blender
04.12.2018, 18:51
Forum: Internetrecht
Thema: Urheberrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 2559

Urheberrecht

Ich habe von meiner Großmutter ein 1933 abgeschriebens Buch "Sybilla" bekommen. Darf ich das, ohne Rechte anderer zu verletzen herausbringen?
von blender
05.04.2010, 20:36
Forum: Recht Allgemein
Thema: Sex. Übergriffe in Internaten
Antworten: 0
Zugriffe: 1519

Sex. Übergriffe in Internaten

Die in den Medien derzeit kolportierten Vorwürfe, sind doch eindeutig Offizialdelikte! Ist es überhaupt möglich, dass man hier "Ombudsstellen" etc. werkeln lässt. MUSS das nicht der Staatsanwalt, sobald er in den Medien davon erfährt anklagen? Begeht die Kirche nicht Amtsanmaßung, weil sie die Opfer...