Forum Recht

Ich habe ein Verständnisproblem zu Honorarnoten von Gutachten am Sozialgericht Wiener Neustadt. Konkret geht es um die Position Durchsicht bereits befundeter Röntgenaufnahmen und eines MRT Bildes. Berechnet wurden (von zwei verschiedenen SV mit demselben Formular) 250 Euro. Andererse hat das OLG Lin...

Wie alte, kranke ASVG-Versicherte behandelt werden, zeigt folgendes Zeitdokument über Psychiatrie und Justiz in Österreich aus einem Akt des LG Wiener Neustadt: „Der Kläger hat bereits im Vorverfahren ein durchaus ähnliche querulative Tendenzen gezeigt z. B. in der Ablehnung der Richterin im Vorverf...

Folgende Frage: Ist es zulässig, daß ein vom Sozialgericht in einem Verfahren um BU-Pension bestellter Sachverständiger einen depressiven Probanden während der Untersuchung mit der Ankündigung des möglichen Verlustes seines Führerscheines unter Druck setzt ("„Wenn man jetzt sagt, Sie sind auf Grund ...

Unfall mit Blechschaden, wirtschaftlicher Totalschaden: Zeitwert 1700 Euro Reparatur 1760 Euro (wurde nicht durchgeführt, Beule und Lackschaden an älterem Fahrzeug ohne Auswirkung aufs Pickerl) Versicherung bietet 1700 minus 500 Restwert, also 1200 Erscheint paradox: Bei 1600 Reparaturkosten wäre es...

Die Annahme der Befangenheit ist eine Schlußfolgerung aus dem Gesamtverhalten der Richterin im Verfahren, nicht bloß aus ihrer Haltung zu diesem SV. Ich glaube nicht daß sie sich daran halten MUSS. Auch SV-Gutachten unterliegen der (sehr) freien Beweiswürdigung. Drei Ärzte (PVA-internes Gutachten, b...

Habe um BU-Pension angesucht, nach Ablehnung durch PVA geklagt. Gerichtssachverständiger behauptet, ich hätte bloß "subdepressiven Verstimmungszustand", obwohl behandelnder Facharzt und sogar Rehabilitationseinrichtung der PVA zum Ergebnis mittlere Depressionen kommen. Offensichtlich befangene Richt...