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von Gaenserndorfer
03.09.2010, 11:57
Forum: Recht Allgemein
Thema: Auto in Kurzparkzone: 1 Organstrafverfügung, 3 Anzeigen
Antworten: 2
Zugriffe: 2549

MG hat geschrieben:Jeder Tag ein neues Delikt. Man kann nur versuchen, die Gesamthöhe der Strafe(n) zu mildern.

mfG
M. Gruner
Fraglich ist für mich in wie weit es sich hier nicht um ein fortgesetztes Delikt handelt, dann nur eine Strafe.

MfG
GC
von Gaenserndorfer
02.09.2010, 14:28
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wandlung eines Neuwagens
Antworten: 5
Zugriffe: 4358

nicht die Standheizung, ...

Nachdem was Sie hier schildern liegt der Defekt nicht an der Standheizung, da diese ja auch schon ausgetauscht wurde und immer noch nicht richtig funktioniert. Die Standheizung ist o.k. nur die Spannungsversorgung funktioniert nicht. Es handelt sich somit um einen Fehler an der Elektrik des Fahrzeug...
von Gaenserndorfer
16.06.2010, 16:08
Forum: Recht Allgemein
Thema: Dürfen Hunde ihre Notdurft an fremden Autos verrichten?
Antworten: 6
Zugriffe: 5012

Grouchy hat geschrieben:Vielen Dank für die ausfürhiche Antwort, bin jetzt im Bilde :)
Bei einem G'spritzten oder eínem Kaffee lösen sich so manche Probleme leichter.
:wink:
von Gaenserndorfer
15.06.2010, 17:50
Forum: Recht Allgemein
Thema: Dürfen Hunde ihre Notdurft an fremden Autos verrichten?
Antworten: 6
Zugriffe: 5012

Danke für den Hinweis zum 30. Hauptstück! Das es sich bei der StVO um keine zivilrechtilchen Normen hält ist mir schon klar, aber ich habe mich vermutlich nicht genau genug ausgedrückt. Ich formuliere neu: I. verwaltungsrechtlicher Aspekt: Ia. Finden die §§ 92 Abs2 bzw. 99 Abs4 lit g StVO Anwendung...
von Gaenserndorfer
15.06.2010, 14:52
Forum: Recht Allgemein
Thema: Dürfen Hunde ihre Notdurft an fremden Autos verrichten?
Antworten: 6
Zugriffe: 5012

Gibt es denn wirklich keine zivilrechtlichen Regelungen für so einen Sachverhalt? Um zu zivilrechtlichen Regelungen zu gelangen bedarf es mE sich von den verwaltungsrechtlichen Bestimmungen zu lösen und eventuell den Blick in Richtung zivilrechtlicher Bestimmungen schweifen zu lassen. Sprich, die S...
von Gaenserndorfer
29.10.2009, 12:45
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kommentare Recht
Antworten: 2
Zugriffe: 3165

Kommentare Recht

Hallo, eine Frage,

wo kann man gebrauchte Kommentare erwerben, vorzugsweise Bürgerliches Recht?
MfG
Gaenserndorfer
von Gaenserndorfer
28.10.2009, 16:14
Forum: Recht Allgemein
Thema: VB-Gesetz
Antworten: 2
Zugriffe: 2983

Ein Rechtsanwalt, am besten über der Rechtsanwaltskammer suchen. http://www.oerak.or.at MOSER Thomas 4050 Traun Bahnhofstraße 5 07229/62 144 ROBERTS Ursula 1010 Wien Ebendorferstraße 3 40 443-0 GERHARDS Elisabeth 1030 Wien Weyrgasse 8/6 715 15 50 SUBARSKY Michael 1010 Wien Tuchlauben 14/8 535 61 63,...
von Gaenserndorfer
27.10.2009, 09:37
Forum: Recht Allgemein
Thema: Verzicht auf Alimente
Antworten: 5
Zugriffe: 5505

Aus meiner Sicht kommt es darauf an ob es sich in Ihrer Vereinbarung um einen Verzicht auf die Unterhaltszahlung handelt, oder ob es um zwei "von einander unabhängigen" Zahlungen aus zwei verschiedenen Ansprüchen mit enthaltener Schad- und Klagloshaltung geht. Ersterer ist wie bereits oa sitten- und...
von Gaenserndorfer
27.02.2009, 15:41
Forum: Recht Allgemein
Thema: §73 Abs.2 TKG 2003
Antworten: 1
Zugriffe: 2285

§73 Abs.2 TKG 2003

Hallo! Da ich gerade dabei bin eine Arbeit über das TKG zu schreiben ersuche ich um Information. Konkret geht es um den § 73 TKG in dem es im Abs. 2 heißt: "(2) Bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen müssen der Schutz des Lebens und der Gesundheit v...